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Essay

Eine Partei am Abgrund: Warum der Untergang der SPD nicht mehr aufzuhalten ist

Die Sozialdemokratie hat sich in eine so ausweglose Situation manövriert, dass sie sich zu verlieren droht. Bleibt sie in der Groko, geht sie kaputt. Verlässt sie die Groko, geht sie auch kaputt.

Andrea Nahles (r), Parteivorsitzende, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sind mit der SPD im freien Fall

Andrea Nahles (r), Parteivorsitzende, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sind mit der SPD im freien Fall

DPA

In einigen Jahrzehnten, wenn in Schulbüchern von einer einstmals großen, stolzen Partei namens "SPD" die Rede sein wird, gegründet irgendwann im vorvergangenen Jahrhundert, wenn dort von großen Sozialdemokraten die Rede sein wird, von Rosa Luxemburg, Kurt Schumacher, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, von den Gründungsjahren, der Verfolgung während der Nazizeit, von Regierungsbeteiligungen, der zentralen Rolle dieser Partei in der Bundesrepublik des 20. Jahrhunderts, dann wird es auch ein Kapitel geben müssen über das traurige Ende dieser Partei. Und in diesem Kapitel wird ein Satz stehen:

"Dann kam Christian Lindner, und machte endgültig alles kaputt."

Jetzt, im Nachhinein, wird man ein Gefühl nicht los: Die SPD hätte nach der letzten Bundestagswahl noch eine Chance gehabt – in der Opposition. Radikale Neuerfindung. Konsequente thematische Ausrichtung auf die Zielgruppe: Wohnen; Rente; Miete; Migration; Pflege. Visionen! Große Ideen! Und dann, 2021, nach vier Jahren schwarz-gelb-grüner Koalition Rückkehr mit neuer Kraft, mit neuem Personal, Phönix aus der Asche.

Aber bevor all das hätte passieren können, trat Christian Lindner, Chef der FDP, an einem Sonntagabend vor knapp einem Jahr vor die Kameras und verkündete das Ende der Jamaika-Sondierungen. Nicht nur schob er die Republik damit gefährlich nah an den Abgrund und machte sich mal eben aus dem Staub. Man wird jetzt, im Nachhinein, auch das Gefühl nicht los: Der deutschen Sozialdemokratie wurden an diesem Abend die lebenserhaltenden Geräte abgestellt, das Sterben wurde endgültig eingeleitet.

Die SPD fällt und fällt

Es ist alles so wahnsinnig traurig zu beobachten. In den Umfragen fällt die SPD und fällt und fällt. Die Landtagswahlen im letzten Jahr: linke Gerade, voll ins Gesicht. Die Bundestagswahl: rechte Gerade. Bayern: Aufwärtshaken. Die Sonntagsfrage im Bund, seit Monaten: Die SPD hängt in den Seilen und kriegt Schläge aus allen Richtungen. Und nächstes Wochenende, Hessen: Ziemlich sicher wird die Partei danach wankend im Ring stehen.

Tja. Und dann?

Raus aus dieser verdammten Großen Koalition? Auf die Gefahr hin, dass es zu Neuwahlen kommt und die SPD noch schlechter abschneidet als beim letzten Mal? Oder drin bleiben, nebenbei irgendwie die Partei erneuern und auf die nächsten Wahlen hoffen? Die Wahrheit: Es macht alles keinen Unterschied mehr. Die SPD hat sich in ein so tiefes Dilemma manövriert, dass sie praktisch keine Chance mehr hat, sich zu befreien. Der Knockout wird kommen.

Es gibt mehrere Gründe, die zu dieser Situation geführt haben. Gründe, für die die Partei nicht wirklich etwas kann. Und Gründe, die in ihrem Personal und ihren Themen verankert liegen, oder: In der Tatsache, dass die SPD ihre Zielgruppe aus den Augen und die Fähigkeit verloren hat, Visionen zu formulieren. Die Genossen haben einfach nicht mitbekommen, dass die Gesellschaft sich verändert hat.

Die neue Mittel- und die neue Unterklasse

Der Soziologe Andreas Reckwitz, Professor an der Universität Frankfurt (Oder), hat diese Veränderung in seinem Buch "Gesellschaft der Singularitäten" und gerade auch im Gespräch mit dem stern beschrieben. Die alte Aufteilung der Gesellschaft in Links und Rechts, in Christdemokraten, Sozialdemokraten, Konservative, Progressive – diese Aufteilung hat sich überholt. Stattdessen verläuft die Trennlinie zwischen aufsteigenden und absteigenden Milieus. Reckwitz unterscheidet dabei zwischen drei Klassen: alte Mittelklasse, neue Mittelklasse und neue Unterklasse.

