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Neuwahl-Entscheidung: Köhler will sich öffentlich äußern

Bis spätestens Freitag wird Bundespräsident Horst Köhler seine Entscheidung über Neuwahlen bekanntgeben - womöglich in einer öffentlichen Fernsehansprache.

Bundespräsident Horst Köhler wird sich diese Woche öffentlich zu seiner Entscheidung über eine mögliche Auflösung des Bundestages und eine Neuwahl äußern. Das sagte der Sprecher des Bundespräsidenten, Martin Kothé, in Berlin, ohne Details zu nennen. Berichte über eine mögliche Fernsehansprache des Präsidenten bezeichnete Kothé als Spekulationen, "die ich nicht kommentiere". Köhler hat bis Freitag Zeit, über eine Neuwahl zu entscheiden. "Er hat sich vorbehalten, die Frist auszuschöpfen", sagte Kothé.

Wahltermin 18. September

Regierungssprecher Béla Anda geht davon aus, dass Köhler am Donnerstag oder spätestens am Freitag die Entscheidung trifft. "Die Bundesregierung nimmt die Entscheidung, wie immer sie auch ausfallen wird, mit hohem Respekt zur Kenntnis." Es sei bisherige Staatspraxis gewesen, dass der Bundespräsident einen sehr kleinen Kreis zuvor informiere. Neben dem Bundeskanzler gehörten dazu der Bundestagspräsident und das Bundesjustizministerium wegen der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Bisher gilt der 18. September als möglicher Termin, falls der Bundestag neu gewählt wird.

In welcher Form sich Köhler öffentlich äußern wird, ist offen. Bundespräsident Karl Carstens hatte sich 1983 in einer Ansprache im Fernsehen an die Menschen gewendet, um die Entscheidung über eine Auflösung des Bundestags zu verkünden. Bundespräsident Gustav Heinemann wählte 1972 ebenfalls diesen Weg. Das Magazin "Der Spiegel" hatte berichtet, dass Köhler aller Voraussicht nach der Auflösung des Bundestags zustimmen werde und eine Fernsehansprache plane.

<zwit>Mehrheit der Bevölkerung will Neuwahlen

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth zeigte sich überzeugt, dass Köhler sich in seinen Überlegungen auch davon leiten lasse, dass die Parteien und die große Mehrheit der Bevölkerung eine Neuwahl wollten.

DPA / DPA