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Berlin vertraulich!: Kubicki, das Ampelmännchen

Seine Sprüche sind Legende, das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein ist satt. Und auf stern.de lässt sich Wolfgang Kubicki über Parteikollege Niebel, SPD-Mann Stegner und die Ampel aus.

Von Hans Peter Schütz

Wäre in Schleswig-Holstein statt der Dänen-Ampel mit nur einer Stimme Mehrheit auch eine richtige Ampel aus SPD, FDP, Grüne möglich? Im Prinzip ja, an Wahlsieger Wolfgang Kubicki würde es nicht scheitern, der auch mit den Grünen bestens kann. Ebenso wenig an SPD-Kandidat Torsten Albig, der ein solches Bündnis nie kategorisch ausgeschlossen hat. Aber auf jeden Fall an Ralf Stegner, dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden. Kubicki vor der Wahl zu stern.de: "Ich würde am liebsten eine richtige Ampel machen, aber dann muss der linke Stegner weg. So lange der da ist, kriege selbst ich in der FDP das nicht hin." Stegner habe in 16 Jahren so viel verbrannte Erde hinterlassen, dass mit dem keiner was machen wolle. Kubicki hat schon mal zu Albig gesagt: "Den müssen Sie entsorgen." Aber ob der sich das traut?

Seit Wolfgang Kubicki auf dem Karlsruher Bundesparteitag der Liberalen zum ersten Mal in seiner politischen Karriere mit stehendem Beifall bedacht worden ist, wird er auch überschüttet mit Einladungen der baden-württembergischen Parteifreunde, die zu früheren Zeiten gewiss nicht zu seinen Verehrern gehörten. Er werde die Einladungen gerne annehmen, verriet Kubicki stern.de. Einigermaßen überrascht war Kubicki allerdings, dass sich vor kurzem sogar Entwicklungsminister Dirk Niebel im FDP-Präsidium an seine Seite gesetzt und geflüstert habe: "Wir beide müssen bald mal essen gehen, wir beide sind doch Typen." Bisher habe Niebel stets auf größere politische Distanz zu ihm geachtet, staunte Kubicki. Zumal dann, als er gefordert habe, die FDP müsse sich von einer "Netto-Partei" wieder zu einer "Freiheitspartei" zurückentwickeln. Und erst recht, als er erklärte, die FDP habe als Marke "generell verschissen". In der Frage, wie Niebels aktuelle Avancen zu bewerten sind, ist der Schleswig-Holsteiner vorsichtig: "Mal sehen, ob das bleibt." Aber immerhin orientiere sich Niebel ja am Erfolg. Denkbar sei daher, dass er in einem halben Jahr sagen werde, er sei der Vorreiter der neuen Aufwärtsbewegung der FDP gewesen.

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Noch deutlicher als Kubicki-Fan hat sich der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner zu erkennen gegeben. In Kiel rief er dem heimischen Publikum zu: "Wenn ihr den Kubicki nicht als Finanzminister haben wollt, dann nehmen wir ihn in NRW." Daraus wird nichts werden: Wenn er schon zum ersten Mal Minister werde, dann nur in Schleswig-Holstein und sonst nirgendwo, sagt Kubicki.

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Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler ist mit dem Vorwurf konfrontiert worden, er sei der Bundestagsabgeordnete, der bei namentlichen Abstimmungen am häufigsten fehle, er sei jeder dritten Abstimmung fern geblieben. Doch den Bayern, als Rechtsanwalt eifrig tätig, stört das nicht. "Der Abgeordnete soll ja im Leben stehen und nicht unter einer Käseglocke in Berlin leben."

Die sitzende Tätigkeit in der Bundeshauptstadt, so Gauweiler zu stern.de, mache Politiker letztlich abhängig. Wer für das Mandat seinen Beruf aufgebe, der sei dazu verurteil, für die Parteioberen "den Affen zu machen".

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Der FDP-Politiker Christian Lindner hat die Piraten einmal als "Linkspartei mit Internetanschluss" definiert. Diesen Vergleich hält Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, natürlich für komplett falsch. Aber mit Computern hat Gysi tatsächlich so seine Schwierigkeiten: "Wenn mir meine Tochter was vom iPad erzählt, dann verstehe ich nur Bahnhof."

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Im Bundestag existiert ein Fundbüro, schließlich geht auch Abgeordneten mal was verloren. Doch unter den parlamentarischen Fundsachen sind (leider) keine geheimen Akten oder diskrete Notizen für raffinierte politische Intrigen. Gefunden wurden unter anderem: eine Flöte, eine Trompete, ein Hörgerät, eine Zahnspange, eine Schweißerbrille, ein Nussknacker und eine Fahrradkette. Ob es sich dabei um politisches Werkzeug handelt, muss offen bleiben. Die Trompete und der Nussknacker könnten im politischen Geschäft ja vielleicht Verwendung finden. Und bei der Zahnspange könnte es sich um den Besitz eines frustrierten Volksvertreters handeln, der sich im Zorn über die politische Linie seiner Partei einmal zu oft in die Tischkante gebissen hat.