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Wirtschaftsminister in Teheran Gabriels Iran-Reise endet mit einem riesigen Affront

Keine leichte Reise für Sigmar Gabriel
Keine leichte Reise für Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriels Reise in den Iran hat ein unrühmliches Ende gefunden - weil der SPD-Vorsitzende am Spagat zwischen den Interessen der Wirtschaft und seiner Wähler scheitert.

Es ist nicht einfach, mit Sigmar Gabriel unterwegs zu sein. Man weiß nie genau, mit wem man es gerade zu tun hat. Dem Wirtschaftsminister? Dem SPD-Vorsitzenden? Und dann gibt es ja auch noch, keinesfalls zuletzt: den Menschen Sigmar Gabriel, der irgendwie mit dieser schwierigen Doppelexistenz klarkommen muss. Auch für Sigmar Gabriel ist es nicht immer einfach. Mit Sigmar Gabriel unterwegs zu sein. 

An diesem Montagabend ist er jedenfalls einigermaßen angefressen, und da weiß er noch gar nicht, dass das Schlimmste noch kommt. Teheran. Hotel Espinas am Keshavarz Boulevard. Es ist kurz vor 23 Uhr. Gabriel ist gerade aus dem Palast zurückgekehrt, wo er mit dem Vizepräsidenten des Parlaments gesprochen hat. Jetzt umringen ihn Journalisten in der Lobby. Gabriel sagt erst mal, was er schon den ganzen Tag mantrahaft herunterbetet, sobald er vor einer Kamera steht. Es wird dauern, bis die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran wieder richtig in Schwung kommen. Niemand dürfe Wunder erwarten. Aber die Menschen im Iran müssen merken, dass es ihnen besser geht, seit die Sanktionen nach dem Atomabkommen gefallen sind. Sätze von bemerkenswerter Nichtigkeit und diplomatischer Akkuratesse, jedenfalls für einen geborenen Raufbold wie Gabriel.

Als Gabriel sich schon abwenden will, setzt ein Frager an: "Sind Sie entt..." Er kommt nicht mal ans Ende des Wortes.

"Ich bin nicht enttäuscht", schnappt Gabriel.

Nachfrage: "Und was sagen Sie zur Kritik des obersten Justizwächters?"

"Ich kenne die Kritik nicht."

"Er sagt, einen Kerl wie Sie würde er nicht ins Land lassen."

"Kenne die Kritik nicht", sagt Gabriel tonlos, dreht sich um und geht. 

Ende einer schwierigen Reise

Da war noch nicht bekannt, dass der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani, ein Bruder des Justizwächters, sein Treffen mit Gabriel am nächsten Morgen absagen würde. Ein offener Affront. Und das inzwischen gar nicht mehr so überraschende Ende einer schwierigen Reise von Gabriel, dem Wirtschaftsminister, und Gabriel, dem SPD-Chef. Der eine reist mit 120 Wirtschaftsvertretern und deren Hoffnung, dass das Irangeschäft bald läuft - und dass Gabriel seine Gastgeber entsprechend begöscht. Der andere fährt mit der Erwartung seiner Genossen und Wähler (und noch mehr anderer), dass er Hinrichtungen, Menschenrechtsverletzungen, Unfreiheit im Iran und die unrühmliche Rolle des Regimes im Syrien-Krieg laut und deutlich genug anspricht. 

"Doppelter Dialog" heißt der Begriff, den Gabriel für das von ihm erwartete Kunststück gefunden hat. Er müsse immer beides im Blick haben, die Wirtschaft und die Menschenrechte, sagt Gabriel. Er zitiert gern einen Satz von Willy Brandt: Die SPD sei keine Partei des Entweder-oder, sondern des "donnernden Sowohl-als-Auch". Das klingt gut. Er könnte dann aber auch Askese und Rausch zugleich predigen. 

Gabriel hatte allerdings bereits vor seinem Abflug klargemacht, dass er sich nicht für den schnurgeraden Mittelweg entscheiden, sondern die Lage im Iran thematisieren würde - und zwar nicht nur, wie üblich, in Gesprächen unter wenigen Augen, von denen oft kaum etwas nach außen dringt. Offenbar auch unter den Eindruck der Kritik an seinem Besuch beim russischen Präsidenten Putin hatte Gabriel vor dem Start in den Iran noch per Interview mit "Spiegel online" die Repressionen im Iran angeprangert und zudem verkündet, ein normales und freundschaftliches Verhältnis zwischen Deutschland und dem Iran sei erst dann möglich, wenn der Iran "das Existenzrecht Israels akzeptiert".

