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US-Kongresswahlen: Die Schlachtung des Sühneopfers

Nach dem Rausschmiss von Donald Rumsfeld wird in den USA über eine Kurswende von Präsident Bush spekuliert. Der präsentiert sich auf einmal als "Versöhner". Doch Bush ist keinen Zentimeter von seiner Ideologie abgerückt .

Von Katja Gloger, Washington

Es sollte ein Coup werden, eine ordentliche Sensation, mit der er die Initiative wieder an sich reißen würde. Eine überraschende Meldung, Futter für die gierigen Fernsehstationen, eine Nachricht, die seine schmähliche Wahlniederlage überdecken könnte. George W. Bush musste ein Sühneopfer finden. Also schlachtete er Donald Rumsfeld. Heimlich hatte er das Gespräch mit dem Nachfolger schon am vergangenen Sonntag geführt. Das war zwei Tage vor der Wahl, als der Präsident seinen Minister noch öffentlich rühmte und fest zu ihm hielt.

"Let's go"

In Wahrheit hatten seine engsten Berater schon länger für die Zeit "danach" geplant. Hatten Szenarien entworfen, wie Bush auf die erwartete Niederlage reagieren könne. Am Mittwochmorgen um 7 Uhr fiel die Entscheidung im Weißen Haus. "Man hat uns einen kräftigen Dämpfer verpasst", sagte der Präsident. "Es ist Zeit. Let´s go."

Die Hauptstadt summte bereits vor Gerüchten, als der Oberkommandierende Rumsfelds Rücktritt gestern in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz bekannt gab. Der hatte offenbar erst einen Tag vorher erfahren, dass sein Schicksal nun endgültig besiegelt war. Bush scherzte und lachte, schäkerte mit Reportern, gestand zwischendrin seine Niederlage ein, bekannte sich zu seiner Verantwortung und rief zur Zusammenarbeit mit den siegreichen Demokraten auf. Erinnerte an die alten Zeiten in Texas, als er Gouverneur war, auch damals habe er stets mit der anderen Partei zusammengearbeitet. Präsentierte sich auf einmal lammfromm, als "Versöhner". Der Mann, der wie kein anderer Präsident vor ihm das Land gespalten hatte.

Der designierte Verteidigungsminister Richard Gates soll aus dem Desaster im Irak nun eine Siegesstrategie machen. Gates, einst Chef der CIA unter Bush senior, gilt als realpolitischer Profi. Er arbeitete mit Brent Scowcroft, dem sicherheitspolitischen Grandseigneur der alten Bush-Regierung und erklärten Kritiker des Irak-Feldzuges. Und ist - kein Zufall - auch Mitglied in der Baker-Kommission. Jener überparteilichen Gruppe unter Leitung von James Baker, die offiziell ganz harmlos "Studiengruppe Irak" heißt. Baker war einmal Außenminister – auch er unter dem alten Bush. Seine Kommission soll Empfehlungen für eine neue Irak-Politik ausarbeiten. Schon nächste Woche will sich der Präsident mit Baker treffen.

Zieht politischer Realismus ein

Jetzt spekuliert man über einen "Paradigmenwechsel" in der Irak-Politik, eine neue Strategie in der Außenpolitik gar. Ist der realitätsentrückte Vizepräsident Richard Cheney etwa isoliert? Zieht nun endlich der politische Realismus ein im Weißen Haus? Hat der rebellische Sohn jetzt endlich mal auf den Rat seines übermächtigen Vaters gehört? Der hatte schon viele schlaflose Nächte, seit sein Sohn Richtung Bagdad zog.

Auch Gutmeinende fürchten, der Wolf habe Kreide gefressen. Machte ein taktisches Zugeständnis an die blutige Realität im Irak - doch erst dann, als Wut in der eigenen Partei zu groß wurde. Erst dann, als die neuen Machtverhältnisse im Kongress das Regieren schwerer machen. Seit Jahren hatten selbst enge Berater den Rücktritt von Rumsfeld gefordert - Bushs ehemaliger Stabschef Andy Card, seine Frau Laura. Doch er hielt an seinem Minister fest - weitere Hunderte, vielleicht Tausende Tote lang. Und die Demokraten? Hatte er doch noch vor wenigen Tagen gesagt: Wenn die Demokraten gewinnen, dann gewinnen die Terroristen. Dann verliert Amerika. Das tut er jetzt als "Wahlkampf" ab.

Keinen Zentimeter ist dieser Präsident abgerückt von seiner Ideologie, seiner Überzeugung, er müsse für Amerika die ersten Siege in der großen Schlacht dieses Jahrhunderts erringen. In diesem Kampf zwischen dem Westen und den Terroristen fühlt er sich auch weiterhin von Gott berufen. "Dafür werde ich amerikanische Macht einsetzen", sagt er. "Dazu ist unsere Generation berufen." Diesen Kampf begonnen zu haben, betrachtet er als sein politisches Vermächtnis. Die finale Auseinandersetzung zwischen Gut und Böse ist seine historische Mission.

Und die verfolgt er, erbarmungslos.

Nur allzu bereitwillig ließ er sich nach 11. September 2001 überzeugen, den Krieg gegen den Irak anzuzetteln. Es werde ein "Spaziergang", hatten ihm die neokonservativen Kriegsspieler eingeflüstert. Als ihm der ehemalige General Jay Garner im Frühjahr 2003 die Probleme beim Wiederaufbau im Irak erklären wollte, zeigte der Präsident nur mäßig Interesse. "Tret´ denen da unten in den Arsch", sagte er. Er wollte nichts weiter wissen. Bis auf eine Frage: "Wo sind Sie eigentlich her?" Wegen des Florida-Akzents.

