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Fragen und Antworten Briefwahl beantragen: So funktioniert die Stimmabgabe von Zuhause

Fragen und Antworten: Briefwahl beantragen: So funktioniert die Stimmabgabe von Zuhause
Sehen Sie im Video: So funktioniert die Briefwahl zur Bundestagswahl 2021.




Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl kann die Briefwahl in Deutschland beginnen. Praktisch funktioniert das Ganze so:
Wer kann per Briefwahl abstimmen?
Grundsätzlich alle Wahlberechtigten, und zwar auch ohne Vorliegen eines besonderen Grundes.
Wie kommt man an die Unterlagen?
Ein Vordruck fürs Beantragen des Wahlscheins, den man benötigt, liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Und die soll bis Anfang September bei den Wahlberechtigten ankommen. Den Antrag auf einen Wahlschein sollte man so früh wie möglich stellen.
Was muss man beim Ausfüllen beachten?
Ein beiliegendes Infoblatt erklärt, wie das mit der Briefwahl funktioniert: Erst- und Zweitstimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen. Falten. In den blauen Umschlag stecken und zukleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und - ganz wichtig - unterschreiben. Blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen.
Kann man sicher sein, dass die Stimme auch ankommt?
Ja. Durch die rote Farbe der Umschläge fallen diese auf und können leicht erkannt werden. Mit der Deutschen Post ist vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen werden, noch am Wahl-Sonntag zugestellt werden.
Sind mehr Briefwahl- als Urnen-Stimmen ungültig?
Bei der letzten Bundestagswahl waren 0,9 Prozent der Erststimmen und 0,5 Prozent der Zweitstimmen die per Brief abgegeben wurden ungültig. Bei den Urnen-Stimmen waren es jeweils mehr.
Wie viele Menschen stimmen überhaupt per Briefwahl ab?
Seit 1957 stieg der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler von knapp 5 auf fast 29 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.
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Am 26. September wird der neue Bundestag und damit auch eine neue Bundeskanzler:in gewählt. Wer bereits jetzt seine Stimme abgeben möchte, kann dies ab dem heutigen Montag mit Hilfe der Briefwahl tun. Diese Übersicht beantwortet die wichtigsten Fragen zur Stimmabgabe per Post. 

Seit 1957 stieg der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler von knapp fünf auf fast 29 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Zudem gilt es als wahrscheinlich, dass dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie noch einmal deutlich mehr Menschen ihr Kreuz per Post abgeben.

Bis zum 15. August, also bis zum Sonntag, mussten die Listen erstellt werden, wer wahlberechtigt ist. Also könnte es − theoretisch − an diesem Montag mit dem Versand der Briefwahl-Unterlagen losgehen. Praktisch funktioniert das Ganze so:

Wer kann per Briefwahl abstimmen?

Grundsätzlich alle Wahlberechtigten, "ohne Vorliegen eines besonderen Grundes", erläutert der Bundeswahlleiter. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte 2013 diese allgemeine Freigabe der Briefwahl als verfassungsgemäß: Die Zulassung der Briefwahl diene dem Ziel, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl Rechnung zu tragen.

Wie kommt man an die Unterlagen?

Auf keinen Fall, indem man sie beim Bundeswahlleiter beantragt − so steht es extra farblich hervorgehoben auf dessen Website. Man erhält die Unterlagen bei der Gemeindebehörde seines Hauptwohnsitzes. Ein Vordruck fürs Beantragen des Wahlscheins, den man benötigt, liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Diese soll bis Anfang September bei den Wahlberechtigten ankommen. Allerdings muss man nicht darauf warten. Der Bundeswahlleiter rät vielmehr, den Antrag auf einen Wahlschein "so frühzeitig wie möglich" zu stellen. Grundsätzlich ist der Freitag (18.00 Uhr) vor dem Wahltermin die Frist dafür.

Was muss man beim Ausfüllen beachten?

Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettel-Umschlag in Blau, Wahlbrief-Umschlag in Rot plus Infoblatt − das alles kommt bei einem an. Das Infoblatt erklärt, wie das mit der Briefwahl funktioniert. Und zwar so: Erst- und Zweitstimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen. Falten. In den blauen Umschlag stecken und zukleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und − ganz wichtig − unterschreiben. Blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen. Oder man bringt ihn zu der Stelle, die auf dem Umschlag angegeben ist.

Kann man sicher sein, dass die Stimme auch ankommt?

Ja. Durch die rote Farbe der Umschläge fallen diese auf und können leicht erkannt werden. Mit der Deutschen Post sei vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen wurden, noch am Wahl-Sonntag zugestellt würden, so der Bundeswahlleiter. Sollte das mit dem Einwerfen nicht rechtzeitig geklappt haben, kann man den roten Umschlag am Wahltag bei der auf diesem angegebenen Stelle abgeben − oder abgeben lassen.

Sind mehr Briefwahl- als Urnen-Stimmen ungültig?

Nein. Bei der letzten Bundestagswahl waren 0,9 Prozent der Erststimmen ungültig, die per Brief abgegeben wurden - gegenüber 1,4 Prozent der am Wahltag abgegebenen. Von den Zweitstimmen waren es sogar nur 0,5 Prozent (Brief) gegenüber 1,2 (Urne).

jus DPA

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