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Afghanistan-Zitat: Jens Spahn im Shitstorm: "Als Erklärbär bei der Maus längst gefeuert"

Ist Afghanistan ein so sicheres Land, dass man Flüchtlinge dorthin abschieben kann? Der CDU-Mann Jens Spahn glaubt: Ja. Auf seine entsprechende Äußerungen bekommt er Reaktionen, und die sind nicht freundlich.

Seit Tagen einem Shitstorm ausgesetzt: CDU-Politiker Jens Spahn muss wegen einer Äußerung zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan reichlich Kritik einstecken.

Seit Tagen einem Shitstorm ausgesetzt: CDU-Politiker Jens Spahn muss wegen einer Äußerung zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan reichlich Kritik einstecken.

Es ist eine Argumentation, die man nicht zum ersten Mal von Christdemokraten hört: Wenn deutsche Soldaten in Afghanistan Dienst tun, dann können dorthin auch afghanische Flüchtlinge bedenkenlos zurückgeschickt werden. CDU-Politiker Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister und gern genommener Interview-Partner für TV und Radio, hat sie vor einigen Tagen in einem Interview mit der Deutschen Welle (DW) wiederholt - und zwar in diesen Worten: "Wie erkläre ich einer deutschen Mutter, deren Sohn oder Tochter im Norden Afghanistans dient, dass wir dorthin keine jungen Afghanen abschieben?"

Der Satz brauchte einige Zeit, um sich in den sozialen Medien zu verbreiten - vielleicht, weil sich zwei Deutsche (Michel Friedman und eben Jens Spahn) auf einem deutschen Sender in englischer Sprache duellierten. Am 1. März ging das Streitgespräch in der Reihe "Conflict Zone" online, einen Tag später veröffentlichte die DW das Zitat auf Facebook und Twitter, inzwischen hat sich eine enorme Menge an kritischen und sarkastischen Posts angesammelt. Spahn schlägt darin zumeist Ärger und Unverständnis entgegen.


Friedmann provziert und kontert Jens Spahn

Interviewer Michel Friedman, streitbarer Moderator und selbst CDU-Mitglied, kitzelte das umstrittene Zitat aus Spahn heraus: "Niemand glaubt wirklich, dass Afghanistan ein sicheres Land ist. Glauben Sie, dass Afghanistan sicher ist?" Spahn beteuerte, dass er glaubt, dass es sichere Regionen in Afghanistan gibt - und er wies darauf hin, dass deutsche Soldaten dort Dienst tun. "Und warum? Weil Afghanistan nicht sicher ist", fällt ihm Friedman ins Wort. Damit gab er schon die Argumentation der meisten kritischenTweets und Posts vor, die Spahn nun schon seit Tagen lesen muss:


Bundesrat: Maghreb-Staaten nicht sicher

Die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien werden übrigens anders als vom Bund gewünscht nicht als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Das im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossene Gesetz verfehlte am Freitag im Bundesrat die Mehrheit, weil die von Grünen und Linken mitregierten Ländern größtenteils nicht zustimmten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erhob anschließend schwere Vorwürfe gegen die Grünen. Außer dem grün-schwarz-regierten Baden-Württemberg stimmte im Bundesrat kein Land mit Regierungsbeteiligung von Grünen oder Linken für das zustimmungspflichtige Gesetz. Mit der Neuregelung wollte die Bundesregierung erreichen, dass Asylanträge von Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien schneller abgelehnt werden können. Für diese Länder gilt wie für Afghanistan: Niemand kann sagen, dass diese Staaten wirklich sicher sind.


Das Interview mit Jens Spahn in voller Länge:


dho / dho