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SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug: "Die Partei braucht dringend Pflege"

Die SPD steht am Scheideweg: Wie kann sie den Abwärtstrend stoppen? Da helfen nicht nur neue Ideen, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug. Und plädiert für eine starke Parteiführung und das Ende der Flügelkämpfe.

Sie holen in Ihrem Wahlkreis Duisburg II stets die besten Ergebnisse für die SPD. Was erwarten Sie von dem Parteitag an diesem Wochenende in Dresden?
Bei der neuen Parteiführung ist angekommen, dass ein weiteres Abrutschen der SPD unter 20 Prozent das Aus als Volkspartei bedeuten würde. Ich sehe da einen großen Ernst. Als erstes erwarte ich, dass Sigmar Gabriel und Andrea Nahles die Partei stabilisieren. Die SPD muss nach außen hin wieder geschlossen auftreten. Ich glaube nämlich nicht, dass ausschließlich Inhalte uns Wählerstimmen gekostet haben. Ich glaube auch, dass die Vielstimmigkeit der vergangenen Jahre dazu führte, dass die Menschen uns nicht mehr vertraut haben. Das gesamte Klima stimmte nicht mehr.

Meinen Sie die Führungsquerelen?
Allen Beteiligten ist klar, dass wir endlich wieder eine Parteiführung brauchen, die kontinuierlich an einem Strang zieht…

Gabriel und Nahles sind aber nicht gerade Kandidaten für konfliktfreie Zusammenarbeit.
Es ist doch gut, wenn sie offen damit umgehen, dass sie in der Vergangenheit nicht gerade Freunde waren. Ich nehme ihnen ab, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt haben. Sie müssen in die Partei hineinhören, die dort vorgetragenen Probleme ernst nehmen und nicht länger von oben herab den Weg vorgeben. Die Partei braucht dringend Pflege.

Wie meinen Sie das?
Es gibt eine kulturelle Deformation in der SPD. Es gibt eine starke Amerikanisierung und Medialisierung der Parteitage. Es ist lächerlich, dass so gut wie jeder Redner mit standing ovations gefeiert wird - manchmal acht, neun Minuten lang -, weil Medienleute mit der Stoppuhr messen, und der Applaus länger sein muss als der von Frau Merkel. Wir brauchen auch nicht unbedingt Musik und Spots. Hinzu kommt die Sprache. Es wird fast nur noch in Superlativen gesprochen. Das macht die Parteien nicht glaubwürdiger.

Das gilt aber dann für alle Parteien…
Ja, schon. Die SPD trifft es deshalb besonders hart, weil unsere größte Gruppe stellt mittlerweile die „Arbeitsgemeinschaft 60 plus“. Das bedeutet: Die Mehrheit unserer Mitglieder ist in den siebziger Jahren politisch sozialisiert worden. Die brauchen Erklärungen, dass sich die Probleme, insbesondere der Wirtschaft, nicht mehr wie in den siebziger Jahren lösen lassen. Das erreichen Sie aber nicht mit Show…

Ein gewisses unterhaltendes Element scheint die Politik heute aber auch zu brauchen.
Das ist richtig. Dann muss ich aber zwischen Alt und Jung vermitteln, zusammenführen. Viele ältere Parteimitglieder sehen, dass ihre Traditionen, dass das Bier nach der Versammlung und die Karte zum Geburtstag aus dem Parteileben verschwinden. Die verstehen nicht, dass junge Menschen twittern und ständig im Internet unterwegs sind. Ich muss aber auch sie weiter mitnehmen - emotional und inhaltlich. Abgesehen davon: Die SPD muss sich Gedanken darüber machen, dass sie nicht nur Wähler verloren hat, sondern auch die Intellektuellen und die Künstler. Das liegt doch daran, dass die SPD sich in den vergangenen Jahren nicht mehr visionär und philosophisch mit politischen Problemen auseinandergesetzt hat. Sie hat sich eben in der Realpolitik aufgerieben und die intellektuelle Analyse vergessen.

