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FDP nach der Berliner Wahl: Verbraucht, lahm - und hoffnungslos

Parteichef Rösler bemüht Vergleiche mit Hannover 96 und macht auf Europäer. Doch in der Partei sitzt die Wahlschmach tief. Wichtigstes Stilmittel des Liberalen von heute: Galgenhumor.

Von Hans Peter Schütz

Was hat die Fußball-Bundesliga mit der FDP-Politik zu tun? Eine Menge. Denn künftig will FDP-Chef Philipp Rösler aufspielen wie am vergangenen Wochenende Hannover 96 gegen Borussia Dortmund. Das Spiel gewannen die Hannoveraner bekanntlich durch zwei Tore in den letzten Minuten, nachdem sie 0:1 zurückgelegen hatten. Also könne die FDP, so Rösler, in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode doch auch noch politisch punkten. Man müsse eben nur die Ruhe bewahren und tief durchatmen.

Das Publikum in der FDP-Zentrale in Berlin-Mitte staunte, wie der FDP-Coach die Wahlschlappe in Berlin politballstrategisch aufarbeitete. Später, nach dem offiziellen Teil, widersprachen Parteifreunde dem Cheftrainer prompt, natürlich nur hinter vorgehaltener Hand. "Wenn Hannover in der 1. Halbzeit so schlecht gespielt hätte, wie die FDP in der ersten Halbzeit der Legislatur, dann hätten die 96er nicht 0:1 zurückgelegen, sondern 0:5 wie jetzt die FDP."

Aus 18 mach 1,8

Diese liberalen Parteigänger teilen den Optimismus Röslers nicht. Es kursierte etwa ein Bierdeckel in der FDP-Zentrale mit dem Aufdruck "Wir geben auf. FDP". Andere wagten den bitteren Scherz, dass die in Berlin erreichten 1,8 Prozent neue Wahlkämpfe billiger machten. "Wir holen die alten Plakate wieder raus und die Schuhe Westerwelles, auf denen das Wahlziel 18 Prozent einst fixiert worden war, fügen einfach ein Komma zum 1,8 Prozent ein und sparen viel Geld."

Galgenhumor und Krisenstimmung überall, sie war auch bei Rösler zu erkennen. Seine Wangenmuskeln zuckten nervös, als er das konkrete Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl kommentieren musste. "Der Wahlabend in Berlin war der schwerste, seit ich Mitglied in der FDP bin." Und er räumte ein, dass es ein langer Weg werden würde, "die Menschen wieder zu erreichen, die wir bei der Bundestagswahl 2009 erreicht haben". Die Frage von stern.de, ob er hoffe oder befürchte, dass sich die Kanzlerin in einer Woche, wenn sie die erste Biografie über Rösler ("Philipp Rösler - ein Portrait. Glaube. Heimat. FDP.") in Berlin vorstellt, auch über seine politische Zukunft äußern könnte, parierte er mit der ihm eigenen Freundlichkeit. Er hoffe auf " charmante Kommentierung" und ein paar Worte zu einer "gemeinsamen Zukunft"; aber da sei Angela Merkel natürlich vollkommen frei. Und der Merkel-Kenner lächelte.

"Angstbeißer" Rösler?

Wenig zu spüren war von einem "Angstbeißer Rösler", mit dem sich keine rationale Politik machen lasse, wie einige in der CDU bereits schimpfen. Aus ihrer Perspektive war die Berliner Schlappe notwendig, nun wisse Rösler, dass sich mit Hauruck-Aktionen wie seiner Kampagne für eine "geordnete Insolvenz" Griechenlands kein Blumentopf gewinnen lasse. Mit Schaudern denken sie in der CDU daran, was wohl passiert wäre, hätte die FDP in Berlin dank Röslers Verstoß gegen die Koalitionsdisziplin die Fünf-Prozent-Marke überwunden. Dann wäre es mit dem Anti-Merkel-Kurs erst richtig losgegangen.