Schönen Gruß nach Teheran! Bitte heißt mich doch herzlich willkommen.

Der Kopf im Fadenkreuz

Gabriel ist das wirklich erst. Israel liegt ihm am Herzen. Trotzdem war es genau jene Art von Konfrontation, von der er selber sagt, "dass sie nicht dazu führt, dass sich etwas bewegt". Oder nur in die falsche Richtung. Sie mag ihm alternativlos erschienen sein. Man kann ihn auch gut verstehen. Aber: Bevor er voriges Jahr nach Saudi-Arabien geflogen war, hatte Gabriel sich stärker zurückgehalten.

Auf dem Flug nach Teheran hielt Gabriel dann eine Fotokopie hoch. Das Titelbild einer Zeitung der mächtigen Revolutionsgarden. Es zeigt ein Foto Gabriels, seinen Kopf rahmte eine Art Fadenkreuz. Dazu die Zeile: "Lasst den Zionistenfreund nicht ins Land." Gabriel zeigte es nicht ohne Stolz. Aber spätestens mit dieser Veröffentlichung muss ihm klar gewesen sein, dass sein Besuch nicht wirklich geschmeidig verlaufen würde. Zumal im Iran im nächsten Mai der Präsident gewählt wird und der gemäßigte Amtsinhaber Rohani dringend Erfolge braucht, damit seine unzufriedenen Landsleute das Gefühl bekommen, sein Kurs führe in eine bessere Zukunft. Rohani führt eine Abwehrschlacht gegen die Feinde seiner Öffnung Richtung Westen. Was er nicht so dringend braucht, sind Ratschläge und Äußerungen, die als "Einmischung in innere Angelegenheiten" gesehen werden. So gesehen, hat Gabriel Rohani einen Bärendienst erwiesen, so Recht er mit allem haben mag.

Immerhin, am Anfang des Besuches erfüllten die Iraner noch ihre Rolle als guter Gastgeber und Gabriel die des braven Gastes. Am Montagmorgen saß er auf dem Podium beim Deutsch-Iranischen Businessforum. Hinter ihm an der Wand hingen Porträts von Ayatollah Khomeini und Ayatollah Khameini. Gabriel sprach mit Charme und gebremstem Schaum. Man könne "über Differenzen reden, ohne das Verbindende zu vergessen", sagte er. "Sie haben eine andere Beziehung zur Religion und außenpolitisch einen anderen Blick auf die Welt", sagte er und verwies eher vage auf Syrien und Israel. Nur ein Satz mit einem kleinen Freudschen Versprecher ließ erkennen, wie weit er sich verbiegen musste: "Unsere guten und festen Beziehungen werden es uns erlauben, mit Respekt gegeneinander (!) zu sprechen."

Vorbereitung auf die Rolle des Kanzlerkandidaten?

Fast schien es, als wäre ein Diplomat an Gabriel verloren gegangen. Mit dieser Ausgabe des deutschen Wirtschaftsministers hätten die Iraner vermutlich besser leben können. Aber Gabriel gibt es nur als Gabriel. Ganz oder gar nicht, mit allen Risiken und Nebenwirkungen. Für die gilt ein Satz, den das politische Tier Gabriel zur Verteidigung seiner umstrittenen Vorstöße vorbringt: "Wenn ich keine Prügel dafür bekomme, merkt es doch niemand."

Und so wirkt es in diesen Tagen, da er geprügelt wird für seine Kritik an der Deutschen Bank und für seine fast unmögliche Iran-Mission, als arbeite dieser Sigmar Gabriel auf einen Wechsel hin. Als verabschiede er sich allmählich von seiner schwierigen Doppelexistenz - und bereite sich schon auf eine neue Rolle vor, die des Kanzlerkandidaten. Die könnte er zumindest besser mit seinem Dasein als SPD-Chef vereinbaren.

Obwohl, ganz so sicher darf man sich da auch nicht sein.


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