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Einigung bei Atomsteuer Grünes Licht durch Bundesrat erwartet


Wie geplant wird die geplante Atomsteuer zum Jahreswechsel in Kraft treten. Die Bundesregierung einigte sich über die Beteiligung der Länder.

Die von der Bundesregierung geplante Atomsteuer kann wahrscheinlich wie geplant im Januar 2011 in Kraft treten. Die Unions-Ministerpräsidenten einigten sich mit der Bundesregierung auf eine Lösung im Streit über eine Beteiligung der Länder, wie Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitagmorgen in Berlin sagte. Damit wird es bei der Bundesratssitzung wohl grünes Licht für die Steuer geben. Sie soll 2,3 Milliarden Euro jährlich bringen.

DPA/mm DPA

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