Die neue Mittelklasse bilden Akademiker, Städter, Digitalisierungs- und Globalisierungsgewinner. FDP- oder Grünen-Milieu. Für die SPD weitgehend uninteressant.

Entscheidend für die Sozialdemokraten sind die alte Mittelklasse und die neue Unterklasse, die Milieus, in denen eine mehr oder weniger subtile Abstiegsangst vorherrscht.

Die alte Mittelklasse besteht aus Facharbeitern, Frauen und Männern, die mit ihrem Gesellenbrief einen ordentlichen Job fanden, ein Häuschen bauten, Kinder bekamen, angesehen waren: Stahlkocher, Facharbeiter, Handwerker.

Die Mitglieder der neuen Unterklasse haben Jobs, die sehr körperlich geprägt und schlecht bezahlt sind: Putzkräfte, Paketboten, Bauhelfer.

Also jeweils Berufe, die heute entweder ganz vom Aussterben bedroht sind oder in harter Konkurrenz zu billigeren Arbeitskräften stehen. Beide Milieus, die alte Mittelklasse und die neue Unterklasse, fühlen sich logischerweise bedroht durch die Digitalisierung, durch die Globalisierung, und ja, auch durch Zuwanderung.

Keine Lösung mehr für ihr Dilemma

Im ewigen Regieren, im dauernden Suchen nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner mit der Union ging der SPD das Gefühl für diese Menschen verloren. Und, noch viel schlimmer: den Menschen das Gefühl für die SPD.

Das Problem, das die Sozialdemokraten haben, und nebenbei auch der Grund, wieso sie so orientierungslos durch die Gegend irren: Es gibt keine Lösung (mehr) für ihr Dilemma.

Bleibt die Partei in der Großen Koalition, wird sie zu Ende merkelisiert werden, kleinmoderiert, zerrieben erstens vom ewigen Kompromissemachen und zweitens zwischen den beiden Unionsparteien. Selbst wenn die Vorsitzende Andrea Nahles weiter versucht, die Partei nebenbei mit "Debattencamps" inhaltlich neu zu erfinden – bringen wird das nichts, schon deswegen nicht, weil kein Wähler jemals unterscheiden wird zwischen dem, was die Partei in der Regierung tut, und dem, was sie nebenbei so macht. Die SPD ist die Groko-SPD. Punkt. Und das ist eine schlechte SPD. Punkt.

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Verlässt die Partei die Große Koalition, erwartet sie ein doppeltes Vakuum: personell und inhaltlich. Andrea Nahles und ihr prominentester Stellvertreter Olaf Scholz müssten gehen, zu eng verknüpft sind beide mit dem Gang in die Groko und den schlechten Ergebnissen der letzten Monate. Wer könnte folgen? Eigentlich wünscht man sich Kevin Kühnert, den umtriebigen Juso-Chef. Der ist aber viel zu unerfahren, so einen riesigen, widerspenstigen Haufen zu führen. Bleiben Leute wie Lars Klingbeil, Manuela Schwesig, Malu Dreyer. Drängt sich von denen einer auf? Nicht wirklich.

Und selbst wenn die Partei jemanden fände, dann fehlten ihr immer noch die glaubwürdigen Inhalte. Visionen! Große Linien! Emotionen! Irgendein Alleinstellungsmerkmal! Wir mit euch gegen die da oben!

Was die SPD von Christian Lindner lernen kann

Wer soll dieser Partei das noch abkaufen? Zumal in der Zwischenzeit längst andere Parteien die verloren gegangenen SPD-Wähler eingesammelt haben, allen voran die Grünen, die sich anschicken, die SPD als zweitgrößte Partei im Bund zu ersetzen – und die AfD, die jetzt schon größte Oppositionspartei ist und nach der Wahl am Sonntag in Hessen auch in allen Landesparteien vertreten sein wird.

Was bleibt also?

Nicht viel. Vielleicht die Hoffnung, dass es in der deutschen Politik einen gibt, der es schon mal vorgemacht hat, der seine eigentlich schon tote Partei vor dem endgültigen Untergang bewahrt hat, indem er sie in der dunkelsten Stunde komplett auf Null gesetzt hat, um dann am Reißbrett nochmal komplett von vorne anzufangen: Christian Lindner.

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