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Offline-Recherche: Jeder dritte Verfassungsschützer ist ohne Internet

Eigentlich muss der Verfassungsschutz einen Neustart hinlegen. Doch nicht jeder Mitarbeiter hat Zugang zum Internet. Nicht mal alle Beschaffer, die Informationen über Extremisten liefern sollen.

Jeder dritte der rund 2800 Mitarbeiter des #Link;http://www.stern.de/reise/service/bundesamt-fuer-verfassungsschutz-90305727t.html;Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)# hat keinen dienstlichen Anschluss ans Internet. #Link;http://www.welt.de/politik/deutschland/article116945878/Jeder-dritte-deutsche-Agent-hat-kein-Internet.html;Das berichtete die "Welt am Sonntag"# unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei handele es sich nicht nur um Verwaltungsangestellte und Sachbearbeiter, sondern auch um sogenannte Beschaffer, die Informationen über Extremisten mit allen nachrichtendienstlichen Mitteln besorgen sollen.

Die technische Aufrüstung der Behörde gehört zu den wichtigsten Initiativen des #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/neuer-verfassungsschutzchef-tritt-amt-an-maassen-steht-vor-einem-berg-von-arbeit-1875805.html;Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen#. Laut "WamS" bekommt die Behörde ab diesem Jahr jährlich drei Millionen Euro zusätzlich für IT-Technik. Dabei ist ein großer Rückstau zu bewältigen. Bis heute müssen sich dem Bericht zufolge Beschaffer Internet-Terminals teilen. Zudem sind viele Leitungen in dem Bundesamt völlig veraltet. "Nicht jeder Mitarbeiter braucht für seine Tätigkeit einen Zugang zum Internet. Dennoch wird es immer wichtiger für unsere Arbeit", sagte Maaßen der "Welt am Sonntag".

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/wolfgang-bosbach-90264273t.html;Wolfgang Bosbach# (CDU), forderte zusätzliches Geld im Haushalt 2014. Das Bundesamt müsse mit den neuesten technischen Entwicklungen Schritt halten, "sonst gibt es gravierende Defizite bei der Informationsbeschaffung und Gefahrenabwehr", sagte Bosbach der Zeitung. Auch die Deutsche #Link;http://www.stern.de/panorama/polizeigewerkschaft-90464807t.html;Polizeigewerkschaft# verlangt mehr Geld für den Verfassungsschutz. "Es wäre ein echter Skandal, wenn jetzt irgendwelche Pfennigfuchser den fälligen Neustart beim Verfassungsschutz abbremsen", sagte #Link;http://www.stern.de/panorama/rainer-wendt-90337080t.html;Gewerkschaftschef Rainer Wendt# der "WamS". Nach der Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU hatte die Politik schnelle Reformen beim Verfassungsschutz angekündigt.

ger/AFP / AFP
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