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Monika Hohlmeier: Entschuldigung bei Kollegen

Immer mehr CSU-Politiker wenden sich von der bayerischen Kultusministerin Monika Hohlmeier ab. Ludwig Spaenle bezichtigt sie der Lüge, andere seiner Kollegen fordern ihren Rücktritt. Hohlmeier selbst entschuldigt sich.

Die schwer unter Druck geratene bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier bemüht sich nach Spekulationen über ihre mögliche Entlassung um Schadensbegrenzung. In einer am Samstag in München verbreiteten Erklärung entschuldigte sie sich bei ihren Parteifreunden. Es sei der Eindruck entstanden, dass sie Kollegen unter Druck setzen oder in Misskredit bringen wollte, schreibt Hohlmeier. "Dafür entschuldige ich mich und versichere, dass ich niemanden persönlich angreifen wollte."

Die bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier wird im Zusammenhang mit der Wahlaffäre der Münchner CSU erstmals konkret der Lüge bezichtigt. Der CSU-Landtagsabgeordnete Ludwig Spaenle sagte der "Süddeutschen Zeitung" (SZ): "Wenn sie sagt, sie hat niemanden erpresst und auch kein Dossier angelegt, sagt sie die Unwahrheit." Auch der Abgeordnete Thomas Zimmermann widersprach laut "Focus" Hohlmeiers Darstellung, sie habe bei einer Krisensitzung der Partei nicht mit pikanten Enthüllungen aus einem Dossier gedroht.

In der "SZ" hatten Teilnehmer der Krisensitzung berichtet, Hohlmeier habe mit den Worten "Wie kommt ihr dazu, mir Vorwürfe zu machen, ich habe gegen jeden von euch was" einen grünen Plastikordner auf den Tisch gelegt. Dann habe sie Spaenle vorgeworfen, dessen Frau habe auch schon bei Wahlen betrogen, und habe Eheprobleme von Vorstandskollegen angesprochen. Hohlmeier wies die Vorwürfe mehrfach zurück und erklärte, die Sitzung sei "falsch dargestellt" worden, sie habe noch nie jemanden bedroht.

Erst kryptische Bemerkungen, dann Drohungen

Spaenle erklärte nun der Zeitung zufolge, Hohlmeier habe bei der Sitzung zunächst "kryptische Bemerkungen" gemacht. Auf seine Nachfrage "Was gibt’s denn?" habe sie einen Zettel aus dem Schnellhefter genommen und gesagt: "Ludwig, deine Frau hat eine Wahl gefälscht." Er glaube nicht, dass Hohlmeier "als tägliche Lektüre Szenen aus dem Leben meiner Frau dabei hat", sagte Spaenle demnach. Vielmehr habe sie dieses Material mit "angeblich negativen Dingen" gesammelt, "um es als Drohung einzusetzen". Auch andere hätten dies so verstanden. "Danach saßen wir alle da wie vor den Kopf geschlagen." Der gegen seine Frau erhobene Vorwurf sei "eine der übelsten Verdächtigungen, die ich kenne", sagte Spaenle.

Zimmermann sagte laut "Focus": "Sie hat ganz klar eine Drohkulisse aufgebaut und Vorhaltungen gemacht." Das Material gegen die Parteimitglieder sei "auf einem speziellen Blatt und mit grüner Ministertinte geschrieben". Der Zeitschrift zufolge saß Zimmermann direkt neben Hohlmeier und hatte deshalb freien Blick auf das Papier.

Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge waren Spaenle und andere Teilnehmer der Sitzung von den Spitzen von Partei und Fraktion gebeten worden, die Sache auf sich beruhen zu lassen. Zimmermann habe deshalb nach der Sitzung gesagt: "Ich erinnere mich minutiös an alles, aber ich habe alles ausgeblendet". Auch Spaenle habe zunächst lediglich bestätigt, dass es um seine Frau gegangen sei. Da Hohlmeier nun aber alles abstreite, "kann ich mich nicht als Lügner hinstellen lassen", zitiert die Zeitung Spaenle.

Mindestens zwei CSU-Politiker fordern den Rücktritt

Nicht nur deshalb werden Forderungen lauter, Hohlmeier möge als bayerische Kultusministerin zurücktreten. Dem "Münchner Merkur" zufolge haben mindestens zwei Minister-Kollegen aus dem Kabinett von Regierungschef Edmund Stoiber (CSU) "hinter vorgehaltener Hand" geäußert, dass Hohlmeier nicht mehr zu halten sei. Auch große Teile der CSU-Fraktion im Landtag erwarteten den baldigen Rücktritt der Ministerin, hieß es. Als möglicher Nachfolger werde Wissenschaftsminister Thomas Goppel gehandelt.

Ein Sprecher Stoibers verwies am Samstag auf DPA-Anfrage auf die Aussage des Ministerpräsidenten aus dieser Woche - Hohlmeier sei und bleibe eine erfolgreiche Kultusministerin. Der Sprecher der Münchner CSU, Michael Stürzenberger, erwartet keinen Rücktritt Hohlmeiers. "Sie ist eine Kämpferin. Ich habe den Eindruck, dass sie weiter als Kultusministerin arbeiten will."

DPA/AP / AP / DPA