SPD-Streit Frecher Oskar ärgert Franz


Vorhang auf für ein neues Sommertheater. SPD-Abweichler Oskar Lafontaine fordert in einem Interview Schröders Abgang. Die Parteispitze schäumt, Parteichef Franz Müntefering nennt den Saarländer "eitel und unsolidarisch".

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Rücktritt von Bundeskanzler Gerhard Schröder gefordert. In einem vorab verbreiteten Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" kündigte er zudem an, falls die bisherige SPD-Politik fortgesetzt werden sollte, werde er vor der Bundestagswahl 2006 in einem neuen Linksbündnis mitwirken. Parteichef Franz Müntefering warf ihm daraufhin eitles und unsolidarisches Verhalten vor.

Mit dem Interview habe Lafontaine zum wiederholten Male seine Ablehnung der SPD-Politik bekundet, erklärte Müntefering im SPD-Presseservice. Ohne Rücksicht auf die mitten in Landtagswahlkämpfen stehenden SPD-Landesverbände versuche Lafontaine den Bundeskanzler und die Politik der SPD zu diffamieren, die von Parteitagen, dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion beschlossen worden sei. Die Reformen der Agende 2010 seien auch durch Bundestags- und Bundesratsbeschlüsse demokratisch legitimiert. "Lafontaine leugnet das und beleidigt Parteitag und Fraktion", erklärte Müntefering.

"Potenzial für neue Linke ist vorhanden"

Lafontaine, der 1999 überraschend als Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender zurückgetreten war, sagte in dem "Spiegel"-Interview, Schröder habe sich durch die Ergebnisse seiner Politik diskreditiert. "Wenn er Anstand im Leibe hätte, würde er angesichts seiner Zahlen zurücktreten", sagte er mit Blick auf das Umfragetief der SPD. "Wenn Schröder seine gescheiterte Politik bis zur nächsten Bundestagswahl fortsetzt, wird es eine neue linke Gruppierung geben mit dem Ziel, den Sozialabbau rückgängig zu machen. Diese Gruppierung wird dann von mir unterstützt werden." Potenzial für eine neue Sammlung der Linken sei vorhanden.

Lafontaine kündigte an, er werde auf Partei- und Betriebsversammlungen für einen Politikwechsel eintreten. "Ich werde dafür kämpfen, dass die SPD ihren Kurs ändert und endlich auf das Volk hört." Auch von der Möglichkeit, als ehemaliger SPD-Vorsitzender auf Bundesparteitagen zu sprechen, werde er Gebrauch machen, "wenn es mir opportun erscheint".

Lafontaine zeigt Interesse an neuer Linkspartei

Der von IG-Metall-Funktionären gegründete Verein "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit", der die Gründung einer neuen Partei plant, hat unter anderem auch Lafontaine zur Mitarbeit eingeladen. Vereinssprecher Klaus Ernst begrüßte dessen Überlegungen für eine mögliche Mitarbeit. "Das finde ich gut, wenn Lafontaine sich dazu entschließt, heißen wir ihn besonders herzlich willkommen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Inhaltlich sehe er große Gemeinsamkeiten.

SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Tauss erklärte, Lafontaine würde der Partei einen "großen Dienst" erweisen, wenn er wirklich ginge. "Reisende soll man nicht aufhalten."

DPA

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