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Lobby-Affäre vom Ex-Sprecher Wulff erwartet Stellungnahme von Glaeseker


Bundespräsident Christian Wulff erwartet von seinem Ex-Sprecher Olaf Glaeseker eine Stellungnahme zu den Bestechlichkeitsvorwürfen, die die Staatsanwaltschaft Hannover gegen Glaeseker erhebt.

Bundespräsident Christian Wulff erwartet von seinem Ex-Sprecher Olaf Glaeseker eine Stellungnahme zu den gegen ihn erhobenen Bestechlichkeitsvorwürfen. Das Präsidialamt habe Glaeseker unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe in den Medien um eine Stellungnahme gebeten, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). "Diese Stellungnahme liegt noch nicht vor."

Wulff hatte sich kurz vor Weihnachten von seinem langjährigen Vertrauten getrennt. Vergangene Woche durchsuchte die Staatsanwaltschaft Hannover Glaesekers Arbeitsraum im Präsidialamt. In den Ermittlungen geht es um die Frage, ob die Staatskanzlei in Hannover während Wulffs Zeit als Ministerpräsident die Veranstaltungsreihe "Nord-Süd-Dialog" durch den Event-Veranstalter Manfred Schmidt gefördert und Glaeseker dafür Gegenleistungen erhalten hat.

Über Kündigung Glaesekers wurde noch nicht entschieden

Eine Entscheidung, ob Glaeseker mit einer Kündigung oder anderen arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen muss, sei noch nicht gefallen, berichtete die "Welt" unter Berufung auf die Sprecherin weiter. Das Bundespräsidialamt warte das Ergebnis der Ermittlungen ab. Eine mögliche strafrechtliche Verurteilung könne "Auswirkungen auf das derzeit ruhende Arbeitsverhältnis mit dem Bundespräsidialamt haben", sagte sie.

Zudem bestätigte das Präsidialamt der "Welt", dass die Bezüge des Ex-Sprechers mit einer "Gewinnungszulage" versehen waren, um Glaeseker "mit seiner vorherigen Tätigkeit in Niedersachsen finanziell gleichzustellen". Die Vergütung des außertariflich Beschäftigten sei an die Besoldungsgruppe B9 angelehnt gewesen. Das entspricht nach Informationen der Zeitung etwa 9400 Euro pro Monat.

kave/AFP/DPA DPA

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