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Bundeswehr-Finanzprobleme Armee mit eingeschränkten Fähigkeiten


Die Bundeswehr muss knapsen. Allein für den Erhalt des Materials werden laut einem internen Papier 200 Millionen Euro mehr benötigt. Gegebenenfalls müsse die Armee "auf Fähigkeiten verzichten".

Das Planungsamt der Bundeswehr stellt einem Zeitungsbericht zufolge Teile der Bundeswehrreform für den Fall in Frage, dass künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht. Ohne einen Anstieg des Wehretats könne die Armee in ihrer derzeit geplanten Form nicht finanziert werden. Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem "Planungsvorschlag 2016", der dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Sollte es "in der mittelfristigen Perspektive" keine "angemessene Erhöhung" der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine "Präzisierung der Zielvorgaben" unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt das Blatt.

"Aufgabe einzelner Fähigkeiten"

Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heißt es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Die Planer sprechen von einer "Ausplanung am absoluten Minimum". Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die "Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten" erwägen.

Dies habe zur Folge, dass das geplante Ziel der Neuausrichtung, "sämtliche militärischen Kernfähigkeiten zu beherrschen", hinfällig sei. Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.

mka/DPA/AFP DPA

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