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Verwirrung um Iranreise: Putin spricht Klartext

Es wäre ein historisches Ereignis: Seit 64 Jahren hat kein russischer Staatschef mehr den Iran besucht. Dennoch deuteten widersprüchliche Meldungen aus dem Kreml darauf hin, dass die Reise Wladimir Putins offenbar auf der Kippe stand. Erst am Mittag sorgte Putin höchstpersönlich für Klarheit.

Natürlich werde er in den Iran fahren, sagte der russische Präsident Wladimir Putin im Anschluss an ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Wiesbaden. Damit beendete er Spekulationen, die Reise in den Iran werde wegen angeblicher Attentatspläne abgesagt.

Zuvor hatte es geheißen, der Kreml stelle die Reise in Frage. "Es gibt keine Information, dass der Besuch noch immer geplant ist", sagte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow. Am Sonntag hatte eine Mitteilung des Kremls für Aufsehen gesorgt, nach der Putin über einen geplanten Anschlag auf ihn in Teheran unterrichtet worden sei. Laut Geheimdienstquellen würden gleich mehrere iranische Selbstmordkommandos einen Anschlag auf Putin planen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums wies die Angaben allerdings zurück. Putin hält sich derzeit zu einem Besuch in Deutschland auf.

Iranische Diplomaten gehen von Kommen aus

Dem widersprachen allerdings russische Diplomaten. Nach Angaben der Agentur Interfax in Teheran hieß es: "Bislang gibt es keinerlei Hinweise auf Änderungen in Bezug auf den Besuch von Präsident Putin." Die Präsidialverwaltung in Moskau gab keine Auskunft zur Reise. Neben der Teilnahme am Treffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres sollte Putin am Dienstag in Teheran auch über das umstrittene iranische Atomprogramm sprechen.

Der Westen wird vor allem auf Anzeichen achten, ob Putin die baldige Fertigstellung des iranischen Reaktors in Buschehr zusagt. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte dies ein Zeichen tiefergehender Uneinigkeit sein. Dann wäre Russland vielleicht eher geneigt, neuen UN-Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Festhalten an der eigenen Urananreicherung zuzustimmen.

Attentatspläne sind schlechtes Omen

Trotz der jahrelangen Zusammenarbeit zwischen Moskau und Teheran ist es 64 Jahre her, dass ein Kreml-Chef den Iran besucht hat. Zuletzt war dies im November 1943 während der sogenannten Teheraner Konferenz der Fall, auf der Josef Stalin mit dem damaligen britischen Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt über das weitere Vorgehen der Alliierten im Zweiten Weltkrieg beriet.

Insofern kann der jetzige Besuch Putins als historisch gesehen werden. Er führt den Iran ein gutes Stück aus der internationalen Isolierung heraus, wie Alexander Pikajew vom russischen Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen betont. Als denkbar schlechtes Omen wurden Berichte vom Sonntagabend gewertet, im Iran sei ein Attentat auf Putin geplant worden. Die amtliche Nachrichtenagentur IRNA bezeichnete die Berichte als Teil einer psychologischen Kriegsführung westlicher Geheimdienste, die eine Absage der Reise zum Ziel habe.

Besuch wäre internationale Aufwertung Teherans

Beobachter sahen darin ein weiteres Zeichen, wie wichtig der Besuch Putins für Teheran ist. Immerhin hofft man darauf, dass Russland schärfere UN-Sanktionen abwenden wird. Die russische Regierung hat den Iran im Atomstreit insofern unterstützt, als sie stets erklärte, es gebe keine objektiven Beweise für die amerikanische Annahme, dass Teheran Nuklearwaffen bauen wolle. Andererseits hat Moskau seine eigenen Probleme mit der islamischen Republik. So hat sich der Bau des Atomkraftwerks Buschehr, für das Russland Technologie und Brennstäbe liefern soll, mehrfach verzögert.

Russland macht geltend, der Iran sei seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem Eine-Milliarde-Dollar-Projekt nicht nachgekommen. Die Regierung in Teheran hat dies stets zurückgewiesen und Russland vorgeworfen, sich mit dem vorläufigen Lieferstopp für Brennstäbe dem Druck des Westens gebeugt zu haben. In jedem Fall hat dieser Disput zu einem gegenseitigen Vertrauensverlust geführt. "Teheran sieht Russland als unzuverlässigen Geschäftspartner, der den Iran gegen den Westen ausspielt", meint Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs". Andererseits habe sich der Iran auf der ganzen Linie als schwieriger Verhandlungspartner erwiesen und den Kreml häufig verärgert.

Konferenz der Anrainer des Kaspischen Meeres

Wie die Fertigstellung des Kraftwerks Buschehr, so ist auch die Reise Putins nach Teheran mehrfach verschoben worden. Konkreter Anlass ist nun eine für (morgigen) Dienstag anberaumte Konferenz der Anrainer des Kaspischen Meeres. Diese wollen versuchen, ihren alten Streit um die Ressourcen des riesigen Binnengewässers beizulegen. Neben Russland und dem Iran sind hier noch Aserbaidschan, Kasachstan und Turkmenistan vertreten. Das Hauptaugenmerk wird jedoch auf der Begegnung zwischen Putin und dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad liegen.

Einige Analysten in Russland sind überzeugt, dass Putin den Gipfel nutzen könnte, um die Inbetriebnahme von Buschehr im kommenden Jahr anzukündigen. Andere meinen, der russische Staatschef werde sich an einer konkreten Aussage vorbeimogeln, um weder den Iran noch den Westen zu verprellen. In einem allerdings sind sich die Beobachter einig: Russland will auf keinen Fall zulassen, dass der Iran Atomwaffen erwirbt. Und auf dieser Basis könnte es auch im Weltsicherheitsrat eine neue Einigung auf Sanktionen gegen Teheran geben.