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Koalitionsverhandlungen in Dänemark: Thorning-Schmidt spricht mit Sozialliberalen und Sozialisten

Die designierte dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt steuert nach dem Wahlsieg ihres "Roten Blocks" auf eine schwierige Regierungsbildung zu. Am Freitag begannen erste Koalitionsgespräche.

Nach dem Sieg des Mitte-Links-Bündnis bei den Parlamentswahlen in Dänemark übernimmt voraussichtlich erstmals eine Frau die Regierung des Königreichs. Die sozialdemokratische Parteivorsitzende Helle Thorning-Schmidt begann am Freitag mit den Sozialliberalen und den Sozialisten Gespräche zur Bildung eines Kabinetts. Der bisherige Regierungschef Lars Lökke Rasmussen reichte seinen Rücktritt ein.

Nach Auszählung sämtlicher Stimmen kommt das Wahlbündnis von Thorning-Schmidt auf 92 der 179 Sitze im Kopenhagener Folketing. Damit verfügt der "rote Block" im Parlament über eine knappe Mehrheit. Die liberal-konservative Koalition des bisherigen Ministerpräsidenten Lars Lökke Rasmussen erreichte dagegen nur 87 Mandate. Der 47-Jährige übergab am Freitagvormittag bei Königin Margrethe II. sein Rücktrittsgesuch, nachdem er noch in der Nacht seiner Rivalin zum Sieg gratuliert hatte.

"Wir haben es geschafft, heute haben wir Geschichte geschrieben", rief Thorning-Schmidt nach Bekanntwerden der Ergebnisse ihren jubelnden Anhängern zu. Die Parteivorsitzende der Sozialdemokraten gab am Freitag bekannt, mit Sozialisten und Sozialliberalen Sondierungsgespräche aufgenommen zu haben. Die vierte Partei ihres Bündnisses, die weit links stehenden Rot-Grünen, soll demnach nicht im Kabinett vertreten sein. Um eine Mehrheit zu erhalten, wird die Regierung aber auf ihre Unterstützung angewiesen sein.

Dänen unzufrieden mit Einfluss der Rechtspopulisten

In den vergangenen zehn Jahre war Dänemark von einer liberal-konservativen Minderheitsregierung mit Duldung der rechtspopulistischen Volkspartei von Pia Kjaersgaard regiert worden. Diese hatte im Gegenzug für ihre Unterstützung einige der schärfsten Einwanderungs- und Integrationsregeln in Europa durchgesetzt. Umfragen hatten gezeigt, dass die Dänen zuletzt unzufrieden waren mit dem unverhältnismäßig starken Einfluss der Rechtspopulisten auf die Politik.

Der Wahlkampf konzentrierte sich vor allem auf Wirtschaftsthemen. Während sich Rasmussen dafür stark machte, die Staatsausgaben zu verringern, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, plädierten die Sozialdemokraten dafür, die Wirtschaft mit zusätzlichen Ausgaben von rund 18 Milliarden Kronen (etwa 2,4 Milliarden Euro) anzukurbeln. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit um eine Stunde.

Unklar ist, ob die neue Regierung mit ihren Plänen tatsächlich durchkommt. Ansonsten wird erwartet, dass sie die von Rasmussen umgesetzte umstrittene Rentenreform beibehalten wird. In der Einwanderungspolitik dürfte Thorning-Schmidt künftig eine moderatere Linie einschlagen und hat bereits angekündigt, die kürzlich eingeführten Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden teilweise wieder abschaffen zu wollen.

Die 44-jährige Thorning-Schmidt war vor sechs Jahren als erste Frau an die Spitze der Sozialdemokraten gelangt. Die elegante, hochgewachsene Frau mit den blonden Haaren, der ein Hang zum Luxus nachgesagt wird, hatte es zunächst schwer in der Partei, die ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung hat. Doch gelang es ihr, nicht nur die Partei aus der Krise zu führen, in die sie nach ihrer Wahlniederlage 2005 gefallen war, sondern auch ein breites Wahlbündnis zu schmieden. Verheiratet ist sie mit Stephen Kinnock, dem Sohn des einstigen Vorsitzenden der britischen Labour-Partei Neil Kinnock.

AFP/Reuters / Reuters