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Regierungsbildung Bis Weihnachten könnte die neue Koalition stehen – wenn sich alle an diesen Fahrplan halten

Sondierungen
Finden sie zueinander oder wird es am Ende eine Jamaika-Koalition geben? Bis Weihnachten bleibt es spannend.
© Kay Nietfeld / DPA
Hält Angela Merkel noch die Neujahrsansprache? Oder schaffen es die Parteien, sich vor Weihnachten auf eine Koalition zu einigen? Fest steht: Bis dahin stehen noch viele Gespräche an.

Nach der Bundestagswahl verbreiten insbesondere SPD, Grüne und FDP viel Zuversicht, was die Verhandlungen über eine neue Koalition betrifft. Doch auch wenn alles glatt geht: Bis zur Bildung der neuen Regierung müssen die Parteien noch einen regelrechten Marathon absolvieren.

Sondierungen

Am Wochenende und Anfang kommender Woche werden die Sondierungen fortgesetzt. Am Sonntag trifft sich die SPD zunächst mit der FDP, am Abend dann mit den Grünen. Die Union will am Sonntagabend um 18.30 Uhr mit der FDP und am Dienstagvormittag mit den Grünen sondieren.

Parteitage der Grünen

Die Grünen wollen an diesem Samstag auf einem kleinen Parteitag – dem Länderrat – über die anstehenden Verhandlungen der Parteien beraten und dabei auch ihre Sondierungsteams einsetzen. Einen zweiten – kleinen oder großen – Parteitag soll es geben, um die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen zu beschließen.

Konstituierende Sitzung des Bundestags

Sie ist die einzige feste Größe bei den Terminen nach der Wahl. Denn das Grundgesetz schreibt vor, dass das neu gewählte Parlament spätestens 30 Tage nach der Wahl das erste Mal zusammenkommen muss - das wäre der 26. Oktober.

Koalitionsverhandlungen

Wenn die Gremien aller beteiligten Parteien grünes Licht gegeben haben, ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Hier gab es nach den vergangenen Bundestagswahlen einen Trend hin zu gründlicheren Beratungen, um das spätere Regieren weniger konfliktträchtig zu gestalten. 

Doch das muss nicht unbedingt bedeuten, dass sich die Koalitionsverhandlungen endlos in die Länge ziehen. Vor vier Jahren begannen die nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen gestarteten Verhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot am 26. Januar 2018. Und bereits am 7. Februar 2018 konnten die Spitzen von Union und SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag präsentieren.

Urabstimmungen

Die Grünen wollen ihre Mitglieder über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und das Personaltableau auf jeden Fall bei einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden lassen. Auch die SPD erwägt, das Votum der Basis einzuholen.

Regierungsbildung

Ist der Koalitionsvertrag perfekt und besteht Klarheit über die Ressortverteilung, kann es dann sehr schnell gehen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schlägt einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor, der wird im Bundestag ohne Aussprache gewählt. Am Tag der Wahl werden in der Regel auch die Minister ernannt. 

Die Parteien wollen die neue Regierung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bekommen - nach den aktuellen Signalen der Einigungsbereitschaft ist das kein unrealistisches Unterfangen.

cl DPA

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