Arbeitsamt Rekord-Defizit möglich


Die Bundesanstalt für Arbeit wird in diesem Jahr voraussichtlich ein höheres Defizit verzeichenen müssen als noch im letzten Jahr. Der Grund ist die steigende Arbeitslosigkeit.

Die Bundesanstalt für Arbeit wird wegen der steigenden Arbeitslosigkeit in diesem Jahr voraussichtlich ein höheres Milliardendefizit verzeichnen als im vergangenen Jahr.

Mehr gezahlt als eingenommen

Das Etatdefizit der Behörde im ersten Quartal 2003 liege bereits um 75 Prozent über dem entsprechenden Vorjahreswert, berichtete die "Berliner Zeitung". In den ersten drei Monaten dieses Jahres hätten die Arbeitsämter rund 2,79 Milliarden Euro mehr für die Unterstützung Arbeitsloser gezahlt als sie eingenommen hätten. Damit sei absehbar, dass das Defizit der Nürnberger Behörde deutlich höher ausfallen werde als 2002. Im vergangenen Jahr hatte der Bund der Behörde einen Zuschuss von 5,6 Milliarden Euro zu den Einnahmen aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlt.

Hilfe vom Bund

Behörden-Chef Florian Gerster hatte nach der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für März eingeräumt, dass die Bundesanstalt wohl doch nicht ohne Finanzhilfe des Bundes auskommen werde. Die Behörde sei zwar noch keineswegs pleite. Allerdings müsse sie ihren Kassenkredit in Anspruch nehmen. "Es ist wahrscheinlich, dass wir einen Bundeszuschuss brauchen, aber es ist noch nicht sicher", sagte er. Vor dem nächsten Jahr sei eine echte Belebung auf dem Arbeitsmarkt nicht zu erwarten. Für dieses Jahr hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) bisher keinen Zuschuss an die Behörde eingeplant.

Kritik an Gerster

Die Grünen-Fraktionschefin Krista Sager warf Gerster Versäumnisse vor. Er müsse seine Führungsverantwortung stärker wahrnehmen und dafür sorgen, dass die Arbeitsämter "ihren Job machen", sagte sie der Zeitung. Die Umsetzung des Hartz-Konzepts für Arbeitsmarktreformen laufe bislang nicht zufrieden stellend. "Gerster muss den Übergang so gestalten, dass nicht am Ende ein Scherbenhaufen übrig bleibt."


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