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Erfurter Parteitag der Linken: Ohne Oskar geht es nicht weiter

Die Linke hat ein neues Parteiprogramm verabschiedet, doch die tiefe Führungskrise bleibt bestehen. Entweder übernimmt Oskar Lafontaine wieder das Steuer und macht die Partei zukunftsfähig, oder die Linke verschwindet in der Bedeutungslosigkeit.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Ist man bereits eine gut aufgestellte Partei, wenn man es schafft, sich mit beinahe 100 Prozent hinter ein gemeinsames Programm zu stellen, sich in der Führungscrew allseits zu umarmen und zu beklatschen, gemeinsam die Internationale zu singen?

Wenn es denn so einfach wäre. Für die Linkspartei nach ihrem Erfurter Parteitag ist es noch schwieriger, derartigen Erfolg zu signalisieren und damit eine glanzvolle Perspektive in Sachen innerer Geschlossenheit und Solidarität dem Publikum zu bieten.

Denn wie zukunftsfähig ist eine Partei, die sich zwar auf eine gemeinsame Sache bei ihren Zielen zusammenrauft, aber sich nicht dazu aufraffen kann, die Führungsfragen endlich überzeugend zu lösen? Darüber ist in Erfurt nur hinter den Kulissen geflüstert und getratscht worden. Aber: Wie lange will die Linkspartei noch mit der Doppelspitze Lötzsch/Ernst weitermachen, von der alle überzeugt sind, dass man damit nicht weiterkommen kann? Kann man mit Sarah Wagenknecht eine Frau nach vorne gleichberechtigt neben den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi heben, die noch vor nicht allzu langer Zeit am liebsten die Stalinistin mit Worten und Gesten gab. Gysi will sie nicht neben sich haben.

Es fehlt an echter Führung

Alle sind sich nur drüber einig, dass es so wie bisher nicht weitergeht. Alle wissen nach einem Jahr des politischen Abstiegs und Versagens, dass sich die Linkspartei in Gefahr befindet, bei der nächsten Bundestagswahl 2013 in den Wahlurnen der Republik wieder beerdigt zu werden. Auch mit dem neuen Programm wird das Schiff Linkspartei mit Sicherheit über kurz oder länger kläglich absaufen, wenn es nicht alsbald gelingt, nach dem Setzen der programmatischen Segel endlich auch einen Kapitän zu finden, der entweder alleine oder in einem harmonischen Team den künftigen Kurs vorgibt. Noch hat die Partei nur ihren Kompass ausgerichtet, aber noch keinen, der auf seine Einhaltung achtet und bei Abweichungen auch die Autorität besitzt, den aus programmatischer Sicht richtigen Kurs durchzusetzen.

Das ist nur schwer verständlich. An Bord befinden sich ja die denkbaren Kandidaten für eine sinnvolle Führung bereits. Neben und hinter Sarah Wagenknecht steht Matthias Höhn, der Landesvorsitzende der Partei in Sachsen-Anhalt. Dass man die derzeitigen Parteichefs Ernst und Lötzsch nicht mehr sehen will an der Parteispitze, ist in der Linkspartei ebenfalls unstrittig. Oskar Lafontaine soll dorthin zurückkehren. Gysi wiederum sträubt sich massiv dagegen, dass ihm Wagenknecht als gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende an die Seite gewählt wird, nicht einmal als stellvertretende Fraktionschefin will er sie ertragen müssen. Noch etwas ist unabweisbares Faktum: Mit den Oldies Gysi und Lafontaine allein ist auf längere Sicht keine Parteiführung möglich. Doch sie sind die einzigen, die die Partei nicht nur führen können, sondern auch in Zukunft fähig sind, sie zusammenzuführen.

Die Integrationsfiguren Lafontaine und Gysi

Vor dem Hintergrund dieser Tatsachen ist man sich nach Erfurt in der Linkspartei einig, dass der Generationswechsel in der Parteiführung jetzt eingeleitet werden muss, wenn man die nächste Bundestagswahl politisch erfolgreich überleben will. Aber Lafontaine und Gysi sollen den Nachwuchs als ein Duo politischer Zugpferde in diese Wahl führen. Wir brauchen die Alten noch, hört man in der Riege der jüngeren Parteiführer, denn sie bringen bei der Bundestagswahl mindestens zwei Prozent.

Daher dürfte die künftige Parteiführung aus den integrierenden bewährten Politikmachern Lafontaine und Gysi bestehen, aber die nächste Führungsgeneration soll zur Besichtigung freigegeben werden. Mit der Lösung ihres Führungsproblems auf diesem behutsamen Weg, darin ist sich die Linkspartei einig. Sie weiß, dass sie aus dem frustrierenden Status einer Partei der Selbstbeschäftigung mit sich selbst nur herauskommt durch eine neue Führung, wenn sie ein Ende der Selbstzerfleischung und der Intrigen endlich schafft.

Die neue Führung erst im Mai 2012 zu etablieren, wäre zu spät. Es steht fest, dass die Partei keineswegs mehr die Kraft hat, noch weiter zuzuwarten.

Schluss mit schmutzigen Tricks

Weitere Tricksereien im personellen Bereich erträgt die Linkspartei nicht mehr. Wer gesehen hat, wie die Delegierten in Erfurt Lafontaine nach jedem seiner Sätze begeistert applaudierten, konnte die Angst erkennen, die dahinter lauert: Die Angst, bald endgültig abgemeldet zu sein. Die Erkenntnis, dass es nicht genügt, nur ein programmatisches Fundament zu haben, aber oben keine Leute hinzustellen, die glaubwürdig für diese Inhalte stehen. Mit Figuren wie dem trickverliebten Dietmar Bartsch trauen die Wähler zu Recht dieser Partei nicht zu, mit der Krise des Kapitalismus fertig zu werden. Nur wer den aufrechten Gang predigt und praktiziert wie Lafontaine, kann die Linkspartei aus der politischen und personellen Ratlosigkeit herausführen, in der sie derzeit sich befindet. Der macht keinen Kasino-Kapitalismus sondern Front etwa gegen die Mogelpackung eines Kapitalismus der Grünen.

Gysi hat einmal gedroht, er werde Oskar zurückholen, falls die Situation der Linkspartei sich noch verschlimmere. Seit der Wahl 2009 ist die Zustimmung zu dieser Partei praktisch halbiert worden. Wenn es so weitergeht, ist die Partei bald ganz weg. Wegen ihrer derzeitigen Führung.

Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.