Der thüringische SPD-Chef Christoph Matschie hat seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten angedeutet. Matschie forderte die Linke am Dienstag auf, einen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten im Freistaat mitzutragen. "Mir geht es dabei nicht um meine Person. Mir geht es um eine funktionsfähige Regierung", sagte Matschie in Erfurt. "Ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in Thüringen ist möglich", betonte der 51-jährige SPD-Politiker. Ohne klare Entscheidungen bleibe es aber Theorie.
Vor den entscheidenden Sondierungsgesprächen für eine künftige Koalitionsregierung in Thüringen an diesem Mittwoch bekräftigte Matschie, dass es mit den Stimmen der SPD keinen Ministerpräsidenten der Linken geben werde. Dies habe er vor der Wahl versprochen. Auch die Grünen hätten dies ausgeschlossen. "Komplizierte Wackelkonstrukte sind gerade in schwierigen Zeiten nicht verantwortbar. Deshalb müssen jetzt klare Entscheidungen fallen, auf die sich die Bürger verlassen können", sagte Matschie. "An meiner Person wird Rot-Rot-Grün in Thüringen nicht scheitern", sagte der Politiker der Online-Ausgabe der "Thüringer Allgemeinen".
Verzicht mit Landespartei abgestimmt
Gleichwohl gehe man mit seiner Kandidatur in die letzten Sondierungsgespräche mit Linke und Grünen. Zudem bleibe die Bedingung bestehen, dass nur ein Sozialdemokrat eine gemeinsame rot-rot-grüne Regierung führen könne.
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe) sind die Weichen für eine rot-rot-grüne beziehungsweise für eine rot-rote Landesregierung gestellt. Nach Informationen der Zeitung hat Matschie in einer telefonischen Schaltkonferenz mit der Führung der Landespartei seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten in einer linken Koalition erklärt.
Suche nach Nachfolger läuft angeblich schon
Zugleich habe Matschie angekündigt, er werde nun nach einer in Frage kommenden Person für den Regierungschef suchen. Kraftzentrum einer linken Koalition, sollte sie inhaltlich zustande kommen, wäre dann der Koalitionsausschuss mit Matschie als SPD-Fraktionschef. In der Telefonschaltkonferenz sei zudem von verschiedenen Teilnehmern erklärt worden, gerade nach dem jüngsten Bundestags-Wahlergebnis könne für die SPD eine große Koalition im Land nicht mehr in Frage kommen.
Im neuen Thüringer Landtag hat die CDU 30 Sitze, die Linke 27, die SPD 18, die FDP 7 und Grüne 6.
