Angela Merkel im Fernsehen zur besten Sendezeit, Angela Merkel vor der Hauptstadtpresse, Angela Merkel im Bürgerdialog mit emotionalen Eltern: Die Bundeskanzlerin ist präsent wie lange nicht mehr in der Coronavirus-Pandemie. Sie erklärt, schwört auf harte Wochen ein und zeigt persönliche Betroffenheit. Doch warum gerade jetzt diese geballte Kommunikations-Offensive der Kanzlerin? Und kann die Bundesregierung damit das Vertrauen in der Bevölkerung aufrechterhalten?
Regierungserklärung von Angela Merkel angekündigt
Klar ist: Nach wochenlangem Lockdown liegen bei vielen die Nerven blank. Zum Jahreswechsel lugte mit dem Impfstoff ein erster Hoffnungsschimmer um die Ecke. Vielleicht würde man bald wenigstens wieder die Großeltern treffen dürfen! Doch das oft beschworene Licht am Ende des Tunnels entschwindet gerade in den Warteschleifen der Impfhotlines. Und die Hoffnung auf Lockerungen angesichts sinkender Fallzahlen wird von Virus-Mutationen zunichte gemacht.
Angela Merkel weiß das. Sie sagt Sätze wie "Wie gerne würde ich auch was Gutes verkünden" oder "Das geht an mir nicht spurlos vorbei". Sätze, die etwa im Interview mit RTL/n-tv (sehen Sie hier das Gespräch in voller Länge) oder in einem Videochat mit Eltern fielen. Auch der ARD gab Merkel jüngst eines ihrer seltenen Interviews und rief zum Durchhalten auf. Und als weitere Besonderheit nahm sie sich vor kurzem in einer Pressekonferenz viel Zeit, um Fragen zu beantworten. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz folgt diese Woche auch eine Regierungserklärung im Bundestag.
"In dieser schwierigen Phase der Pandemie gibt es einen großen Bedarf an Information über die Politik der Bundesregierung, an Austausch und Erläuterung", heißt es dazu aus dem Bundespresseamt. Auf die Frage, ob die Regierung womöglich selbst auf die TV-Sender zugegangen sei und Interviews angeboten habe, erklärte eine Sprecherin: "Interviews kommen grundsätzlich auf Anfrage der betreffenden Medien zustande."
Aus Sicht der Kommunikations- und Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele sind "die Art und Weise und die Häufigkeit" solcher Merkel-Auftritte neu. "Jetzt wo es brenzlig wird, schickt Merkel eben nicht mehr den Gesundheitsminister, sondern tritt selbst vor." Das liege auch daran, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teils von ihrer Linie abweiche und hier und da über Lockerungen rede. "Merkel macht das jetzt gnadenlos zur Chefsache."
"Sie will die Menschen abholen"
Außerdem merke die Kanzlerin, dass alle etwas "coronamüde" seien, dazu kämen die Mutationen, meint Römmele. "Da will sie jetzt die Menschen abholen und auf die Maßnahmen einschwören". Vertrauen und Zustimmungen müssten ständig neu erarbeitet werden. Auch für den Politologen Karl-Rudolf Korte ist "politische Kommunikation der Schlüssel, um Solidarität für alle Entscheidungen zu erhalten."
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Dass das derzeit klappt, bezweifelt der Krisenforscher Frank Roselieb. Beim Auftritt in der ARD habe die Kanzlerin "wie eine Schülerin beim 'Verhör' gewirkt, die beim Abschreiben erwischt wurde", sagt er. Im Vergleich sei die "nahezu perfekt choreografierte" TV-Ansprache im vergangenen März "grandios" gewesen. "Mittlerweile scheint der Kompass etwas verloren gegangen zu sein."
Einzelne Aussagen Merkels – etwa, dass bei der Impfkampagne im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen sei – ließen die Menschen mit dem unguten Gefühl zurück, die Politik wolle aus vergangenen Fehlern nichts lernen. "Gerade die Kanzlerin kann sich ein sanftes 'Mea Culpa' (meine Schuld) aber durchaus leisten, denn in den ersten Phasen der Pandemie hat sie wirklich gute Arbeit geleistet", findet Roselieb.
Rückhalt für Regierung schwindet in Coronavirus-Pandemie
Auch aktuelle Zahlen deuten darauf hin, dass der Regierung so langsam der Rückhalt entgleiten könnte. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur DPA bewerten nur noch 50 Prozent der Befragten das Krisenmanagement der Bundesregierung eher positiv. Im Oktober waren es noch 57 Prozent, während der ersten Corona-Welle im April sogar 67 Prozent.
Dieser Wert könnte bald weiter sinken, glaubt Roselieb: "Wenn es der Politik nun nicht bald gelingt, ihre Entscheidungen im Krisenmanagement wieder nachvollziehbar und glaubwürdig zu gestalten, dürfte bald auch das Vertrauen bei jenen Bürgern schwinden, die weit von Corona-Skeptikern entfernt sind."
Doch was tun? Matthias Burkard ist Kommunikationsberater und auf Krisenkommunikation spezialisiert. Er meint, dass Angela Merkel zunächst mal mit dem Erreichten wuchern könnte. Die Regierung habe den Spagat zwischen Schutz und wirtschaftlicher Absicherung geschafft. "Eigentlich müsste sie jetzt mit dem Selbstbewusstsein rangehen und sagen: Wir haben das gut gemeistert und wir meistern das gut." Stattdessen glaube er, dass Merkels Aussagen davon geprägt seien, dass sie sich mit der Impfsituation "nicht wohlfühlt".
Von der Bundeskanzlerin wünscht er sich daher mehr Klarheit. "Es müsste jetzt eigentlich ein Machtwort her. Frau Merkel muss im Prinzip keine Rücksicht nehmen, sie ist ja frei von parteipolitischem Kalkül", sagt er. Angesichts der Mutationen müsse die Kommunikation sein: "Der Feind ist stärker geworden, also müssen wir auch noch eine Schippe drauflegen."
Krisenforscher Roselieb rät der Bundesregierung zu einer etwas ruhigeren Hand. Aus der Krisenforschung sei bekannt, dass Pandemien in Europa etwa 18 bis 20 Monate dauerten. Er rechne daher noch mit Einschränkungen bis mindestens Herbst 2021. "Die zweite Halbzeit der Pandemie hat gerade erst begonnen und die Bundeskanzlerin ist eigentlich – ähnlich wie im Frühjahr unmittelbar zu Beginn des Lockdowns – stets die Trumpfkarte für die wirklich heiße Phase der Krisenkommunikation." Ein "TV-Wanderzirkus" komme da etwas zu früh.
