HOME

Brexit: Wumms! Parlamentspräsident Bercow verbreitet Schockwellen von London bis Brüssel

Theresa May wollte beim Brexit auf Zeit spielen, in der Hoffnung, dass das Geräusch der gnadenlos tickenden Uhr die Zweifler in ihrer Partei verängstigen würde. Dann kam Parlamentspräsident John Bercow und machte wumms.

Parlamentspräsident John Bercow

Erwischte Großbritanniens Premierministerin Theresa May komplett auf dem falschen Fuß: Parlamentspräsident John Bercow

DPA

Dem Sprecher des Hauses war selbstverständlich klar, dass er ein kleines oder eher großes politisches Erdbeben auslösen würde. Nun sind politische Erdbeben in Westminster keine Besonderheit. Seit Monaten bebt der Palast ja unter lauten und mitunter unwürdigen Debatten, bei denen eben jener Sprecher, John Bercow, die Kollegen mit seinen rituellen "Order"-Rufen regelmäßig zur Räson bringen muss. Dieses Erdbeben allerdings erreichte gestern auf der nach oben offenen Richterskala politischer Volten einen Höchstwert. Bercow sprach "Order", holte erst Luft, danach aus und brachte das Haus zum Staunen. Sodann Schockwellen von London bis nach Brüssel.

Die Regierung May, das war die Quintessenz seiner Ausführungen, dürfe ihren Deal nicht wie angekündigt zum dritten Mal vors Parlament bringen – falls keine substantiellen Veränderungen darin stünden. Wumms.

Wer John Bercow, der Sprecher des britischen Parlaments ist, erfahren Sie in diesem Video.

Britisches Unterhaus: Theresa Mays Niederlage war die Sternstunde dieses Mannes

"Könnte sein, dass Bercow schlicht der Kragen platzte"

Bercow berief sich dabei auf eine uralte politische Regel aus dem Jahre 1604, im 19. Jahrhundert festgezurrt in einem Handbuch, das den Namen seines Autoren trägt: Erskine May. Was ein Kolumnist der "Times" tags drauf zu einer passenden Sport-Metapher verdichtete. Erskine May 1, Theresa May 0. Im selben Blatt allerdings schäumte ein Kollege, dass Bercow im Unterhaus die Aura "eines aufgeputschten Vandalen" verbreitet habe. Die beleidigte "Daily Mail" ging noch weiter und zeigte den grinsenden Bercow auf dem Titel mit der Zeile: "Ein Grinsen, das sagt: mit dem Brexit wird es nichts".

Was so nicht stimmt – wie vieles, was in der "Daily Mail" steht.

Die Wahrheit ist: Die Regierung kann sich nun nicht mehr hinter den immer gleichen Hülsen verschanzen und auf Zeit spielen, in der Hoffnung, dass das Geräusch der gnadenlos tickenden Uhr die Zweifler in der eigenen Partei verängstigen würde. Darauf hatte May offenkundig gesetzt. Dann kam Bercow. Wumms.

Es könnte sein, dass John Bercow schlicht der Kragen platzte. Er erwischte die Regierung jedenfalls damit komplett auf dem falschen Fuß, denn es dauerte Stunden, bis Downing Street ein minimales Statement von minimalem Inhalt verbreiten ließ – "Dies ist etwas, was nun eingehender Betrachtung bedarf".

Brexit-Gegner und -Befürworter sprechen von Erfolg

Man könnte aber auch sagen: Bercow hat endlich Bewegung in dieses quälend zähe und zusehends unappetitliche Kammerspiel gebracht. May hatte in den vergangen Tagen versucht, die Abgeordneten von der Democratic Unionist Party (DUP) auf ihre Seite zu ziehen und dabei offenbar Fortschritte gemacht. Auch die Quertreiber aus den eigenen Reihen, die sich unter dem Rubrum European Research Group (ERG) versammeln, signalisierten zuletzt zaghafte Zustimmung. Jacob Rees-Mogg, das Gesicht der Hardliner, schien bereit, auf den letzten Metern den ungeliebten Deal zu unterstützen.

Genau dieser Rees-Mogg hatte noch im Dezember das partei-interne Misstrauensvotum gegen die Premierministerin in die Spur gesetzt und monatelang an dem von ihr ausgehandelten Austrittsabkommen kein gutes Haar gelassen. Nun kümmerte ihn sein Geschwätz von gestern nicht mehr so. Er und weite Teile seiner ERG-Kumpanen sehen ihre Felle schwimmen und konterkarieren ergo ihre Haltung. Jetzt heißt es plötzlich, ein schlechter Deal sei immer noch besser als in der EU zu bleiben. Das hätten sie auch früher haben können.

