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Probleme mit BER: Bundestag diskutiert über Flughafen-Debakel

Die Schwierigkeiten beim Bau des neuen Berliner Flughafen beschäftigen heute auch den Bundestag: Der Haushaltsausschuss soll klären, wie es soweit kommen konnte.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags wird sich in einer Sondersitzung am Vormittag mit dem Debakel um den Berliner Hauptstadtflughafen befassen.

Das Bundesverkehrsministerium wird den Abgeordneten mündlich Bericht erstatten über die vierte Verschiebung des Eröffnungstermins und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Kosten für die Gesellschafter, also für den Bund und die Länder Berlin und Brandenburg. Dazu werden die Aufsichtsratsmitglieder des Bundes, Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba und Finanzstaatssekretär Werner Gatzer, erwartet.

Union und FDP hatten beantragt, die ursprünglich für Mittwoch geplante Beratung mit Blick auf die am gleichen Tag geplante wichtige Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft vorzuziehen. Allerdings hatten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der designierte Aufsichtsratsvorsitzende, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD), eine Teilnahme an der Sondersitzung abgesagt, wie Ausschussmitglieder berichteten. Das gilt auch für die Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Rainer Schwarz und Horst Amann.

steh/DPA / DPA