Wie haben Sie eigentlich die ersten Tage im neu gewählten Bundestag empfunden - in einer stark geschrumpften SPD-Fraktion?
Ich bin ja ein alter Fahrensmann, kenne nicht nur den Bundestag, sondern habe auch 19 Jahre im nordrhein-westfälischen Landtag hinter mit. Opposition ist aber auch für mich neu. Ich mache mir da keine Illusionen: Wir müssen nun dringend ein Oppositionsverständnis entwickeln. Da kommt es vor allem auf Kreativität an, denn wir haben nicht mehr den Regierungsapparat zur Verfügung und stellen ja auch in den Ländern nicht gerade viele Regierungen.

Also kommt es im Wesentlichen auf Sacharbeit an?
Das gilt für die Fraktion. Sie ist stark an die Tagespolitik gebunden. Die Partei muss aber wesentlich strategischer arbeiten.

Was heißt das?
Die Partei muss Position beziehen zur Agenda-Politik. Vieles daran war richtig und bleibt auch richtig, etwa die Zusammenlegung der sozialen Sicherungssysteme oder die Neuorganisation der Arbeitsverwaltung. Es gibt aber auch Dinge, die falsch gelaufen sind. Ich habe in der Debatte über Hartz IV immer gesagt, dass es nicht funktionieren wird, über das Arbeitslosengeld II eine schnellere Vermittlung von Arbeitssuchenden zu erreichen. Im Ruhrgebiet nämlich war der Abbau von Arbeitsplätzen so massiv, dass man über Instrumentarien der Arbeitsvermittlung nicht weiterkommen konnte…

Was heißt das aber für die Diskussion heute?
Die Menschen erwarten von uns, dass wir ehrlich Position beziehen zur Agenda und nicht weiter versuchen, das Problem auszusitzen.

Fraktionschef Steinmeier hat gerade eine Überprüfung der Rente mit 67 gefordert. Klar, das Gesetz verlangt eine Prüfung, ob diese Maßnahme den erhofften Erfolg bringt. Aber kommt eine solche Forderung nicht bei den Menschen so an, als wolle die SPD sich von ihrer eigenen Politik distanzieren?
Vermutlich kommt das als Botschaft so an. Das ist noch nicht einmal verwunderlich. Dennoch halte ich es angesichts unserer älter werdenden Gesellschaft nach wie vor für richtig, die Rente mit 67 eingeführt zu haben. Man kann sich jetzt nicht einfach davon verabschieden, nur weil uns dieses Thema viele Wähler gekostet hat. Wir dürfen nicht in den Ruf kommen, dem Volk nach dem Mund zu reden.

Ist es aber nicht generell die Gefahr, dass die Partei an ihrer Regierungspolitik gemessen wird und jede Neuausrichtung als Abkehr oder Linksschwenk bezeichnet wird?
Wir müssen uns vor Populismus hüten. Alle Forderungen, die wir aufstellen, müssen realistisch sein. Aber wir sind jetzt in der Opposition. Das heißt auch, dass unsere Positionen pointierter sein können und wir auch nicht in jedem Punkt die Frage beantworten müssen, wie wir eine bestimmte Forderung finanzieren wollen. Das können die Fachleute hinterher tun.

Eine häufig gestellte Forderung lautet, die SPD müsse sich zur Linken hin öffnen. Was sagen Sie dazu?
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was das eigentlich bedeuten soll. Wir müssen uns positionieren. Wir müssen klären, wie wir es mit dem Staat halten. Welche Rolle soll er spielen? Welche Rolle kommt dem Individuum zu? Wie stellen wir uns eine sinnvolle Außen- und Sicherheitspolitik vor? In diesen Fragen müssen wir auch die Linke herausfordern, sich zu positionieren. Nur so funktioniert eine vernünftige Auseinandersetzung.

Gefunden in Cicero - Magazin für politische Kultur.

Martina Fietz / Cicero