"Verdrängung hat Methode"

Er umgibt sich mit engen Beratern, die ihrem Präsidenten treu ergeben sind. Niemand weiß, was der Präsident wirklich weiß. Auch das gehört zum Herrschaftsprinzip. Die Realität wurde dabei offenbar immer weiter ausgesperrt, Kritiker ausgemerzt, das Weiße Haus zum Bunker. Vom "Zustand der Verdrängung" schreibt US-Star-Journalist Bob Woodward. "Und die Verdrängung hat Methode."

Und es muss vielen Abgeordneten - Demokraten wie moderaten Republikanern - wie Hohn klingen, dass George W. Bush jetzt "gemeinsame Anliegen" propagiert. War er nicht schon im Jahr 2000 als "Einiger" angetreten, als "Konservativer mit Mitgefühl"?

Nichts war davon zu spüren. Im Gegenteil. Der Kongress hatte die Anliegen dieses Präsidenten zu exekutieren, den Krieg zu finanzieren. Oder er wurde erst gar nicht ausreichend informiert – bei den gigantischen Telefonbespitzelungen durch den mächtigen Geheimdienst NSA etwa. Und wenn doch mal jemand aufbegehrte? Als der republikanische Senator McCain im vergangenen Jahr sein Anti-Folter-Gesetz durchbrachte, unterschrieb Bush zwar. Doch er fügte einen Zusatz hinzu: das "signing statement". Mit dieser Erklärung behält sich der Präsident vor, jedes Gesetz nach eigenem Gutdünken interpretieren. Allein während seiner ersten Amtszeit unterzeichnete Bush über 600 dieser faktischen Freibriefe – mehr als jeder andere US-Präsident.

Und so regiert er, schon sechs endlose Jahre lang. Verachtet die Presse und den Kongress, ganz Washington ist für ihn wie ein Straflager. "Er ist ein echter Radikaler", meint Sidney Blumenthal, einst Politstratege von Präsident Clinton.

Ein Bush muss immer gewinnen

Jetzt hatte er versucht, mit seinem Kreuzzug der Angst noch einmal zu gewinnen. So wie vor zwei Jahren, als er mit der satten Mehrheit von drei Millionen Stimmen wiedergewählt wurde. Diesen Triumph wollte er verewigen, als er auch diese Wahl zu einem Referendum über sich und seinen Feldzug im Irak erklärte. Es war tollkühn – oder ein Zeichen maßloser Selbstüberschätzung. Doch ein Bush, so wurde er erzogen, muss immer gewinnen. Schon aus Prinzip. Um jeden Preis.

Er wusste, seine Umfragewerte waren seit Monaten so schlecht wie bei keinem Präsidenten vor ihm, Nixon einmal ausgenommen. Weniger als 40 Prozent der Amerikaner befürworten seine Amtsführung. Nur noch 20 Prozent glauben an einen Sieg im Irak. Die Werte waren auch bei den eigenen Wählern so schlecht, dass Dutzende republikanischer Kandidaten auf seinen Auftritt verzichtet hatten. Der große "Spalter" ( New York Times) hätte sie nur noch mehr Stimmen gekostet. Dafür war er in 72 Werbespots der Demokraten zu sehen. "Sagt man da wenigstens Gutes über mich?", fragte er, scheinbar naiv. Selbstironisch nannte er sich "Mr. Happy" oder "Mr. Optimismus". Einmal verglich er sich gar mit "Noah vor der Flut".

Jetzt ist ein Hochsicherheitsrisiko für seine Partei. Vier von zehn Wählern erklärten, sie hätten gegen Bush gestimmt. "Die Irak-Politik dieser Regierung muss sich unbedingt ändern", fordert die republikanische Senatorin Olympia Snow wütend. "Und zwar bald."

Niederlage als Weckruf

Die desaströse Niederlage sei ein "Weckruf" für seine Partei, mahnt Senator John McCain, der zurzeit wohl aussichtsreichste Kandidat für die republikanische Präsidentschaftsnominierung. Er fordert eine parteiübergreifende Irak-Strategie. Und die bittere Wahrheit. "Wir müssen den Menschen sagen, es ist noch ein langer und harter Weg ist." Der scheidende Fraktionschef der Republikaner im Senat, Bill Frist, glaubt, Rumsfelds Rücktritt werde " helfen, eine Verteidigungspolitik zu entwerfen, die Republikaner und Demokraten verbindet."

Denn auch die Demokraten wissen jetzt: Ihre Chance liegt in der konservativen Mitte. Wollen sie 2008 das Weiße Haus zurückerobern, dann müssen sie weiter nach rechts rücken, dorthin, wo die Mehrheit der Amerikaner längst steht. Das zeigte auch die Senatswahl in Connecticut. Hier gewann Joe Lieberman, er hatte als Unabhängiger kandidiert. Die Parteilinke hatte den ehemaligen Vizepräsidentschaftskandidaten der Demokraten wegen seiner Unterstützung für den Irak-Krieg als "Bush Lite" beschimpft und in Vorwahlen besiegt. Doch Lieberman gewann die Senatswahl souverän.

So propagieren Politiker beider Parteien jetzt die Ära der Gemeinsamkeiten. Sprechen von Freundschaft. Kameradschaft. Gar Partnerschaft. Und vielleicht hat Amerika ja Glück. Vielleicht ergreift George W. Bush die Chance, die in seiner Niederlage liegt. Es könnte seine letzte Chance sein, nicht als schlechtester Präsident der Vereinigten Staaten in die Geschichte einzugehen.