Guttenberg vor Kundus-Ausschuss Ein Minister denkt um die Ecke


Er nimmt Schuld auf sich, macht andere Schuldige aus, zweifelt aber nicht an deren Integrität: Vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss folgt der Verteidigungsminister verschlungenen Denkpfaden.
Von Dorit Kowitz, Berlin

Der Minister steht im Geblitze. Er hält das aus, gut aus. Er schaut in alle Kameras, lächelt, aber nicht zu viel, dreht sich hin zu allen Fotografen, aber etwas zu lang. Bisweilen geht ein Ruck durch den Körper des Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), als wolle der Körper sagen: "Hamm wir's jetzt, pack mer's?" Aber der Kopf zum Körper ist von Adel und darum andauernd verpflichtet. Jeder soll sein Bild bekommen, weiß der Minister. Das ist doch wichtig: Er vorm Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wichtig ist auch die Sache, um die er geht: Das Tanklaster-Bombardement bei Kundus vom 4. September 2009 samt dem folgenden Informations-Blackout. Wann wusste der Verteidigungsminister was, und warum wusste er anscheinend dauernd etwas anderes?

Er nimmt Platz, allein im Halbrund der Zeugenbank. Anzug mittelgrau, Hemd und Krawatte hellblau. Ein junger Mann bringt dem jungen Minister etwas zu trinken, und dann hört man es gleich heraus, dass die Journaille dem 38-jährigen Freiherrn zu Guttenberg das Schwarze unter den Nägeln nicht gönnt: "Wer hat ihm denn da gerade so devot das Wasser eingeschenkt?", zischelt ein Redakteur zum anderen. Es ist natürlich eine rhetorische Frage.

Mit einem Skript bewaffnet

Guttenberg hat eine Erklärung vorbereitet, die über eine Stunde lang dauern wird. Die Schrift seines Ausdrucks ist groß und das Skript ausgefertigt wie ein Buch, damit er es gut lesen kann und an den richtigen Stellen richtig betont - besonders da, wo er sich eher in eine Art Regierungserklärung über Afghanistan hineinsteigert. Da ist viel die Rede von Schicksal, Tod, Angst, Verantwortung, Leid, Gewissensnöten, Recht und "Gesetzen des Dschungels", nach denen nämlich die Taliban handelten (freilich ohne Dschungel).

Die zweite Absicht seines Vortrages ist es, öffentlich Buße zu tun. Der Minister gesteht Schuld ein, nämlich etwas falsch eingeschätzt zu haben. Das Bombardement, das wisse er heute, sei mitnichten "angemessen" gewesen, wie er zunächst unmittelbar nach Amtsantritt mit fester Stimme behauptet hatte. Und sein Fehler sei es gewesen, sich nur auf die Bewertung der Militärs verlassen zu haben, nicht aber die juristische, vor allem die politische Tragweite des fatalen Bomber-Einsatzes abgeschätzt und abgewogen zu haben. Das kam gut rüber, wenngleich Kameras leider nicht erlaubt waren, obwohl der Minister sie gerne dabei gehabt hätte.

Um seine Schuld herzuleiten, aber die Verursacher dieser Schuld dennoch anderswo dingfest zu machen, klamüsert Guttenberg detail- und wortreich Vorgänge in seinem Ministerium auseinander, die nicht nur am 25. November 2009 zum abrupten Rausschmiss des damaligen Generalsinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und des Staatsekretärs Peter Wichert durch ihn geführt hatten, sondern die auch verständlich machen sollen, warum er - ein deutscher Verteidigungsminister - noch am 6. November den verheerenden Luftschlag als "militärisch angemessen" beurteilt hatte. Dabei konnte zu jener Zeit bereits jeder Zeitungsleser wissen, dass dabei viele, viele Zivilisten grausam getötet worden waren und der Ablauf der Ereignisse zumindest suspekt zu sein schien. Es bestand also Aufklärungsbedarf.

"Wer hatte denn die Bringschuld?"

Guttenberg aber redet gar nicht von den Berichten da draußen in der Welt oder über die harsche Kritik des Nato-Generals Stanley McCrystal seinerzeit. Er verweist vor dem Untersuchungsausschuss schlicht auf die Aktenlage. Auf die Tatsache, dass er am 6. November erst eine Woche im Amt gewesen sei und sich darum auf die Einschätzung seiner höchsten Beamten hätte verlassen können müssen. Dass er erst am 25. November und da auch nur, weil die "Bild"-Zeitung am nächsten Tag mit einer exklusiven Story über den Luftschlag herauszukommen drohte, von denselben Beamten – Schneiderhan und Wiechert - erfahren haben will, dass sie ihm wichtige Feldjäger-Berichte, Vermerke, Videos und Mails über den Luftschlag vorenthalten hätten. Guttenberg muss seiner Darstellung nach selbst an jenem späten Novembertag noch insistieren, ehe Schneiderhan und Wichert zugeben, dass über mehr brisantes Material verfügen als nur über den Bericht von Nato und Isaf. Guttenberg verlangt damals sofort die Herausgabe und versetzt die Herren nachher sogleich in den Ruhestand - nicht ohne sich vorher mit dem Bundespräsidenten und der Kanzlerin telefonisch abgestimmt zu haben.

Und dann wird es besonders hübsch in der Argumentationskette des Ministers: Mitnichten habe der Inhalt des Feldjäger-Berichtes zur Entlassung der beiden geführt, denn den habe er ja in den wenigen Stunden gar nicht studieren können. Einzig und allein die Tatsache, dass ihm seine höchsten Beamten wichtiges Material nicht vorgelegt hätten, habe sein Vertrauen in sie erschüttert. "Wer hatte denn die Bringschuld", fragt Guttenberg und klingt dabei wie ein echt strenger Chef, "doch sicher nicht der Minister!" Keineswegs aber, liest er noch schnell vom Blatt ab, stelle er die "fachliche oder persönliche Integrität" des Generals und des Spitzenbeamten infrage. Und da begannen die ersten Profi-Zuhörer dann doch leise zu lachen: Ist Guttenberg einfach zu gut erzogen, oder hat er Sorge um einen Streit vor Gericht? Man weiß es nicht. In über einer Stunde Vortrag hat er es am Donnerstag nicht geschafft zu erklären, warum er seine "Schuld", also seine "Fehleinschätzung" der Geschehnisse bei Kundus, erst im neuen Jahr oder - genau genommen - erst heute eingeräumt hat.

Der Minister appellierte an den Untersuchungsausschuss, um den Konflikt in Afghanistan einen "offenen Diskurs ohne Denkverbot" zu führen. Der Freiherr hat damit angefangen. Er hat nur ein bisschen zu viel um die Ecke gedacht.


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