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Bundestagswahl 2021 Trump als Vorbild: Wie die AfD die Briefwahl diskreditiert – und damit ein gefährliches Spiel treibt

Wie rechte und Verschwörungstheoretiker versuchen, die Briefwahl nach Trump-Vorbild zu diskreditieren
In sozialen Netzwerken oder Messengerdiensten wie Telegram wird seit Wochen Stimmungsmache betrieben gegen die Briefwahl bei der Bundestagswahl 2021.
© Screenshot Twitter / Telegram / Picture Alliance
Seit Monaten machen die AfD und andere rechte Akteure Stimmung gegen die Briefwahl. Diese öffne Wahlbetrug Tür und Tor, meinen sie. Was steckt hinter dieser Strategie?

Als am 6. Juni erste Hochrechnungen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bekannt werden, trendet auf Twitter überraschend der Hashtag #Wahlbetrug. Von manipulierten Ergebnissen ist die Rede, Stimmen für die AfD seien aussortiert oder anderen Parteien zugerechnet worden, schreiben wütende Anhänger der Partei. Auch Akteure aus der rechten und verschwörungsideologischen Ecke brüllen Betrugsvorwürfe ins Netz. 

Zwei Meinungsforschungsinstitute hatten die AfD vor der Wahl fast auf Augenhöhe mit der CDU gewähnt. Nun aber lagen die Rechtspopulisten zweistellig hinter den Christdemokraten zurück. Für viele Anhänger machten die Hochrechnungen offensichtlich, was seit Monaten von AfD-Vertretern und in Beiträgen im Internet immer wieder – mal subtil, mal sehr konkret – behauptet worden war: Dass Wahlen, insbesondere durch die Briefwahl, gezielt gefälscht würden, um der AfD zu schaden und etablierten Parteien die Macht zu sichern.

Laut Miro Dittrich, Rechtsextremismusforscher und Mitbegründer des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), sind Narrative zu angeblichem Wahlbetrug in Deutschland kein neues Phänomen. Schon Anfang 2016 habe der vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte Verein Ein Prozent unter dem Motto "Merkel auf die Finger schauen! Wahlbetrug verhindern!" die Legitimität von Wahlen angezweifelt und zur Beobachtung der Bundestagswahl 2017 aufgerufen, einige AfD-Landesverbände schlossen sich der Forderung damals an. "Kampagnen gab es immer wieder, sie waren aber nicht wirklich erfolgreich", so Dittrich zum stern

US-Wahl als Türöffner für das Betrugsnarrativ

Das änderte sich mit der US-Präsidentschaftswahl, während der neben Donald Trump auch viele andere Akteure die unbewiesene Erzählung von einer "gestohlenen Wahl" bemühten und noch heute predigen. "Die rechtsextreme und verschwörungsideologische Szene in Deutschland hat die Kampagne rund um die US-Wahl sehr genau beobachtet und als Erfolg gewertet", erklärt Dittrich. "Man hat festgestellt, dass sich die eigenen Leute bestärken und motivieren lassen, gerade im Fall einer Wahlniederlage." Seither werde versucht, die Kampagne auf die Bundestagswahl zu übertragen.

Die Folgen spürte auch Bundeswahlleiter Georg Thiel. Durch die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien habe man "ein erhöhtes Aufkommen an Falschmeldungen rund um das Wahlverfahren und insbesondere im Hinblick auf die Briefwahl" wahrgenommen, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Thiels Behörde und die Landeswahlleitungen reagierten mit einem breiten Informationsangebot zum Wahlablauf. Daneben richtete man eine Website ein, auf der Behauptungen nicht nur, vor allem aber zur Briefwahl richtiggestellt werden.

Sehen Sie im Video: So funktioniert die Briefwahl in Deutschland.

Bundestagswahl 2021: Trump als Vorbild: Wie die AfD die Briefwahl diskreditiert – und damit ein gefährliches Spiel treibt

Und davon kursieren viele im Netz: Gerüchte zu ungültigen oder ungewollt zugeschickten Stimmzetteln, ein angebliches Zutrittsverbots im Wahllokal für Ungeimpfte und Ungetestete, bis hin zum Vorwurf, Wahlurnen ließen sich heimlich auf der Rückseite öffnen, um unliebsame Stimmzettel entsorgen zu können – die Liste der Falschbehauptungen ist lang. Häufig tauchen sie zuerst im Messengerdienst Telegram auf, ehe sie auch Twitter, Facebook und andere Netzwerke erreichen.

Wie werden Briefwahl-Stimmen ausgezählt?

