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Vorbereitungen für Impfungen Merkel: Müssen ohne große Impfstoffmengen durch Winter kommen

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Wir haben das Ziel - nach wie vor - eine Inzidenz wieder unter 50 Fällen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu bekommen. Wir sind davon sehr weit entfernt im Durchschnitt. In manchen Bundesländern sinkt die Inzidenz. Leider steigt sie auch in einigen wenigen noch. Wir haben eine sehr hohe Zahl von Todesopfern zu beklagen, jeden Tag. Und das zeigt uns nochmal welche Verantwortung wir haben, dass wir die Inzidenz von 50 auch wieder erreichen. Und die Chefs der Staatskanzleien werden sich natürlich im Laufe des Dezember permanent darüber verständigen: Wo stehen wir? Was muss gegebenenfalls noch getan werden? Und wenn es von jetzt an nicht zu erwartende Ereignisse gibt, dann werden sich auch die Ministerpräsidenten jederzeit wieder zusammenfinden können. Wenn das Infektionsgeschehen sich so weiterentwickelt, wie wir es jetzt in den letzten Tagen sehen, dann werden wir uns am 4. Januar wieder treffen. Die Länder werden vom 20. Dezember an ihre Verordnungen bis zum 10. Januar fortsetzen. Das heißt, im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist. Mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelung, die noch extra getroffen wurden, bis zum 10. Januar dann so. Und am 4. Januar werden wir darüber beraten, wie es danach weitergeht. Immer ausgerichtet auf die Pandemische Situation und die Frage, wo stehen wir?"
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Die Vorbereitungen laufen schon, damit ein künftiger Impfstoff gegen das Coronavirus rasch eingesetzt werden kann. Die Kanzlerin dämpft aber Erwartungen, dass es sofort mit Massen-Impfungen losgehen kann.

Bund und Länder wollen sich für einen baldigen Start von Corona-Impfungen in Deutschland wappnen - auf breiter Front dürften sie aber erst später im neuen Jahr möglich sein. "Wir müssen durch den Winter durchkommen, ohne darauf setzen zu können, dass wir in großem Maße schon Impfstoff zur Verfügung haben", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. "Wir dürfen im ersten Quartal noch nicht überbordende Hoffnungen über die Mengen des Impfstoffs haben."

Merkel: Ende Dezember womöglich erste Impfstoff-Zulassungen in der EU

Von den Herstellen Biontech/Pfizer und Moderna zusammen könne Deutschland im ersten Quartal 2021 wahrscheinlich sieben Millionen Impfdosen bekommen. Nötig seien dann zwei Impfungen in bestimmtem Abstand. Zeigen müsse sich zudem, wie viele Menschen sich jeweils für Impfungen entscheiden. Beim Impfstoff des Herstellers Astra Zeneca könne man angesichts von Verzögerungen in der Erprobung nicht genau sagen, ob er noch im ersten Quartal zur Verfügung stehe. "Wenn Ja, dann haben wir uns da ziemlich viele Dosen gesichert", sagte Merkel. 

Im zweiten Quartal 2021 würden sich mögliche Mengen voraussichtlich schon "sehr viel besser darstellen", im dritten Quartal werde bei erwartetem Verlauf dann sehr viel Impfstoff verfügbar sein. Die Einschätzungen zur weiteren Entwicklung sollten immer wieder fortgeschrieben werden, sagte Merkel. Sie betonte mit Blick auf die nächsten Schritte hin zum Einsatz von Impfstoffen: "Wir vertrauen der Europäischen Medizin-Agentur." Sie sei die Zulassungsbehörde, die sicher und ordentlich arbeiten werde. Dies werde dann auch dazu führen, dass Impfstoffe europaweit zugelassen werden.

Erste Impfstoff-Zulassungen in der EU könnten Ende Dezember kommen, erläuterte Merkel. Deswegen sei es wichtig, dass die Vorbereitungen darauf dann schon weit gediehen seien. In den Bundesländern gebe es große Anstrengungen beim Aufbau vorgesehener regionaler Impfzentren.

Frage nach Impf-Prioritäten

Daneben stünden genauere Festlegungen zur Reihenfolge von Impfungen aus, mit denen sich zunächst die Ständige Impfkommission befassen soll. "Wir werden eine Feinpriorisierung nicht machen, bevor wir nicht die Empfehlung der Ständigen Impfkommission haben", sagte Merkel. Auf dieser Grundlage werde das Bundesgesundheitsministerium dann eine Verordnung erlassen, die auch mit den Ländern abgestimmt werde. Es sei derzeit nicht abschließend zu sagen, ob dies noch vor Weihnachten oder unmittelbar danach der Fall sein werde.

Die Kanzlerin verwies darauf, dass dafür zunächst auch Daten aus dem Zulassungsverfahren benötigt würden - erste Entscheidungen dazu hatte die EU-Agentur bis spätestens 29. Dezember in Aussicht gestellt. Es könne sich zudem auch von Impfstoff zu Impfstoff unterscheiden, wie bestimmte gefährdete Gruppen darauf reagieren, erläuterte Merkel. 

Merkel bekräftigte, dass bei den Impf-Prioritäten vom Grundsatz her zum einen Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege sowie in der wichtigen "Infrastruktur" des Landes im Blick stünden - etwa Polizisten, die bei Demonstrationen "sehr in Berührung kommen mit anderen Menschen. Der "Grundstrang" richte sich nach der Linie "Je älter, desto größer das Risiko". Ältere sollten also zuerst geimpft werden können, dann weitere Menschen absteigend nach Lebensalter. 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) mahnte beim Bund rasche Festlegungen zu den Rahmenbedingungen an. Viele Länder wie auch Berlin seien mit ihren Impfzentren schon gut vorbereitet. "Aber wichtig ist, dass wir hier gemeinsam dranbleiben." Nötig seien Regelungen zum Einladungssystem für die Betroffenen, das bundesweit einheitlich gestaltet werden soll. Hier brauchten die Länder schnelle Planungssicherheit. "Das macht sich nicht von alleine."

fs DPA

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