Tatsächlich lässt die Niederlage der FDP in Berlin an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Im Westen der Stadt hatte sie vor fünf Jahren mit 9,3 Prozent fast noch ein zweistelliges Ergebnis ergattert, bei der Bundestagswahl 2009 waren es in Gesamtberlin sogar 11,5 Prozent. Jetzt rauschte sie in Berlin-West runter auf 2,2 Prozent, im Osten der Stadt ist sie mit 1,2 Prozent kaum noch messbar. In Berlin-Charlottenburg und Berlin-Steglitz, bisher immer liberale Hochburgen, haben die Wähler die Liberalen gleichsam ausradiert. Die FDP liegt praktisch gleichauf mit der rechtspopulistischen Splitterpartei "Die Freiheit". In Berlin-Lichtenberg kamen die Liberalen nur noch auf 0,9 Prozent.

"Wir sind pro-europäisch"

Die Selbstkritik ist ausgeprägt, zumindest beim Berliner FDP-Spitzenkandidaten Christoph Meyer, der ebenfalls an diesem Montag im Thomas-Dehler-Haus sprach. "Wir haben kein übergreifendes Thema in Berlin gefunden", gestand Meyer. In der FDP-Zentrale hatten sie schon vor der Wahl gelästert, das Beste an den Berliner Wahlplakaten sei, dass die Schrift so klein gedruckt sei. "Das ist gut, da kann man den Unsinn schon mal nicht lesen", hieß es. Gestoppt haben sie Meyer allerdings nicht. Nun muss die ganze Partei mit 1,8-Prozent-Makel leben.

Rösler scheint daraus seine Konsequenzen gezogen zu haben, jedenfalls akzentuierte er die Euro-Frage an diesem Montag anders als zuvor. "Wir sind pro-europäisch. Jeder, der eine andere Partei möchte, wird auf den erbitterten Widerstand des Parteivorsitzenden treffen", sagte er. Zu dem euro-kritischen Mitgliederentscheid, den eine Gruppe um den FDP-Finanzexperten Frank Schäffler anstrebt, kündigte Rösler einen Gegenantrag der Parteispitze an. Bislang habe er überdies noch keine Unterschriften gesehen; bis auf zwei Landesverbände seien alle anderen gegen eine solche Mitgliederbefragung. Auf vier Regionalkonferenzen will Rösler in den kommenden Monaten mit der Basis über die Europapolitik zu diskutieren.

Merkel, ganz mild

Darüber hinaus will Rösler ein neues Grundsatzpapier vorlegen, angekündigt hatte er das schon nach dem Rauswurf aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern. Es soll die politischen Schwerpunkte der Liberalen bis zur Bundestagswahl 2013 beschreiben. Mitreden durfte bei der Abfassung niemand, nicht einmal die Mitglieder des FDP-Vorstands. Was drin steht, ist noch unbekannt. Mündlich trug Rösler in den Gremien vor, die FDP habe mit dem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, zu Bürgerrechten und Toleranz bereits einen klaren Kern, er wolle nun auch die Protagonisten der "neuen Bürgerlichkeit" ansprechen.

Vermutlich wird Merkel bei der Vorstellung des Rösler-Buchs freundliche Worte finden. Bei ihrer Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus bemühte sich die Kanzlerin, die Differenzen zu Rösler runterzuspielen. Zwar stehe sie zu ihrem Satz, dass "man in der Eurokrise die Worte sehr sorgfältig wählen muss". Es habe aber nur im Berliner FDP-Landesverband Tendenzen gegeben, die nicht in Ordnung seien, das Verhalten der Bundes-FDP sei davon deutlich zu unterscheiden. Zu Fragen nach einem Ende der Koalition sagte Merkel, es gäbe Aufgaben zu erledigen und sie würden erledigt.

Ein Mann fürs Grobe

Den gröberen Ton kann sie natürlich anderen überlassen, zum Beispiel Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er hatte am Wochenende Rösler in einem "Bild"-Interview barsch mitgeteilt, er solle zu Fragen des Euro besser den Mund halten. "Zuständig für die Finanzpolitiker ist innerhalb der Bundesregierung der Finanzminister." Schäuble gilt als "FDP-Fresser", und er hat auch Grund dazu. Der Badener hat es nicht vergessen, dass es die Liberalen waren, die im Jahr 2004 seinen politischen Lebenstraum vom Amt des Bundespräsidenten zerstört haben, indem sie am Esstisch des damaligen FDP-Chefs Guido Westerwelle für Horst Köhler votierten.