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Haushaltsausschuss

Artikel zu: Haushaltsausschuss

ICE

"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt

"Ein guter Tag für die Kunden auf der Schiene": Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Zuschuss für Bahnunternehmen zur Schienenmaut freigegeben. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte, damit werde die Förderung von 105 Millionen Euro für 2025 "nun doch ausgezahlt". Dies stand zwischenzeitlich infrage. 
Produktion von 200-Euro-Scheinen

Bundeshaushalt für 2026: Noch mehr Ausgaben und neue Schulden

Der Haushalt für 2026 steht: In einer Mammutsitzung hat der mächtige Haushaltsausschuss des Bundestags den überarbeiteten Entwurf beschlossen und dabei sowohl Gesamtausgaben als auch Neuverschuldung noch einmal erhöht. Grund für die gestiegene Nettokreditaufnahme sind vor allem mehr Gelder für die Ukraine und ein höheres Darlehen für die Pflegeversicherung, um höhere Beiträge zu vermeiden. Die Opposition kritisierte die "gigantischen" Schuldensummen und warf der Regierung vor, falsche Prioritäten zu setzen.
Produktion von 200-Euro-Scheinen

Haushaltsausschuss berät abschließend über Etat 2026

Der Haushaltsausschuss des Bundestags nimmt am Donnerstag (ab 11.00 Uhr) letzte Änderungen am Etatplan für 2026 vor. In der sogenannten Bereinigungssitzung werden in die Regierungsvorlage unter anderem die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung eingearbeitet. Der Entwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht Ausgaben in Höhe von rund 520 Milliarden Euro vor.
Ein Eurofighter in Rostock

Kampfjets, Boote, Munition: Ausschuss bewilligt Milliarden für Bundeswehr-Käufe

Die Bundeswehr soll bald weitere Kampfflugzeuge, Boote und Munition im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab am Mittwoch grünes Licht für insgesamt 14 größere Beschaffungsvorhaben, teilte das Verteidigungsministerium mit. Größter Einzelposten ist dabei die Anschaffung von 20 neuen Kampfjets des Typs Eurofighter, deren Kosten sich laut Verteidigungsministerium auf 3,75 Milliarden Euro summieren.
Eurofighter

Politico: Bundeswehr soll 20 weitere Eurofighter bekommen

Die Bundeswehr soll bis 2034 insgesamt 20 weitere Eurofighter-Kampfjets erhalten. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, die dem Portal Politico am Sonntag vorlag. Das Volumen der Bestellung beläuft sich demnach auf 3,75 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Parlaments soll in dieser Woche grünes Licht für die Beschaffung geben.