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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Nun auch: Flüchtlingsretterin

Falsches Schiff, richtige Botschaft. Ursula von der Leyen hat die Seenotrettung im Mittelmeer zu ihrer Sache gemacht.

Von Axel Vornbäumen, Jerusalem

Sunset: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Fregatte "Karlsruhe" im Hafenbecken von Haifa

Sunset: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Fregatte "Karlsruhe" im Hafenbecken von Haifa

Die Kulisse - mal wieder wie gemalt! Sonnenuntergangsstimmung plus Wolkengebirge, die sich über der Mittelmeerküste türmen. Wetterleuchten über Haifa. Ursula von der Leyen steht auf dem Heck der Fregatte "Karlsruhe". Im Hintergrund das Hafenbecken. Ein paar Meter weiter fängt das offene Meer an. Man braucht nun nicht mehr viel Phantasie, um sich vorzustellen, dass es dasselbe Meer ist, über das in diesen Wochen Tausende nach Europa zu flüchten suchen. Viele ertrinken.

Vor ein paar Tagen hat die deutsche Fregatte "Hessen" 419 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Es ist der erste deutsche Beitrag zur Lösung einer eigentlich unerträglichen Not-Situation. Die deutsche Verteidigungsministerin hat das Marine-Schiff vor Tagen losgeschickt ohne vorher viel zu fragen. Ein bisschen kann sie sich diese Rettung deshalb auch an ihr eigenes Revers heften. Es war eine typische Ursula-von-der-Leyen-Aktion. Ein Mischung aus Empathie und gesundem Menschenverstand, gepaart mit eine Prise politischem Gespür. Wir sind da, wenn wir gebraucht werden - das ist die Botschaft. Als die Fregatte "Hessen" Kurs Richtung libysche Küste nahm, war noch nicht all zu viel geklärt, politisch nicht, juristisch nicht – und logistisch auch nicht.

419 Leben wurden trotzdem gerettet.

Gutes tun und darüber reden

Jetzt also steht von der Leyen auf der "Karlsruhe", es fallen die ersten Tropfen, die Ministerin bleibt unbeirrt und sagt in die laufenden Fernsehkameras: "Der Einsatz wird so lange weiter gehen, wie wir gebraucht werden". Das ist irgendwie eine Selbstverständlichkeit - eine Nachricht ist es trotzdem. Und eine gute zumal, in diesen Zeiten, in denen es daheim um eine Gewehr geht, das nicht richtig schießt, und einen Geheimdienst, der sich nicht so richtig an die Regeln gehalten hat.

Ursula von der Leyen ist also froh, Gutes tun zu können und darüber reden zu dürfen. Es wirkt so handfest, verglichen mit all dem nationalen Gezackere, das sich die Mitglieder der EU bei ihrem Sondergipfel in Brüssel geliefert haben. Von der Leyen ist da - die Rettung naht. Das ist die Botschaft vom Hafenbecken in Haifa.

"Das ist nicht trivial"

Dass die "Karlsruhe" noch gar nicht im Rettungseinsatz war, sondern in Südafrika und Indien war und nun seit Tagen fest vertäut am Hafen-Kai von Haifa ihren Beitrag zur nun schon 50 Jahre währenden deutsch-israelischen Freundschaft leistet - wurscht! Mittelmeer ist Mittelmeer. Fregattenkapitän Claus Clausing, braun gebrannt, diskutiert die eventuelle Aufnahmekapazitäten auf hoher See, auch wenn er diese vorerst nicht selbst austesten muss. Theoretisch aber gilt: "Wenn ich 400 Flüchtlinge aus Seenot retten muss, kann ich nicht sagen, die 100 nehme ich und die anderen lasse ich zurück".

Ursula von der Leyen weiß, dass es beim sporadischen Seenotrettungseinsatz nicht ewig bleiben kann. Den Schleppern muss das Handwerk gelegt werden, langfristig muss versucht werden, mit Libyen irgendwie eine Regelung zu finden, um die von dort startenden Flüchtlingskonvois zu stoppen. "Das alles ist nicht trivial", sagt von der Leyen und seufzt. Sie weiß, wie schwierig der Weg sein wird, dafür eine UN-Resolution zu bekommen, die letztlich die Voraussetzung für einen Einsatz ist.

Kriegsschiffe verkauft

In Israel ist sie in ihrem Element, deutsche Verantwortung handfest beweisen zu können. "Wir sind bereit, ein verantwortungsvoller Partner zu sein in der Welt und für Israel, durch konkrete Schritte", sagt die Ministerin. Es ist just der Tag, an dem das israelische Verteidigungsministerium vier deutsche Kriegsschiffe im Wert 430 Millionen Euro von Thyssen Krupp Marine Systems gekauft hat. Die Bundesregierung beteiligt sich an dem Kauf mit 115 Millionen Euro.