Große Koalition Wo bleibt das Profil?


Nach vier Jahren ist die Große Koalition am Ende ihrer Amtszeit angelangt. In ihrem Buch "Rosenkrieg" ziehen die "FAS"-Redakteure Ekart Lohse und Markus Wehner nun die Bilanz einer Regierung, die ihrer Meinung nach vor allem eines bleiben sollte: Die Ausnahme.
Von Christina Schrezenmeir

Viele Liebesbeziehungen sind von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Am schlechtesten stehen die Erfolgschancen dann, wenn eine Beziehung aus Zwang und nicht aus Liebe entsteht. Zwar ist Liebe in einer politischen Beziehung nicht zwingend erforderlich, doch Zwang befördert auch hier nichts Gutes. Die Journalisten Ekart Lohse und Markus Wehner zeigen dies in ihrem Buch „Rosenkrieg“. Es handelt von der wohl bekanntesten Zwangsbeziehung der letzten Jahre: Der Großen Koalition zwischen den beiden Volksparteien SPD und CDU/CSU.

Das Fazit ist ernüchternd: Bald vier Jahre nach ihrer Gründung können beide Parteien ihren Unmut über den ungeliebten Partner nur mäßig verschleiern. Die Politik der letzten Jahre wurde dem entsprechend vor allem durch Behinderungsversuche und Streit von beiden Seiten geprägt. Nicht erst seit dem Koalitionsausschuss vergangene Woche ist offensichtlich, dass das, was Wolfgang Schäuble als "irgendwas zwischen einer Zwangsehe und einer arrangierten Ehe" beschrieb, nicht wirklich ein Erfolgsmodell darstellt.

"Bilanz des Scheiterns und der Erfolge"

Ekart Lohse und Markus Wehner wollen mit ihrem Buch nach eigenen Angaben eine "Bilanz des Scheiterns und der Erfolge der Großen Koalition" ziehen. Da beide Autoren als Berlin-Korrespondenten der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" arbeiten, haben sie die dazu nötige Erfahrung mit dem Berliner Politzirkus. So besuchten sie Parteitage, begleiteten die Spitzenpolitiker auf ihren Reisen, grillten sie in Interviews und führten Gespräche mit Leuten aus der ersten sowie der zweiten Reihe der Bundesregierung.

Das Ergebnis dieser Bemühungen ist seit letzter Woche auf dem Markt: Das Buch mit dem überaus passenden Titel "Rosenkrieg" beschreibt die politische Entwicklung von der Bundestagswahl 2005 bis hin zum Dezember des vergangenen Jahres. Es ist eine Geschichte von großen Egos und kleinen Intrigen, von Profilierungssucht und unnötigen Streitereien. Vor allem jedoch ist es die Geschichte zweier Parteien, die weder untereinander einig sind noch miteinander regieren können. Was passiert, wenn sie es dennoch versuchen, erfährt der Leser auf 272 durchweg unterhaltsam geschriebenen Seiten.

Die Autoren erklären die wichtigsten politischen Entscheidungen beziehungsweise Nicht-Entscheidungen der Großen Koalition und stellen Bezüge zu vorherigen Regierungen her. Da nicht nur die Mitglieder der regierenden Parteien, sondern auch Teile der Opposition genau unter die Lupe genommen werden, ergibt sich insgesamt ein umfassendes Bild der aktuellen deutschen Politik.

Die bedeutendsten Politiker der letzten Jahre werden dabei zusätzlich porträtiert, darunter Angela Merkel, Edmund Stoiber, Franz Müntefering und Oskar Lafontaine. Durch die Porträts erfährt der Leser neben der Politik auch viel Privates über die Entscheidungsträger seines Landes. Eine Kurzbilanz über die Errungenschaften der Großen Koalition sowie ein Personenverzeichnis sucht man in "Rosenkrieg" leider vergeblich. Diesen Makel gleichen die Autoren jedoch durch ihre Genauigkeit und die Enthüllung einiger origineller Fakten wieder aus.

