Nach einem Austausch mit den G7-Staats- und Regierungschef hat Bundeskanzler Scholz ein Statement zur Lage in der Ukraine abgegeben. Und begründete seinen Kurs, was Waffenlieferungen angeht.
Ukraine-Krieg Scholz: Wir liefern zusammen mit Partnern Waffen an Ukraine
Sehen Sie im Video: Scholz sagt Ukraine Waffenlieferungen von deutschen Produzenten zu
Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Unser gemeinsames Ziel, das Ziel von Dutzenden von Nationen, die mittlerweile die Ukraine unterstützen, mit finanzieller Hilfe und mit militärischen Lieferungen ist es, das ukrainische Militär so zu ertüchtigen, dass es sich des russischen Angriffs erwehren kann. Anfangs haben wir die Ukraine mit Waffen aus unseren eigenen Beständen beliefert. Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen. Deshalb setzen wir ja auch ein Sondervermögen auf, damit unsere Armee nach Jahren des Sparens endlich gut ausgestattet sein wird und investieren massiv in die Fähigkeiten der Bundeswehr. Unsere Fähigkeit, Deutschland und das Gebiet unserer Nato-Verbündeten gegen einen russischen Angriff zu verteidigen, werden wir auch in dieser Situation immer aufrechterhalten. Und deshalb haben wir in einem zweiten Schritt ermöglicht, dass die Ukraine Militärgüter aus industrieller Produktion in unseren Ländern kaufen kann. Unsere Lieferungen fügen sich auch weiter in das ein, was unsere engsten Verbündeten und Freunde ihrerseits auf den Weg gebracht haben. Und unser gemeinsames Ziel ist es, das ukrainische Militär weiterhin so zu ertüchtigen, dass es sich auch weiterhin gegen den Angriff zur Wehr setzen kann. Schauen Sie sich doch mal um, was andere so tun, die mit uns eng verbündet sind, z.B. unsere Freunde in den G7. Die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und was die liefern. Die sind mit ihren Militärs zu ähnlichen Schlussfolgerungen gekommen. Was solches Gerät betrifft, geht es um sofort verfügbare Einsatzsysteme, die vor allem dann nutzbar gemacht werden können, wenn es welche sind, die in der Ukraine schon eingesetzt werden. Und deshalb ist es so, dass es kein Zufall ist, dass alle zu dem gleichen Schluss gekommen sind, dass den meisten Sinn macht, wenn zum Beispiel solche Systeme, die bei den osteuropäischen Nato-Partnern noch vorhanden sind, von dort aus eingesetzt werden und wir denen dann ermöglichen, dass ihre eigene Sicherheit für die Zukunft gewährleistet bleibt. Also, der Blick in die Welt hilft manchmal weiter. In diesem Fall führt er zu der Erkenntnis, diejenigen, die in einer vergleichbaren Ausgangslage sind wie Deutschland, handeln so wie wir."
Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Unser gemeinsames Ziel, das Ziel von Dutzenden von Nationen, die mittlerweile die Ukraine unterstützen, mit finanzieller Hilfe und mit militärischen Lieferungen ist es, das ukrainische Militär so zu ertüchtigen, dass es sich des russischen Angriffs erwehren kann. Anfangs haben wir die Ukraine mit Waffen aus unseren eigenen Beständen beliefert. Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen. Deshalb setzen wir ja auch ein Sondervermögen auf, damit unsere Armee nach Jahren des Sparens endlich gut ausgestattet sein wird und investieren massiv in die Fähigkeiten der Bundeswehr. Unsere Fähigkeit, Deutschland und das Gebiet unserer Nato-Verbündeten gegen einen russischen Angriff zu verteidigen, werden wir auch in dieser Situation immer aufrechterhalten. Und deshalb haben wir in einem zweiten Schritt ermöglicht, dass die Ukraine Militärgüter aus industrieller Produktion in unseren Ländern kaufen kann. Unsere Lieferungen fügen sich auch weiter in das ein, was unsere engsten Verbündeten und Freunde ihrerseits auf den Weg gebracht haben. Und unser gemeinsames Ziel ist es, das ukrainische Militär weiterhin so zu ertüchtigen, dass es sich auch weiterhin gegen den Angriff zur Wehr setzen kann. Schauen Sie sich doch mal um, was andere so tun, die mit uns eng verbündet sind, z.B. unsere Freunde in den G7. Die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und was die liefern. Die sind mit ihren Militärs zu ähnlichen Schlussfolgerungen gekommen. Was solches Gerät betrifft, geht es um sofort verfügbare Einsatzsysteme, die vor allem dann nutzbar gemacht werden können, wenn es welche sind, die in der Ukraine schon eingesetzt werden. Und deshalb ist es so, dass es kein Zufall ist, dass alle zu dem gleichen Schluss gekommen sind, dass den meisten Sinn macht, wenn zum Beispiel solche Systeme, die bei den osteuropäischen Nato-Partnern noch vorhanden sind, von dort aus eingesetzt werden und wir denen dann ermöglichen, dass ihre eigene Sicherheit für die Zukunft gewährleistet bleibt. Also, der Blick in die Welt hilft manchmal weiter. In diesem Fall führt er zu der Erkenntnis, diejenigen, die in einer vergleichbaren Ausgangslage sind wie Deutschland, handeln so wie wir."
