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AfD-Vorsitzende Petry über Pegida "Schnittstellen" ja - Schulterschluss nein


AfD und Pegida zusammen? Bei einem Gespräch zwischen AfD-Vorsitzender Petry und Vertretern der Anti-Islam-Bewegung gab es zumindest inhaltliche Übereinstimmungen.

Die Alternative für Deutschland (AfD) sieht inhaltliche Übereinstimmungen mit der Anti-Islam-Bewegung Pegida, sucht aber nicht den Schulterschluss mit ihr. Dies sei von Pegida auch gar nicht gewollt, sagte die Fraktionschefin der rechtskonservativen AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry, am Donnerstag nach einem Treffen mit den "Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes". Pegida wolle sich nicht von Parteien abhängig machen und eine Bürgerbewegung bleiben. "Wir halten es für wichtig, dass Politiker mit Bürgern in einen Dialog treten", verteidigte Petry das Treffen mit Pegida am Vortag.

Nach ihren Worten ging es dabei im wesentlichen um Themen, bei denen es Schnittmengen gebe: ein modernes Einwanderungsgesetz, mehr Volksentscheide und mehr Personal für die sächsische Polizei. Petry zufolge ist das 19 Forderungen umfassende Positionspapier von Pegida an manchen Stellen noch zu unkonkret. Die Organisatoren wollten künftig weitere Themen ansprechen. Pegida wolle keine Partei sein und überparteilich bleiben: "Das halten wir für richtig und wichtig."

Petry beteuerte, dass die AfD bei Pegida keine strategischen Interessen habe. Weitere Treffen seien nicht vereinbart worden. Petry selbst will nicht auf Pegida-Demos sprechen. Das Anti-Islam-Bündnis demonstriert seit Wochen in Dresden gegen eine angebliche "Überfremdung" Deutschlands. Am vergangenen Montag kamen 18 000 Menschen zur Kundgebung.

Pegida gegen Radikalisierung und Volksverhetzung

Da bisher nur wenig über die Protagonisten bekannt ist, betrafen die Fragen der Journalisten auf der mehr als einstündigen AfD-Pressekonferenz in Dresden vor allem das Innenleben der Bewegung. Petry hält die sieben an dem Gespräch beteiligten Organisatoren für glaubwürdig. Ihres Wissens nach sei der bisherige Pegida-Chef Lutz Bachmann kein Organisationschef mehr.

Pegida wolle nicht, dass es auf den Demonstrationen zu einer Radikalisierung komme, fügte sie hinzu. Die Veranstalter wären andernfalls auch bereit, mit den Kundgebungen aufzuhören. Pegida habe angegeben, volksverhetzende und rassistische Reden oder Plakate nicht dulden zu wollen, sagte Petry weiter.

Den Vorwurf, Pegida wolle aus dem Terroranschlag in Paris politisch Kapital schlagen, bezeichnete Petry als Unterstellung.

AFP AFP

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