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Comeback: Die SPD ist high

Nach Jahren der Depression erleben die Sozialdemokraten wieder eine Phase, in der sie mit Hochgefühl auf ihre Partei blicken können. Immer besser gelingt es der SPD, Angela Merkel in die Ecke zu drücken. Und mit der Forderung nach Staatshilfen für Opel sammelt die Partei Sympathiepunkte.

Von Sebastian Christ

Man muss Hubertus Heil in diesen Tagen ganz genau zuhören: Welch ruhiger Tonfall. Diese Beherrschtheit. Und nicht das winzigste Anzeichen dafür, dass er sich über die derzeitige Situation freut. Seine Sprache will sagen: Wenigstens wir kümmern uns noch um Deutschland. "Die Nervosität in der Union darf in diesen Tagen nicht zum Stillstand führen", erklärte Heil am Montag mit beinahe schulmeisterlichem Habitus. "Es ist nicht zu leugnen, dass die Koalition in den vergangenen Wochen nicht vorwärts gekommen ist, weil einige Fragen in der Union nicht geklärt sind." Es ist ein bizarres Schauspiel: Redet da der Generalsekretär eben jener SPD, die vor Wochen noch in den Umfragen bei 22 Prozent dümpelte?

Ja, das tut er. Heil spricht mit dem Selbstbewusstsein eines Politikers, dessen Partei gerade das bisher Schlimmste überstanden hat. Nachdem die SPD seit der Ära Kurt Beck die schwerste Krise ihrer jüngeren Geschichte durchlebt hat, ist nun die Union dran. Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt mit den Konservativen in ihrer eigenen Partei über Kreuz, ihr laufen die Wirtschaftsliberalen davon. Und als ob das noch nicht genug wäre, muss sie sich mit Horst Seehofer herum plagen. Der CSU-Chef markiert zur Zeit den starken Mann und zerschlägt mit jeder Bewegung mehr Porzellan. Man vermisst Profil bei Merkel. Was fällt der Kanzlerin dazu ein? Bei Anne Will sagte sie am Sonntag zu den Richtungskämpfen in der Union: "Mal bin ich konservativ, mal liberal und mal christlich-sozial".

Die Kanzlerin wird abgewatscht

In der eigenen Partei hat sie in den vergangenen Wochen schon genug auf die rechte Backe bekommen. Jetzt hält sie der SPD auch noch die linke Wange hin. Die Sozialdemokraten wittern Morgenluft, weil es Merkel immer noch nicht gelingt, die Union auf einen einheitlichen Kurs einzuschwören. Kritik gibt es etwa im Konflikt um die Jobcenter. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte den von Olaf Scholz (SPD) erarbeiteten Gesetzesvorschlag zurückgewiesen - obwohl daran auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) mitgearbeitet hatte. Heil sagte am Montag: "Wir haben noch die Hoffnung, dass es in diesem Bereich nicht das letzte Wort ist."

Ein Satz, der nicht ohne Hintergedanken ist. Schließlich haben die Sozialdemokraten auch ein machtpolitisches Interesse daran, dass die Reibereien in der Union weiter gehen. So muss man wohl auch den Nachsatz des SPD-Generalsekretärs verstehen: "Es geht nicht um Streit um des Streites Willen, es geht um Verantwortung." Frei weitergedacht: Jene Verantwortung, die das sozialdemokratische Lager im Herbst zurückerobern will. Die Regierungsverantwortung.

Opel-Rettung wirkt wie Kraftfutter für die SPD

So muss man wohl auch die Haltung der SPD in der Opel-Frage verstehen. Obwohl allen Beteiligten klar ist, dass eine Hilfsaktion für den angeschlagenen Autobauer wenn überhaupt nur schwer möglich sein wird - allein schon aufgrund der Struktur des Mutterkonzerns General Motors - wollen sich die Sozialdemokraten als Retter in der Not positionieren. Das passt gut zur schon verloren geglaubten linken Kompetenz der Partei. Außerdem macht es den übrig gebliebenen Parteimitglieder Glauben, dass sie in diesem Konflikt auf der richtigen Seite des Absperrgitters stehen. Partei-Vize Andrea Nahles beispielsweise plädiert weiterhin für eine staatliche Beteiligung, obwohl dies zahlreiche Unions-Politiker ablehnen. Nahles sagte der Berliner Zeitung: "Eine europäische Opel AG darf nicht scheitern, weil der Staat sich nicht hinter Opel stellt." An die Union gewandt, betonte sie: "Mit markttheoretischen Prinzipienreitereien ist niemandem geholfen." Ähnlich äußerte sich auch Arbeitsminister Olaf Scholz.

Die Union sieht sich immer mehr in die Defensive gedrängt. Zum einen hängen an Opel mittel- und unmittelbar etwa 60.000 Jobs in Deutschland, zum anderen haben auch Landesfürsten wie etwa der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ein Interesse an einer Opel-Rettung. Wohl auch deshalb versuchte die Kanzlerin, bei Anne Will optimistischer als bisher zu klingen. "Wir werden als Staat helfen. Das ist ganz klar", sagte Merkel. Allerdings musste sie mit Blick auf die SPD-Forderung nach einer staatlichen Beteiligung auch feststellen: "Die Absicht haben wir zurzeit nicht. Aber ich sehe auch gar nicht die Notwendigkeit."

Punktsieg für die SPD. Wie lange das neue Selbstbewusstsein der Sozialdemokraten aber anhalten wird - das ist ungewiss. Noch immer liegt die SPD in Umfragen bei Werten, die dafür geeignet sind, bei älteren Parteimitgliedern einen erhöhten Doppelherz-Konsum auszulösen. Spätestens die Europawahl wird zur Nagelprobe im Superwahljahr. Wenn es den Strategen im Willy-Brandt-Haus bis dahin nicht gelingt, das neue Hochgefühl in Wählersympathie umzuwandeln, dann droht ein neuer Depressionsschub für die heiße Wahlkampfphase im Sommer.