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KOKAIN-GERÜCHTE: Schnupft Schill?

Das Privatleben des Hamburger Innensenators sorgt für Aufsehen. Seit längerem kursieren die Gerüchte, jetzt fordert ein Verfassungsrichter eine Klärung der Vorwürfe: Steht Schill mit Kokain in Verbindung?

Hamburgs Innensenator Ronald Schill ist Kokain-Gerüchten entgegen getreten. »Ich habe nie Drogen genommen«, sagte Schill am Freitag. Die zunehmende Diskussion um sein Privatleben zeige, »wohin es führt, wenn Abgeordnete im Parlament mit Pressezitaten und unstatthaften Ableitungen arbeiteten«. Darauf gebe auch ein »offener Brief« des frühere Justizsenator und Bundesverfassungsrichter, Wolfgang Hoffmann-Riem, »wichtige, richtige und nachdenkenswerte Hinweise«.

Hoffmann-Riem hatte Schill in dem am Freitag vom »Hamburger Abendblatt« veröffentlichten Brief aufgefordert, klar Stellung zu Vorwürfen zu nehmen, er könnte mit Kokain in Verbindung stehen. Die seit längerem in der Stadt kursierenden Gerüchte hatte in der vergangenen Woche der GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Manfred Mahr öffentlich gemacht. Mahr hatte mit Verweis auf eine Party auf Sylt, bei der auch »Koks Partydroge gewesen sein soll«, Schill vorgeworfen, »sich in diesem Umfeld« zu bewegen.

»Schmutzkampagne« der politischen Gegner

Schill hatte bisher eine eindeutige Stellungnahme zu den Gerüchten abgelehnt. Es handele sich um eine »Schmutzkampagne« seiner politischen Gegner. Dazu Stellung zu nehmen, sei mit der »Würde seines Amtes« nicht vereinbar. Die Teilnahme an Partys sei für ihn gerade als Parteivorsitzender zur Kontaktpflege besonders wichtig. Hoffmann-Riem argumentierte in seinem Brief dagegen, die Vorwürfe seien jetzt Gesprächthema in der breiten Öffentlichkeit. Damit ende für einen Politiker das »Recht zum Schweigen«. Schill solle das »Ansehen des Amtes durch eine klare Aussage schützen.«

Hoffmann Riem ist Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Von 1995 bis 1997 leitete der Rechtsprofessor und Experte für Medienrecht für die Statt-Partei das Justizressort im damals SPD-geführten Senat.