Die roten Wahlbriefe werden gesammelt und bis zum Wahltag unter Verschluss gehalten. An diesem werden sie an den jeweils zuständigen Briefwahlvorstand verteilt. Er besteht aus fünf bis neun wahlberechtigten Personen. Ein Briefwahlvorstand muss grundsätzlich für mindestens 50 Wahlbriefe zuständig sein – damit nicht erkennbar wird, wie einzelne Personen gewählt haben. Der Raum, in dem die Wahlbriefe geöffnet und später ausgezählt werden, ist öffentlich zugänglich. Wer möchte, kann die gesamte Arbeit des Briefwahlvorstands verfolgen. Dieser öffnet ab nachmittags die Wahlbriefe und prüft, ob die darin enthaltenen Wahlscheine gültig sind. Ist das der Fall, werden diese und die verschlossenen Stimmzettel-Umschläge getrennt und letztere in die Wahlurne geworfen – sodass niemand nachvollziehen kann, wer wie gewählt hat. Ist die Wahlzeit beendet, öffnet der Briefvorstand die Urne und zählt die Stimmen öffentlich aus.

Das Ziel ist überall dasselbe: Die Briefwahl soll als leicht zu manipulierendes und intransparentes Instrument diskreditiert werden, um so der gesamten Wahl die Rechtmäßigkeit abzusprechen.

Auch Corona-Leugner glauben an manipulierte Wahlen

Dass die aktuelle Desinformationskampagne sichtbarer ist als 2017, erklärt Karolin Schwarz, Publizistin und Expertin im Bereich Rechtsextremismus und Desinformation im Netz, auch damit, dass sie längst nicht nur im AfD-Umfeld verfängt und verbreitet wird. "Verschwörungserzählungen über die Briefwahl und die Wahl im Allgemeinen gibt es auch unter QAnon-Anhängern und Reichsbürgern beziehungsweise Souveränisten", sagt Schwarz gegenüber dem stern. "Dahinter steckt häufig die Erzählung, dass Deutschland kein souveräner Staat sei."

Der Glaube an geheime Kräfte im Hintergrund ist auch in der Corona-Leugner-Szene zu beobachten. Im Prinzip gehe es um die gleichen Meta-Narrative, sagt Miro Dittrich. "Wer die Pandemie für erfunden hält, für den ist der Schritt nicht weit, dahinter eine weltweite Verschwörung zu wittern. Warum sonst sollten alle Länder die gleichen Maßnahmen ergreifen, wenn es das Virus doch eigentlich gar nicht gibt?" Vor diesem Hintergrund erscheine Teilen der Szene auch eine Manipulation der Bundestagswahl realistisch, so Dittrich.

Experten schließen erfolgreichen Wahlbetrug aus

Anzeichen für wahlbeeinflussende Fälschungsversuche durch Briefwahl auf Landes- oder Bundesebene gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht. Wenn dann waren es Versuche im kommunalen Bereich, die Schlagzeilen machten. Die verdächtigen Unregelmäßigkeiten fielen stets auf: 2014 etwa bei der Stadtrats- und Kreistagswahl in Stendal in Sachsen-Anhalt. Dort waren unter anderem Briefwahlvollmachten gefälscht und -unterlagen von Dritten ausgefüllt worden. Weil es bei der Wiederholung der Briefwahl erneut Betrugsversuche gab, musste die gesamte Wahl im Juni 2015 neu durchgeführt werden. 

Dass bereits Fälschungsversuche auf kommunaler Ebene auffielen, also im zwei- oder dreistelligen Stimmanzahl-Bereich, sei sogar positiv zu bewerten, sagte Aiko Wagner, Politikwissenschaftler am Wissenschaftszentrum Berlin, der #Faktenfuchs-Redaktion des BR. Denn während im kommunalen Bereich teilweise schon wenige Stimmen ein Wahlergebnis beeinflussen könnten, müssten Betrugsversuche auf Bundesebene eine ganz andere Größenordnung haben, um Wirkung zu erzielen. Experten schließen – erwiesene Einzelfälle berücksichtigt – eine wahlentscheidende Manipulation allein deshalb praktisch aus. 

Auch Bundeswahlleiter Thiel bekräftige noch am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin": "Die Briefwahl ist genauso sicher wie der Urnengang"; seit der Einführung der Briefwahl im Jahr 1957 habe es "keine größeren Vorfälle" gegeben. 

Seit wann gibt es Briefwahl in Deutschland?

