In Deutschland gibt es nach dem Großangriff der Hamas auf Israel sowie dem nachfolgenden israelischen Vorgehen im Gazastreifen weiterhin zahlreiche antisemitische Vorfälle. In der Hauptstadt Berlin kam es nach Polizeiangaben vom Montag erneut "im gesamtem Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Davidsternen sowie israelfeindlichen und propalästinensischen Schriftzügen". Dort wurden Zeugenaussagen zufolge zudem Gäste eines jüdischen Restaurants eingeschüchtert, wie es weiter hieß.
Bei dem Vorfall vom Sonntagabend sollen mutmaßliche Teilnehmer einer zuvor von der Polizei aufgelösten verbotenen propalästinensischen Demonstration im Bezirk Kreuzberg gegen die Scheibe des Restaurants getreten und gespuckt haben. Wie die Polizei unter Berufung auf Zeugen weiter berichtete, sollen die Unbekannten zudem "über Handgesten ein Maschinengewehr imitiert und auf das Restaurant gezielt haben". Sie flüchteten vor dem Eintreffen der Polizei.
Mehrere Städte untersagten pro-palästinensische Versammlungen
Andernorts wurden nach Polizeiangaben vom Montag erneut aus Solidarität vor Rathäusern und anderen Gebäuden gehisste israelische Flaggen gestohlen oder beschädigt – so etwa in Münster, Aachen und Moers in Nordrhein-Westfalen. In Münster hoben die Täter dafür demnach einen Fahnenmast aus der Verankerung.
In Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern identifizierten Ermittler nach einem solchen Flaggendiebstahl in der vergangenen Woche einen 17-Jährigen nach einem Zeugenhinweis. Der aus dem Irak stammende Jugendliche sei am Samstag in der Schweriner Innenstadt von Einsatzkräften identifiziert worden, teilte die Polizei in Rostock mit. Die Ermittlungen gegen den Beschuldigten liefen.
Bundesweit wurden in den vergangenen Tagen mehrfach pro-palästinensische Versammlungen untersagt. Begründet wurde dies von den zuständigen Behörden mit der Erwartung volksverhetzender, antisemitischer Äußerungen sowie der Gefahr von Gewaltverherrlichung und Gewaltaufrufen. Unmittelbar nach dem Hamas-Angriff am 7. Oktober hatte es in Berlin-Neukölln Jubelfeiern gegeben.
In Berlin löste die Polizei am Sonntag eine pro-palästinensische Demo mit rund tausend Teilnehmern auf dem Potsdamer Platz auf. Wie die Beamten am Montag mitteilten, wurde der Platz nach erfolglosen Lautsprecherdurchsagen geräumt. Dabei wurden vereinzelt Flaschen und Pyrotechnik geworfen, zudem kam es zu tätlichen Angriffen. Die Polizei leitete nach eigenen Angaben 76 Straf- und 68 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. 24 Einsatzkräfte wurden insgesamt verletzt.
Antisemitismus-Vorfälle nehmen auch in anderen Ländern zu
Auch in anderen Ländern kam es vermehrt zu antisemitischen Vorfällen. Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hatte am Freitag erklärt: "In den vergangenen Tagen ist es zu einem ziemlich widerlichen Anstieg antisemitischer Vorfälle gekommen". Die Regierung dulde keine Aufrufe zu Hass, Gewalt oder rassistischen Handlungen, betonte der Regierungschef.
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In Frankreich hatte es vergangene Woche über 100 antisemitische Vorfälle gegeben. 24 Menschen seien festgenommen worden und müssten sich vor der Justiz verantworten, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Donnerstag dem Sender France Inter in Paris. Drei von ihnen werde die Aufenthaltserlaubnis für Frankreich entzogen. Hauptsächlich habe es sich bei den Vorfällen um Farbschmierereien, Aufrufe zum Kampf gegen Israel und Beleidigungen gehandelt. Mehrere Personen seien aber auch mit Stichwaffen am Eingang von Schulen oder Synagogen festgenommen worden.
