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Analyse

Kampf um SPD-Vorsitz: Nach diesem TV-Duell ist Olaf Scholz der Favorit

Doppelspitze hin, Doppelspitze her. Im TV-Duell ist es ein einzelner Kandidat, der besonders überzeugt: Olaf Scholz. Doch das Rennen um den SPD-Vorsitz ist knapp. Von heute an stimmen die Genossen ab.

Olaf Scholz und Klara Geywitz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor dem TV-Duell auf "Phoenix"

Wer führt künftig die SPD an: Olaf Scholz und Klara Geywitz (l.) oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor dem TV-Duell auf "Phoenix".

DPA

So richtig emotional wurde es nur einmal. Als Norbert Walter-Borjans feststellte, dass für den Aufbruch der SPD unbedingt auch neue Gesichter notwendig seien, da wurde es Klara Geywitz dann doch zu bunt: "Das lasse ich Dir nicht durchgehen, dass Olaf Scholz das größte Problem der SPD sein soll", hielt sie ihrem Konkurrenten um den SPD-Vorsitz vor. Ihr Partner für die künftige Doppelspitze sei Vize-Kanzler und ganz nebenbei der derzeit beliebteste SPD-Politiker überhaupt. "Da machst Du es Dir ganz schön einfach."

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Es war nicht das erste Mal, dass der frühere NRW-Finanzminister Scholz so anging - wenn auch ohne seinen Namen zu nennen. Früher schon hatte Walter-Borjans beispielsweise eine Kanzlerkandidatur von Scholz unter seiner Ägide ausgeschlossen. Nun forderte er beim TV-Duell der beiden noch im Bewerber-Rennen verbliebenen Tandems auf "Phoenix" erneut vor allem neue Gesichter. Der Schlagabtausch vor Publikum und Fernsehkameras war die letzte Gelegenheit für die beiden Teams, sich noch einmal den SPD-Mitgliedern zu präsentieren und sich voneinander abzugrenzen. Von diesem Dienstag an können die Genossen abstimmen - bis zum 29. November. Wenn Anfang Dezember der SPD-Parteitag die neu gewählte Doppelspitze bestätigen sollte, dann hätten die Sozialdemokraten endlich wieder eine gewählte Führung - ziemlich genau sechs Monaten nach dem Ausstieg von Andrea Nahles, einer quälenden Kandidatenfindung, 23 Regionalkonferenzen, einem kontroversen öffentlichen Rededuell und eben diesem TV-Duell.

Enges Rennen um SPD-Spitze

Das Rennen ist eng. Ob die TV-Auseinandersetzung hilfreich war, wird jedes der 425.630 SPD-Mitglieder für sich entscheiden müssen. Immerhin: An ein paar Punkten könnten sie ihre Entscheidung festmachen.

  • Die Rolle der Frauen

Wer sich eine echte Doppelspitze auf Augenhöhe für die SPD wünscht, der wäre bei Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wohl besser aufgehoben. Mit ihren klaren und unerschrockenen Statements zu Sachfragen (beispielsweise zum Zustand der Schulen, für den man sich schämen müsse und für den die von Scholz geplanten Investitionen "nur ein Tropfen auf dem heißen Stein" seien)  machte Esken im Vergleich zu Klara Geywitz Punkte. Die Brandenburgerin fiel dagegen nicht nur durch die emotionale Verteidigung ihres Partners Scholz gegen den Kurs von Walter-Borjans auf, sondern auch dadurch, dass sie bei der K-Frage nicht einmal theoretisch Ambitionen aufblitzen ließ. Scholz sei halt so ein "Stück Möbel" der deutschen Politik, da sei ja wohl klar, wer am besten antrete.

