Ein großes Wort vorweg, bevor es gleich eine Nummer kleiner werden wird: Rührt Ursula von der Leyen schon wieder an einem Tabu? Die CDU-Verteidigungsministerin hat den Begriff doch erst im vergangenen Jahr in die Diskussion über die Grenzen deutscher Sicherheitspolitik eingeführt; damals ging es um die Frage, ob Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak geliefert werden sollten - mitten hinein in einen Krieg. Von der Leyen hatte seinerzeit gefordert, Tabus beiseite zu legen und offen zu diskutieren. Als zu Ende diskutiert war, stand fest: Die Kurden bekommen deutsche Waffen.
Und nun also der nächste Paradigmenwechsel: Das Bundesverteidigungsministerium wird gemeinsam mit Italien und Frankreich noch in diesem Jahr ein Projekt zur Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne auf dem Weg bringen. Spätestens in zehn Jahren soll die Drohne dann für Bundeswehreinsätze zur Verfügung stehen. Die Kriegsführung per Joystick wird dann auch der deutschen Armee möglich sein. Ein Tabubruch? Nein, das ist er nicht. Das Wort dafür wäre zu groß.
Keine Gedanken mehr an eigene Verluste
Es gibt gute Gründe grundsätzlich gegen die Kampfdrohne zu sein, aber die gelten im Wesentlichen auch für jedwedes Kriegsgerät, das die Bundeswehr derzeit schon in ihren Depots hat: Vom Kampfpanzer Leopard II, bis zum Sturmgewehr G36, das gerade in die Kritik geraten ist, weil es bei Hitze nicht so treffsicher ist wie gewünscht. Wer das alles ablehnt, ist auf der moralisch sicheren Seite. Wer es auch noch abschaffen will, muss sich allerdings die Frage gefallen lassen, wer im Bedarfsfall für seine Sicherheit sorgen soll - und vor allem: womit? Für ein Land von der Bedeutung und der Größe der Bundesrepublik ist diese Diskussion absurd.
Für die Neuanschaffung von Waffen gilt dieser Absurditätsvorbehalt nicht. Die Frage, wie sinnvoll es ist, eine Kampfdrohne für die Bundeswehr anzuschaffen, ist jede ernsthafte Diskussion wert - unter politischem, juristischem, ethischem und, ja, auch finanziellem Aspekt. Ohne Zweifel: Wer im Besitz einer Kampfdrohne ist, verfügt über die Fähigkeit, Ziele anzugreifen, ohne sich Gedanken über eigene Verluste machen zu müssen. Dass damit der Einsatz dieser Waffe auch leichtfertiger, sprich: verantwortungsloser gehandhabt wird, ist bis auf weiteres allerdings eine Unterstellung all derer, die es sich in dieser Diskussion gerne leicht machen wollen. Die Entfesselung des Krieges findet nicht zwangsläufig statt, nur weil dieser in Tausenden Kilometern Entfernung per Knopfdruck möglich ist. Die Entscheidungen dazu sind immer in der Hand der Politik.
Deutsche Außenpolitik militarisiert sich?
Mit ihrer Forderung nach dem Beiseitelegen von Tabus hat Ursula von der Leyen Befürchtungen geweckt, dass sich die deutsche Außenpolitik militarisieren werde. Die Beschaffung von Kampfdrohnen muss diese Befürchtungen nicht befördern. Es handelt sich schlicht um eine Modernisierung des Waffenarsenals der Bundeswehr. Nicht mehr und nicht weniger.
Axel Vornbäumen ist gespannt, wie sich die Verteidigungsministerin in der Drohnen-Diskussion behauptet. Populär ist das Projekt nicht. Man kann dem Autor auf Twitter unter #link;@avornbaeumen;@avornbaeumen# folgen.
