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Nach der Wahl in Bremen: Eine rundum ratlose Kanzlerin

Ihre Unlust war groß, ihre Ratlosigkeit noch größer: Kanzlerin Merkel sollte das Wahldebakel ihrer CDU in Bremen erklären. Doch auf die meisten Fragen hatte sie nur gebetsmühlenartige Antworten.

Von Hans Peter Schütz

Hinten in der Lobby der Berliner CDU-Zentrale sagte Thomas Strobl, demnächst vermutlich neuer CDU-Chef in Baden-Württemberg und gestern befragt, wie die schwere CDU-Wahlschlappe in Bremen zu bewerten sei: "Die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Bremen sind ein ernsthafter Anlass für die CDU, nicht zu sagen: Weiter so!"

Zehn Meter weiter vorn in der Lobby tat Bundeskanzlerin Angela Merkel wenige Minuten später genau dies. Es war ihr bis in die Nasenspitze anzusehen, dass sie null Bock hatte, Fragen zu beantworten, wieso ihre CDU gerade mal schlappe 20 Prozent bei der Landtagswahl in Bremen geholt hatte und ihr Berliner Koalitionspartner FDP schon wieder mal an der Fünf-Prozent-Hürde kläglich gestolpert war. Ein "Ich bin nicht zufrieden", quälte sie mühsam über ihre mal wieder tief nach unten gezogenen Lippen. "Natürlich habe ich mir etwas mehr gewünscht", schob sie freudlos hinterher.

Man kann ihre Unlust gut verstehen. Galt doch die erste Frage an die Kanzlerin dem Umstand, dass sie auf dem 23. CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe Ende 2010 geradezu entfesselt mit den Grünen abgerechnet und es als "Hirngespinst" bezeichnet hatte, jemals mit einer schwarz-grünen Koalition zu liebäugeln. Und mindestens ebenso grämte sie der zweite Frager, der eine Erklärung von der CDU-Vorsitzenden hören wollte, weshalb ihre Partei in 20 Wahlen seit der Bundestagswahl in 19 Fällen weniger Stimmen bekommen hatte als zuvor.

Sogar ein Lächeln rang sie sich ab, als sie antwortete: "Ich teile nicht die Auffassung, dass ich der CDU Unglück bringe." Aber nach der zehnten Frage in Richtung einer ausgeprägten Formschwäche der CDU blickte sie scharf zum CDU-Sprecher hinüber und signalisierte ihm mit ausgeprägtem Kopfschütteln: "Nicht noch mehr." Drei weitere Fragen musste sie dennoch noch abarbeiten. Aber sie schien selbst zu merken, wie ratlos sie die neue Wahlschlappe in Bremen interpretierte.

Merkels Ausrede heißt Fukushima

Was ihr die schwierige Analyse der Tatsache erleichterte, dass die Grünen in der Hansestadt besser als die CDU abgeschnitten haben, war die Kernkraft-Katastrophe von Fukushima. Die bremische Wahl sei davon atmosphärisch geprägt gewesen. Das Stimmungshoch bei den Kernkraftgegnern nach Japan habe sich eben immer noch ausgewirkt. Aber nun sei ja durch sie eine moderne Energieversorgungspolitik mit einem schnellen Ausstieg aus der Kernkraft auf den Weg gebracht worden.

Grundsätzlich wäre die Pressekonferenz in Sachen Bremen wohl zu einer halben Stunde Schweigen entartet, hätte die Kanzlerin nicht unentwegt auf jede Frage nicht in diese Richtung argumentiert. In Bremen sei schließlich nie eine Machtperspektive vorhanden gewesen. Ihre Erkenntnis: "Die Grünen warten nicht auf die CDU." Mit Blick auf die Landtagswahl in Berlin im Herbst komme es jetzt darauf an, das Thema Energiepolitik zu einer sachgerechten Lösung zu bringen. Dabei sei es jetzt spannend zu beobachten, wie sich die Grünen künftig in Sachen Energiepolitik und Ausstieg aus der Atomkraft verhielten

Immerhin räumte die Kanzlerin ein: "Die Grünen warten nicht auf die CDU." Insofern habe sich auch an ihren Erwartungen für den Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2013 nichts geändert. Da war es wieder im Raum, das "Hirngespinst" von Schwarz-Grün, allerdings unausgesprochen. Und sie ergänzte ihre Analyse um eine kühne Theorie: Wegen der real existierenden grünen Politik im Stimmungshoch nach der Japan-Katastrophe hätten in Bremen offenbar "manche CDU-Wähler auch die SPD gewählt."

Merkel und das Bittgebet: "Wir brauchen Lösungen"

Doch der Rücksturz in blanke Ratlosigkeit bei der Kanzlerin war unübersehbar, als die Frage kam, weshalb die CDU bei den ganz jungen Wählern in Bremen, wo erstmals auch 16-Jährige abstimmen durften, so schlecht abgeschnitten hätte. "Auch bei ihnen hat die Energiepolitik nach Fukushima virulent sich ausgewirkt." Immerhin räumte Merkel ein, "wir müssen uns um die jungen Wähler kümmern." Wie und mit welchem Thema? Dazu kein Wort. Auch nicht zu den bildungspolitischen Versäumnissen, dank derer die Stadtstaat Bremen zweimal beim Pisa-Test am schlechtesten von allen Bundesländern abgeschnitten hat.

Unbeantwortet blieb die mit Blick in die Regierungs-Zukunft der CDU gewichtigste politische Frage: Wie die Kanzlerin es denn bewerte, dass die Liberalen allenthalben noch immer weit in Wahlergebnisse und Umfragen absacken. Antwort: "Wir müssen eine Politik machen, die die Probleme der Menschen löst." Binnen zwei Wochen ließen sich die Meinungsumfragen eben nicht drehen. Wie das irgendwann doch gehen soll? Merkel: "Wir müssen Lösungen anbieten." Und mit Blick auf die Liberalen lockte sie: "Jeder muss ein Stück von seinen reinen Herzensanliegen abgeben." Und fast wie im Bittgebet fügte sie hinzu: "Wir brauchen Lösungen. Jeder muss sich darin wieder finden und es müssen sachgerechte Lösungen sein."

Immerhin ein kritischer Satz stand in einer bemerkenswert schön geschminkten Passage der Analyse Merkels: "Die CDU ist im vorpolitischen Raum der Städte nicht mehr vorhanden." Und daraufhin redete sich die Kanzlerin offenbar selbst Mut zu: "Wir haben die Bundestagswahl gewonnen. Deshalb müssen wir die Koalition zum Erfolg machen."

Danach stand das Publikum wieder bei der Position, vor der Strobl schon vor Merkel gewarnt hatte: "Nur nicht weiter so!"