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US-Kongresswahlen: Wo Amerika auf der Kippe steht

Vor zwei Jahren gewannen die US-Demokraten vor allem im Mittleren Westen - dank ihres Helden Barack Obama. Nun fürchten sie bei der Kongresswahl ein Debakel - wegen Obama. Ein Besuch im heiß umkämpften Ohio.

Von Sabine Muscat, Cincinnati

Die Ordensanhänger sitzen im Rechteck auf goldenen Stühlen, die Hände auf den Knien, die Rücken gerade, die Blicke starr geradeaus. Zu schwarzen Anzügen und schwarzen Krawatten tragen die Männer weiße Handschuhe und weiße Schürzen. In der Villa an der Windham Avenue in Cincinnati tagt die Freimaurerloge "True American No. 2", die zur einzigen afroamerikanischen Freimaurervereinigung in den USA gehört. Ein skurriler Ort für einen Wahlkampfauftritt - doch für Steve Driehaus geht es um alles.

Der Demokrat steht in der Mitte des Rechtecks und lässt den Blick durch den Raum schweifen. Die Versammlung lässt leicht vergessen, wo man sich befindet: mitten in Avondale, einem armen Stadtteil von Cincinnati, in dem überwiegend Schwarze leben. "Als wir ins Amt kamen, gab es die Angst, dass die Wirtschaft kollabieren würde", sagt Driehaus mit fester Stimme. Er sucht Blickkontakt mit den Männern: "Dass heute im produzierenden Gewerbe in Ohio wieder Arbeitsplätze geschaffen werden, liegt an unserem Konjunkturprogramm."

Eigentlich ist der Auftritt ein Heimspiel für Driehaus, die schwarzen Freimaurer sind ihm wohlgesonnen. Doch nach der Rede erheben sich einige Männer und tragen mit ernster Miene ihre Fragen vor: Warum es in Avondale trotz des Konjunkturprogramms nicht genug neue Jobs gebe? Warum Gangs weiter die Straßen unsicher machten? "Wir haben große Fortschritte gemacht", antwortet Driehaus. "Aber die Situation ist weit entfernt davon, perfekt zu sein."

Zwei Jahre nach der Wahl von US-Präsident Barack Obama ist die Stimmung schlecht im Mittleren Westen der USA. Die Arbeitslosigkeit liegt hartnäckig um die zehn Prozent, die Menschen sind frustriert. Die Demokraten hatten 2008 bei der Präsidentenwahl das Vertrauen der Wähler in Industriestaaten wie Ohio vor allem deshalb gewonnen, weil es der Wirtschaft so schlecht ging. Jetzt befürchten sie bei den Kongresswahlen am 2. November im "Rostgürtel" ihre schwersten Verluste. Die weiße Mittelklasse wendet sich den Republikanern zu, und die Schwarzen überlegen inzwischen, ob sie überhaupt wählen gehen.

Etliche Sitze im Repräsentantenhaus sind in Gefahr. In der Autostadt Detroit in Michigan kämpft sogar der Kongressabgeordnete Gary Peters um seinen Sitz, obwohl er ein Vorkämpfer für das Rettungspaket für die Autoindustrie war. Im Senat sieht es nicht besser aus: In Wisconsin kämpft der demokratische Senator Russ Feingold ums Überleben, in Illinois drohen die Demokraten den Sitz zu verlieren, den Obama vor zwei Jahren frei machte.

Teil 2: "Nicht der Wandel, den wir uns vorgestellt haben"

Kein Wunder, dass auch in Ohio verbittert um das Amt gerungen wird. Driehaus' Wahlbezirk, Ohio 1, liegt im traditionell konservativen Südwesten des Staates. Die Überraschung war groß, als der Demokrat 2008 den Republikaner Steve Chabot aus dem Kongress kegelte - nach 14 Jahren. Der 45-Jährige ist im Sog der Obama-Begeisterung in sein neues Amt gekommen. Darüber will er an diesem Tag nicht mehr sprechen. Allerdings bestreitet er nicht, dass die Stimmen der Schwarzen in der Innenstadt entscheidend waren, von denen viele erstmals zur Wahl gingen. Driehaus ist einer, der überzeugt ist, immer das Richtige zu tun. Er geht auf die Straßen, schüttelt Hände, kämpft um jede Stimme. "Hallo, ich bin Steve Driehaus, Ihr Mann im Kongress", sagt er dann, "ich brauche Ihre Hilfe." Seine Botschaft: "Wir können weiter vorwärtsgehen. Oder zurück."

Die Lage ist dramatisch. Die Demokraten müssen damit rechnen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu verlieren, im schlimmsten Fall sogar den Senat. Dann hätte Obama keine Chance mehr, seine wichtigsten Reformvorhaben umzusetzen. Ähnlich erging es 1994 Bill Clinton, der nach der republikanischen Revolution mit einer Dauerblockade im Kongress konfrontiert war.

Wenn es nach seinem Gegner Chabot geht, braucht er sich darüber keine Gedanken mehr zu machen. Zog Obama noch mit dem Slogan "Change", also "Wechsel", durchs Land, poltert Chabot nun: "Die Leute sind bereit für einen Wechsel vom Wechsel."

