Die Bundeswehrtruppe in Afghanistan soll um 1000 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden. Das teilte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Damit sollen die Streitkräfte mehr Spielraum für ihre Aufgaben in der internationalen Schutztruppe Isaf bekommen. Der Bundestag stimmt im Herbst über das Mandat ab.
Deutschland stellt vom 1. Juli an die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der Isaf im Norden des Landes und will sich stärker in der Ausbildung afghanischer Soldaten engagieren.
Parallel zur Aufstockung des Isaf-Mandats soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) nach Jungs Angaben von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.
Grundlage für den Vorschlag des Ministers ist der militärische Ratschlag des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Er legte dem Minister dar, wie viele Soldaten die Bundeswehr in dem Krisenland brauche, um ihre Aufgaben zu erfüllen und die Sicherheit der eigenen Truppe zu gewährleisten.
Die jetzige Obergrenze von 3500 Soldaten war bereits zeitweise überschritten worden. Der Isaf fehlen nach Angaben des deutschen Nato-Generals Egon Ramms insgesamt noch 6000 Soldaten. Derzeit umfasst sie rund 52.000 Mann.
SPD-Fraktionschef und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck hatte Schneiderhan schon früh Unterstützung der Sozialdemokraten zugesichert. Auch in der Union besteht Einigkeit darüber, dass die Bundeswehr in Afghanistan mehr Handlungsspielraum haben müsse.
Wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 soll das Mandat diesmal um 14 statt wie bisher üblich um 12 Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über den gefährlichsten und größten Einsatz der Bundeswehr im nächsten Jahr nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments fällt.
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Opposition wirft Jung Führungsschwäche vor
Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan. FDP und Grüne warfen Jung Führungsschwäche vor. Die FDP-Politikerin Elke Hoff sprach in der "Leipziger Volkszeitung" von "mangelndem Mut zur Führung", weil die Diskussion über die notwendigen Anforderungen an den Einsatz "nur hinter den Kulissen" geführt werde. Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei sagte: "Dieser defensive Umgang mit den Problemen, aber auch mit den Leistungen für Afghanistan spielt der Linken in die Hände."
