HOME

Zukunft des Irak: Betriebsames Pläneschmieden

Werden die Wahlen im Irak vorgezogen? Wird Hussain Schahristani Ministerpräsident der Übergangsregierung? Die Alliierten und die UN schmieden derzeit fieberhaft Pläne für den Irak.

Der Schiit Hussain Schahristani soll nach Willen der Vereinten Nationen (UN) vermutlich Ministerpräsident der neuen irakischen Übergangsregierung werden. Der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi soll US-Präsident George W. Bush zufolge noch im Laufe dieser Woche seine Empfehlungen für die Besetzung der Regierung aussprechen.

In Kreisen des US-Außenministeriums wurde dagegen nur bestätigt, dass Schahristani zu den drei Kandidaten gehöre, die für das Amt in Frage kämen. Der Atomphysiker war unter der Herrschaft von Iraks Ex-Präsident Saddam Hussein mehrere Jahre im Gefängnis Abu Ghraib inhaftiert.

Bush will die Wahlen auf Ende des Jahres vorziehen

In New York, dem Sitz der UN, herrscht derzeit hektische Betriebsamkeit, nicht nur Lakhdar Brahimi ist bemüht, bis zum Ende des Monats Einzelheiten zur geplanten Machtübergabe nach dem 30. Juni bekannt geben zu können - US-Präsident George W. Bush will offenbar erreichen, dass die für Januar geplanten Wahlen im Irak auf Ende dieses Jahres vorgezogen werden. In Washington hieß es, dass der Termin um einige Monate vorverlegt werden solle, um damit näher an die im November anstehende Präsidentenwahl in den USA heranzurücken

Noch am vergangenen Montag hatte Bush in seiner Irak-Rede offen gelassen, ob die Wahlen vorgezogen werden und davon gesprochen, dass die Abstimmung nicht später als Januar sein werde. Ob frühere Wahlen überhaupt machbar sein werden ist allerdings noch offen. Die US-Regierung hat die Vereinten Nationen gebeten, diese Frage zu klären. Angesichts der instabilen Sicherheitslage im Irak und fast täglichen Angriffen Aufständischer auf die US-Truppen hatte die US-Regierung bislang stets Bedenken gegen ein Vorziehen der Wahlen vorgebracht.

Unklarheit herrscht auf Seiten der Alliierten auch darüber, wie viel Mitsprache der künftigen irakische Übergangsregierung bei Militäreinsätzen der amerikanischen und britischen Streitkräfte eingeräumt werden soll. US-Außenminister Colin Powell sagte am Dienstagabend, die von den USA geführten Koalitionstruppen würden das letzte Wort behalten. Dagegen erklärte der britische Ministerpräsident Tony Blair, große Militäroperationen dürften nicht ohne Zustimmung der Übergangsregierung erfolgen.

US-Militär nimmt Mitarbeiter el Sadrs fest

Einen militärischen Erfolg haben die US-Truppen unterdessen in Nadschaf errungen. Wie der Fernseh-Sender CNN berichtet, hat die Armee einen Mitarbeiter des radikalen Schiiten-Prediger Muktada el Sadr festgenommen. Vier weitere Iraker wurden ebenfalls inhaftiert. In Nadschaf hatte es in den vergangenen Tagen heftige Kämpfe zwischen El Sadrs "Mahdi"-Miliz und dem US-Militär gegeben. Dabei wurde auch eine Moschee beschädigt, die eines der wichtigsten Heiligtümer der Schiiten beherbergt. Die US-Armee machte dafür El Sadrs Milizionäre verantwortlich.