Mit der Bundestagswahl 1957 wurde in Deutschland die Briefwahl eingeführt. Einer der fünf Wahlrechtsgrundsätze lautet "Allgemeinheit der Wahl". Das bedeutet, dass jeder Wahlberechtigte möglichst einfach wählen können soll. Insbesondere Alten, Kranken und Menschen mit Behinderung soll damit die Stimmabgabe erleichtert werden.

Dass auch das Bundesverfassungsgericht immer wieder Beschwerden zur Briefwahl, zuletzt 2013, als unbegründet abwies, dass das für Wahlbeobachtung zuständige Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) der OSZE in seinem Abschlussbericht zur Bundestagswahl 2017 keinerlei Beanstandungen zur Briefwahl vermerkt, oder dass Deutschland in einer Studie der Universitäten Harvard und Sydney zur Qualität von Wahlen in 166 Ländern auf Rang sechs landete: All' das scheint für die AfD offensichtlich nicht zu zählen. 

AfD zweifelt Sicherheit der Briefwahl an

Warben viele Parteien Corona bedingt für die Stimmabgabe per Brief, schürte die AfD Zweifel am Verfahren. Dieses sei "nicht sicher", "nicht transparent" und "nicht frei und nicht geheim", schrieb der Landesverband NRW bereits Ende Mai in einem Beitrag unter dem Titel "6 Gründe gegen die Briefwahl". Neben dem Negativ-Beispiel Stendal wurde darin auch das wiederkehrende Gerücht bemüht, wonach es vor allem in Alten- und Pflegeheimen zur Beeinflussung älterer Menschen komme, Unterlagen würden dort häufig einfach von Dritten ausgefüllt.

Bundestagswahl 2021: Trump als Vorbild: Wie die AfD die Briefwahl diskreditiert – und damit ein gefährliches Spiel treibt

Nicht nur Hinterbänkler, auch Politiker der ersten Reihe bedienten dieses Narrativ. Wer für Briefwahl Werbung mache, sagte Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor knapp zwei Wochen bei einer Rede im sächsischen Burgstädt, das sei derjenige, "der dann bei Oma grün wählt. Ihr versteht. Der nicht nur bei der Oma grün wählt, sondern auch für die Oma grün wählt." Wie schon die Parteikollegen aus NRW rief Höcke zum Gang ins Wahlbüro auf, wo man dann auch gleich bleiben könne, um die Auszählung zu beobachten.

Wie viele Wahlhelfer sind im Einsatz?

Bei der Bundestagswahl werden rund 650.000 Wahlhelfer im Einsatz sein. Insgesamt hätten die zuständigen Gemeinden etwa 60.000 Bezirke zur Abstimmung mit Wahlurnen und etwa 25.000 Briefwahlbezirke eingerichtet, teilte der Bundeswahlleiter mit. Bundesweit seien 85.000 Wahlvorstände für den ordnungsgemäßen Ablauf der Bundestagswahl zuständig – von der Überprüfung der Wahlbenachrichtigung bis zum Auszählen der Stimmen.

Zwar sieht auch das Bundesverfassungsgericht die Gefahr, dass bei der Briefwahl nur schwer zu kontrollieren sei, ob ein Wahlschein selbst und ohne Beeinflussung ausgefüllt werde. Andererseits könnten sich so viele Menschen wie möglich an der Wahl beteiligen – auch diejenigen, die etwa arbeiten müssen oder deren Mobilität eingeschränkt ist.

Opferrolle wegen möglicher Stimmverluste?

Dass die AfD dennoch so vehement Misstrauen streut, dürfte auch an der Bedeutung des Verfahrens wegen der Corona-Pandemie liegen. Betrug der Briefwähler-Anteil 2017 im Bundesschnitt 28,6 Prozent, rechnet Bundeswahlleiter Thiel für Sonntag mit mindestens 40 Prozent, womöglich komme es sogar zu einer Verdopplung, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

Die AfD, deren Anhänger 2017 den Urnengang bevorzugten – gerade in den neuen Bundesländern, wo die Partei zudem traditionell am stärksten ist –, fürchtet wegen des zu erwartenden Briefwahlanteils also offenbar Stimmenverluste.

Wie wird man Wahlhelfer?

Interessierte melden sich beim jeweiligen Landeswahlleiter beziehungsweise beim zuständigen Wahlamt. Auch werden frühere Wahlhelfer von den Kommunen kontaktiert. Für ihren Einsatz erhalten Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung, ein sogenanntes Erfrischungsgeld. Sollte ein Wahlamt zu wenige Helfer haben, könnten Bürger theoretisch dazu verpflichtet werden.