Der 57-jährige Republikaner sitzt in einem Klassenraum der Universität Cincinnati im achten Stock und erklärt den Studenten, dass er nun in "sein" Büro in Washington zurückkehren will, das Driehaus "vorübergehend" besetzt halte. Er wirkt seriös und siegessicher, wenn er öffentlich auftritt. Die Erschütterung von vor zwei Jahren ist verflogen. Die College Republicans haben den grau melierten Herren eingeladen - denn jung sein heißt nicht automatisch für Obama sein. Wenn die Studenten nach ihrem Abschluss einen Job wollten, dann sollten sie jetzt ihn wählen, empfiehlt Chabot, und nicht die Demokraten, die die Wirtschaft ruiniert hätten. Das Konjunkturprogramm und die Gesundheitsreform der Obama-Regierung hätten nur die Regierung stimuliert, nicht aber den Privatsektor. "Wir befinden uns in einer schlechten konjunkturellen Lage, und wir müssen den Trend umkehren", ruft er. "Ich glaube nicht, dass das mit dieser Regierung möglich ist."

Mit Driehaus, dem Demokraten, der ihm die schmerzliche Niederlage zufügte, gibt Chabot sich nicht mehr ab. "Viele Wähler wurden von dem Versprechen auf Hoffnung und Wandel angelockt", sagt er verächtlich. "Aber es waren nicht die Hoffnung und der Wandel, den sie sich vorgestellt hatten."

Chabots Argumente finden Gehör. In einer Umfrage des "Cincinnati Enquirer" von Anfang Oktober lag Chabot zwölf Prozentpunkte vor Driehaus. In einem Jahr, in dem sich die Stimmung im ganzen Land gegen Washington-Insider richtet, ist es dem republikanischen Veteranen gelungen, sich aus der Schusslinie zu ziehen. "Chabot hat nicht immer die Positionen seiner Partei unterstützt", sagt Alex Triantafilou, Vorsitzender der Republikanischen Partei in Cincinnati. Am Ende der Regierungszeit von Präsident Bush stimmte Chabot gegen das Rettungspaket für die großen Banken. Entscheidungen wie diese haben ihm die Unterstützung der lokalen Tea-Party-Bewegung gesichert, die gegen jede staatliche Einmischung ist.

Teil 3: Die letzte Abwehrschlacht

Driehaus dagegen kann es im Moment keinem recht machen. Aus Rücksicht auf die Wähler in Südwest-Ohio ließen er und andere konservative Demokraten sich vor der Abstimmung über die Gesundheitsreform im Kongress von der Regierung schriftlich zusichern, dass es kein staatliches Geld für Abtreibungen geben werde. Im Wahlkampf wird er von seinen Gegnern trotzdem als Abtreibungsbefürworter hingestellt. Die linke Basis dagegen hat er verärgert, weil er die Abstimmung so lange blockierte.

Auch vom Präsidenten selbst sind viele Linke in Ohio enttäuscht. "Obama hat nicht getan, was er versprochen hat", sagt John Russo, der das Zentrum für Arbeiterklassenstudien an der Universität in Youngstown im Nordosten von Ohio leitet. Die ausgehöhlten Industrieregionen im Mittleren Westen hätten nicht weniger, sondern sehr viel mehr Staatshilfen gebraucht, um wieder auf die Beine zu kommen, glaubt er. Für Youngstown sei das Konjunkturprogramm ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen.

So haben die Republikaner in Ohio derzeit auf allen Ebenen gute Chancen. John Kasich will den demokratischen Gouverneur Ted Strickland in den Ruhestand schicken - obwohl er früher für die Investmentbank Lehman Brothers arbeitete, deren Kollaps die weltweite Finanzkrise auslöste. Der republikanische Senatskandidat Rob Portman war Budgetdirektor der Bush-Regierung und hat aus Sicht der Gewerkschaften die Verlagerung von Arbeitsplätzen aus Ohio ins Ausland mit zu verantworten - trotzdem ist er klarer Favorit bei der anstehenden Wahl.

Zur letzten Abwehrschlacht versammelt sich die demokratische Elite von Cincinnati an einem Nachmittag im Oktober in einem umgebauten Fabrikgebäude in der Innenstadt. Ziel ist es, Spenden für Lee Fisher zu sammeln, Portmans wenig charismatischen und in den Umfragen zurückliegenden demokratischen Kontrahenten. Die Gäste essen Cracker mit Cheddarkäse und lassen die teils selbstironische, teils weinerliche Rede des Kandidaten über sich ergehen. Der klagt darüber, dass sein republikanischer Gegner mehr Geld habe, das er in TV-Spots investieren könne. Selbstvertrauen klingt anders.

Im Publikum sind auch Steve Driehaus und seine Schwester Denise. Sie übernahm vor zwei Jahren den Sitz im Parlament des Bundesstaates Ohio, den ihr Bruder vor seinem Wechsel nach Washington acht Jahre gehalten hatte. Nun klopft sie fleißig an die Türen potenzieller Wähler. Auch das ist mühsamer als 2008: "Es sind so viele falsche Informationen im Umlauf", seufzt sie. "Wir Demokraten waren nicht gut darin, unsere Erfolge zu verkaufen."

Die Parteispitze in Washington scheint schon nicht mehr an Driehaus zu glauben: Mehr als 500.000 Dollar, die sie in Wahlwerbespots für Driehaus investieren wollte, sollen nun in aussichtsreichere Kandidaten in anderen Staaten fließen. Das tut weh, aber Driehaus gibt nicht auf. Er kämpft weiter. Er hat einen Spot aufgenommen und ihn ins Internet gestellt. Darin trägt er ein blaues Hemd und eine gestreifte Krawatte. "Ich bin derjenige, der für Sie aufsteht, wenn es um wichtige Entscheidungen im Kongress geht", spricht er in die Kamera. Und dann fleht er die Wähler an: "Bitte senden Sie eine Nachricht an das Kampagnenkomitee und sagen Sie, dass Sie Kandidaten unterstützen, die sich für Sie einsetzen." Er faltet die Hände, seine Stimme wird immer eindringlicher. "Ich brauche Ihre Hilfe."

FTD