Gerhard Schröder trank Tee und Wasser

So klären sie endlich die Frage, ob der Altbundeskanzler Gerhard Schröder vor seinem legendären Auftritt in der „Elefantenrunde“ zu tief ins Glas geschaut hat. Die Antwort wird so manchen überraschen, denn außer Wasser und Tee hat der Macho-Kanzler nichts getrunken.

Auch die zwischenmenschlichen Beziehungen innerhalb der Koalition werden genauer beleuchtet. Wer hätte gedacht, dass ein freundschaftliches "Du" unter den meisten Ministern der Koalitionsparteien CDU und SPD noch immer verpönt ist? Eine Ausnahme von dieser Regel bilden Peter Struck (SPD) und Volker Kauder (CDU). Sie bauten während der Anfangsmonate eine parteiübergreifende Freundschaft auf. Auch Frank-Walter Steinmeier (SPD) scheint eher der Kumpel-Typ zu sein: Er dutzt sich mit den CDU-Mitgliedern Franz Josef Jung und Michael Glos.

Die Bundeskanzlerin hingegen scheint nicht allzu viel von Freundschaft am Arbeitsplatz zu halten: Als einzigem aktiven SPD-Politiker wurde Matthias Plazeck die Ehre zuteil, Angela Merkel mit ihrem Vornamen rufen zu dürfen.

Schäuble als Ehrengast

Zur Präsentation des Buches hatten die Autoren vergangene Woche einen Ehrengast geladen: Der Innenminister Wolfgang Schäuble erschien höchstpersönlich. Dieser kommt - anders als so manch anderer Politiker - in der kritischen Bilanz sehr gut weg. Zeit seiner politischen Karriere sei ihm so einige Male übel mitgespielt worden, unter anderem von Helmut Kohl und Angela Merkel. Dennoch sei er im Kabinett "der Erfahrendste, der Intellektuelle, der Klügste", so befinden die Autoren.

Diese Wertschätzung erklärt wohl, wieso Schäuble die Einladung zur Buchvorstellung annahm. Falls er durch seinen Auftritt einige der Schlußfolgerungen des Buches widerlegen wollte, so ist er damit jedoch gründlich gescheitert. Nach der Lektüre von "Rosenkrieg" hat der Leser den Eindruck, beiden Parteien geht es vor allem um Profilierung und weniger um eine vernünftige Politik. Das bestätigte der Innenminister mit allerhand Sticheleien gegen den Koalitionspartner SPD. So sei die CDU viel "reifer" als die SPD mit der ungewohnten Situation umgegangen. Dass die Erfolge der Großen Koalition der SPD zu verdanken seien, glaubt seinen Angaben zufolge "nicht einmal die SPD selber".

Große Koalition hat "viel erreicht"

Trotz der offensichtlichen Differenzen zwischen SPD und CDU bewertet Schäuble die Arbeit der Großen Koalition alles in allem positiv. So habe man doch "ziemlich viel erreicht", befand der Innenminister. Trotz dieses Urteils trat Schäuble vehement für ein Ende der Großen Koalition ein. Sie sei darauf ausgerichtet, "vier Jahre zu halten", und keinen Tag länger. Das Problem der Großen Koalition sieht er unter anderem in der Konkurrenz untereinander. So könne keine der beiden Parteien der jeweils anderen einen Erfolg "wirklich gönnen". Auch für den jeweiligen Kanzler der Großen Koalition sei diese Form der Regierung problematisch. Da er meist nur Kompromisse erreicht, stelle sich für ihn des Öfteren die Frage: "Ja, wo bleibt mein Profil?" Angesichts des Buches von Ekart Lohse und Markus Wehner drängt sich hier der Verdacht auf, dass diese Frage nicht nur die Bundeskanzlerin beschäftigt. Vielmehr scheint sie die Parteientscheidungen der letzten Jahre mehr als alles andere beeinflußt zu haben.


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