Expertin Karolin Schwarz wähnt ein weiteres Motiv hinter den Diskreditierungsversuchen. Weil es gut möglich sei, dass die AfD im Vergleich zu 2017 Prozentpunkte und damit auch Sitze im Bundestag verliere, versuchten "Teile der Partei die Schuld schon jetzt auf Außenstehende und eine Manipulation zu schieben", so Schwarz. Dadurch könne man sich "als Opfer einer Verschwörung darstellen". Der AfD spiele in diesem Zusammenhang in die Karten, sagt Miro Dittrich, "dass viele ihrer Anhänger überzeugt sind, die stille Mehrheit zu sein, und dass eigentlich alle Menschen so denken und wählen wie sie." Werde man dann aber doch nicht stärkste Partei oder büße man gar Stimmen ein, könnten sich viele das nur durch Wahlbetrug erklären.

"Die Sprache wird extremer, Mordaufrufe häufen sich"

Karolin Schwarz bereitet vor allem "die langfristige Wirkung dieser Angriffe auf demokratische Institutionen und Prozesse Sorgen." Dabei mache es natürlich einen Unterschied, "ob solche Behauptungen in einer Familien-Whatsapp-Gruppe oder im schlechtesten Fall in einem Massenmedium aufgestellt werden." Genau das war in den USA der Fall, wo unter anderem der Trump-nahe TV-Sender Fox News das Narrativ der gestohlenen Wahl befeuerte – und damit auch zu den schweren Ausschreitungen am US-Kapitol Anfang Januar beigetragen haben dürfte.   

Dass es nach der Bundestagswahl zu gewaltsamen Protest kommen könnte, schließt Schwarz nicht aus. Sie halte das Mobilisierungspotenzial jedoch für geringer "als bei Protesten gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen, die verschiedene verschwörungsideologische und politische Spektren, darunter auch Rechtsextreme, geeint haben." Gerade in diesen Szenen sei eine Enthemmung zu beobachten. Dies gepaart mit dem Narrativ, "dass weder Proteste noch Wahlen etwas zu ihren Gunsten bewirken würden", berge bei einigen Vertretern "ein gewisses Gewaltpotenzial".

Wie Schwarz sieht auch Dittrich weniger im Wahlausgang, sondern im hohen Frustrationslevel eine Gefahr. Querdenker und Corona-Leugner würden zunehmend merken, dass sie mit ihren Aktionen nicht weiterkommen. "Sie haben Demos und Protest organisiert, Untergangsstimmungen erzeugt, aber nicht wirklich etwas erreicht. Zudem gibt es keinen klaren Weg, wie es weitergehen soll." Komme zu diesem Frust eine angeblich gestohlene Wahl obendrauf, könne dies durchaus ein Faktor sein, "der Leute zu Gewalt animiert", sagt Dittrich. Vor allem in Telegram-Gruppen sei aktuell eine zunehmende Radikalisierung zu beobachten. "Die Sprache wird extremer, Mordaufrufe häufen sich." 

Kampagne dürfte nach Sonntag an Fahrt gewinnen

Dass die Betrugsnarrative nach der Bundestagswahl einfach verstummen werden, glaubt er nicht. Im Gegenteil. "Auch in den USA ist der Brunnen durch die vielen Erzählungen schon im Vorfeld vergiftet worden. Aber erst nach der Wahl gab es die große Explosion an Desinformation, Demos und gewalttätigen Ausschreitungen."

Dass die AfD im Falle großer Stimmverluste auf Aktionen aufspringen könnte, hält Dittrich für wahrscheinlich, "auch wenn die Akteure natürlich unterschiedlich dazu stehen, wie weit man sich aus dem Fenster lehnt." Es gebe genug Wege, Wahlmanipulation zu implizieren, ohne das Wort aussprechen zu müssen.

"Die Erzählungen sind ja längst in den Köpfen der Anhänger verbreitet."

Quellen: Bundestag / Bundeszentrale für politische Bildung / "Repräsentative Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2017" (Der Bundeswahlleiter) / "Fakten gegen Fake-News" (Der Bundeswahlleiter) / Bundeswahlgesetz (Bundesamt für Justiz) / "Die geforderte Mitte: Rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2020/21" (Friedrich-Ebert-Stiftung) / Abschlussbericht des ODIHR zur Bundestagswahl 2017Bundesverfassungsgericht (Urteil zu Briefwahl-Beschwerde bei Europawahl) / "Volksstimme" (Wahlbetrug Stendal) / Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) / #Faktenfuchs zur Sicherheit der Briefwahl (BR)Wahlkampfauftritt von Björn Höcke in Burgstädt (Youtube-Video) / "6 Gründe gegen die Briefwahl" (AfD-Landesverband NRW) / DPA / AFP 


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