  • Die K-Frage

An der Frage, ob die SPD angesichts ihres aktuellen Zustands überhaupt mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl gehen sollte oder nicht, scheiden sich eindeutig die Geister: Für Scholz/Geywitz ist völlig klar, dass die Sozialdemokraten auch weiterhin einen Führungsanspruch haben und dass dieses Selbstverständnis auch Teil des Neu-Anfangs der Partei sein muss. Ganz anders Walter-Borjans und Esken, die auch in diesem Punkt klare Kante zeigten: "Die Frage stellt sich im Moment nicht. Wir stellen einen Kanzlerkandidaten auf, wenn wir wieder in der entsprechenden Lage sind." Vielmehr müsse die SPD daran arbeiten, nicht wie sozialdemokratische Parteien in einigen Ländern Europas in die völlige Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Sollte der Parteitag Anfang Dezember jedoch den Ausstieg aus der Groko beschließen, traut sich Esken die Rolle als Spitzenkandidatin im dann anstehenden Wahlkampf durchaus zu.

  • SPD-Ausstieg aus der Groko

Ob es zum Bruch der Berliner Regierungskoalition kommen wird, wenn der Parteitag die anstehende Halbzeitbilanz zieht, will Esken davon abhängig machen, ob die CDU zu Nachverhandlungen der Koalitionsziele bereit ist. Das Klimapaket reiche so nicht aus, die Kommunen müssten dringend entschuldet werden, für überfällige Investitionen in Infrastruktur dürfe die "schwarze Null" im Haushalt nicht heilig sein, zählte Norbert Walter-Borjans seine Forderungen auf. Die entscheidende Frage sei daher: "Geht das mit der CDU?" Und Saskia Esken erklärte unmissverständlich: "Wenn keine Nachverhandlungen mit der CDU möglich sind, dann ist Schluss, ja." Dass Olaf Scholz das schon von Amtswegen ganz anders sieht, ist bekannt. Der Vize-Kanzler und Finanzminister feierte daher lieber das gute Halbzeit-Zeugnis, das der Groko von der Bertelsmann-Stiftung ausgestellt wurde, und zudem den "riesigen, großen Sieg" der SPD: die Grundrente.

  • Der Gewinner

Es war nicht der einzige Moment, in dem Olaf Scholz an diesem Abend punktete. Aus nahezu jedem seiner Beiträge sprach, dass hier ein politisches Schwergewicht am Werk war. Vergessen, dass er einst bei "Anne Will" im Ersten herumdruckste, das Amt des Finanzministers sei mit dem SPD-Vorsitz schon zeitlich nicht zu vereinbaren. Statt mühsames Ringen um neues Vertrauen verordnete er seiner Partei: "Zuversicht". Die SPD als Partei der jungen Leute, der Gleichstellung von Mann und Frau, der Arbeitnehmer, der Bürger- und Arbeitnehmerrechte in Zeiten der Digitalisierung, des Klimawandels und und und. Scholz riss sich geradezu selber mit, nichts zu sehen vom "Scholzomaten", der keine Miene verzieht und leblose Stanzen von sich gibt. Ob er sich vorgenommen habe, emotionaler zu sein, fragte Moderator Gordon Repinski. Scholz beugte sich nach vorne, legte seine Hand auf Repinskis Unterarm und sagte lächelnd: "Ich bin so."

  • Und sonst? Cannabis nicht mehr kriminalisieren

Das Profil ihrer SPD wollen sie alle vier schärfen; ein Stück weg von der CDU und den "neoliberalen Kompromissen", wie Saskia Esken es ausdrückte. Vor allem: Wieder erkennbar für die Interessen der Arbeitnehmer stehen und jenen wieder eine Lobby geben, "die keine Lobby haben". Vertrauen zurückgewinnen, darauf komme es nun an. "Wenn ein Zurück zur SPD Willy Brandts bedeutet, nach links zu rücken, dann will ich nach links rücken", gestand Norbert Walter-Borjans, der nebenbei noch verkündete, den Besitz und Gebrauch von Cannabis "nicht weiter kriminalisieren" zu wollen. Olaf Scholz ließ wissen, dass seine größte Sorge sei, "dass die SPD jetzt nicht die Wende packt". Doch dann blitzte schnell wieder die selbst verordnete Zuversicht auf. Es wäre keine Überraschung, sollte dieser Optimismus Scholz und Klara Geywitz an die Spitze der Partei bringen.