Insofern, ja: Bewegung. Und ironischerweise interpretieren Hardline-Brexiter wie auch überzeugte Remainer das Bercow-Verdikt für sich jeweils als Erfolg. Die Outisten, weil sie glauben, damit werde ein ungeordneter Abschied der Briten am 29. März wahrscheinlicher. Und die andere Fraktion, weil sie glaubt, dass May nun gar nichts anderes übrig bleibt, als am Donnerstag und Freitag beim EU-Treffen in Brüssel um einen längeren Aufschub zu bitten, der möglicherweise das Feld bereiten könnte für einen vergleichsweise samtweichen Brexit. Länger jedenfalls als die ursprünglich angedachten drei Monate bis Ende Juni. Ob sich die EU darauf einlässt, wird abzuwarten sein. Die französische Europaministerin Nathalie Loiseau erklärte schnippisch, eine Verlängerung ohne vernünftigen Grund sei sinnlos.

Diesen vernünftigen Grund muss May nun in Brüssel nachreichen. Und vielleicht war es wirklich an der Zeit, dass in chaotischer Zeit jemand an die Vernunft appelliert.

Bercows Intervention kam nicht völlig überraschend

Jene Lautmaler wie der Tory-Abgeordnete und Rechtsexperte Robert Buckland, der Bercow vorwarf, das Land "in eine massive konstitutionelle Krise" manövriert zu haben, übersahen dabei, dass das Land seit Jahren vor allem in einer massiven parlamentarischen Krise steckt. Bercows Brandrede am Montag könnte im besten Fall helfen, die ermüdende Pattsituation zu lösen. Und völlig aus dem Nichts kam seine Intervention auch nicht. Bereits im Dezember und im Februar war spekuliert worden, dass er jene 415 Jahre alte Regel ausgraben würde, die nunmehr für so viel Aufsehen sorgt. Er tat es nicht. Am Montag nun, als sich abzeichnete, dass die sture May ihren Deal zum dritten Mal mehr oder weniger unverändert vors Haus tragen würde, zog er den Stöpsel.

Der Mann ist fraglos mutig, facettenreich und wenigstens so bunt wie die schrillen Krawatten, die er vorzugsweise trägt. Er ist ein blendender Redner, was womöglich dazu führt, dass er sich selbst auch gern reden hört. Er ist zwar Mitglied der Konservativen Partei, qua Amt aber zur Neutralität verpflichtet, in den vergangenen Jahren in seinen Positionen aber nach links gedriftet. Das machte ihn zum Hassobjekt der Tories, die ihn im Frühjahr 2015 absägen wollten – erfolglos natürlich.

Bercow, eitel und im Umgang mit eigenem Personal zu Jähzorn und Ausfällen neigend, weiß sehr genau, wie das ist mit Schlaglicht und Schlagzeilen. Er kennt das und generiert sie in schöner Regelmäßigkeit. Vor wenigen Jahren durchlief er eine öffentliche Ehekrise, lebte in Trennung von seiner Frau Sally, die wiederum mit seinem Cousin lebte, die Affäre und noch ein bisschen mehr eingestand: "Ich bin eine schreckliche Ehefrau. Das war ich schon immer." Sally Bercow ist, sagen wir so, ähnlich schillernd und exzentrisch wie ihr Mann – ein Power Couple der etwas anderen Art. Zuweilen sorgt auch sie für politischen Wirbel. Auf ihrem Auto pappt ein knallgelber Anti-Brexit-Aufkleber ("Bollocks to Brexit"), und für dieses eben keineswegs neutrale Statement musste sich der Sprecher vor dem Unterhaus verteidigen. Das tat er recht lässig, "der Aufkleber gehört meiner Frau". Er machte andererseits keinen Hehl daraus, beim Referendum für Remain gestimmt zu haben, wie er vor Studenten vor zwei Jahren ausplauderte. Auch damals Zeter und Mordio.

Nun also wieder. Er kann damit leben. Er wollte es so. Am Dienstag hatte sich die Lage schon wieder etwas beruhigt. Die Parlamentarier debattierten über die neue Lage. Unter den Augen und der Leitung des sichtlich (selbst)zufriedenen Sprechers. 

Die britische Premierministerin Theresa May spricht im Unterhaus