SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen Gemeinsam gegen Studiengebühren


SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen wollen gemeinsam die Studiengebühren abschaffen. Beide Parteien einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine schnelle Abschaffung, wann genau dies geschehen soll und ob es eine schrittweise Abschaffung geben wird, ist jedoch noch unklar, wie SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Freitag in Düsseldorf sagte.

SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen wollen gemeinsam die Studiengebühren abschaffen. Beide Parteien einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine schnelle Abschaffung, wann genau dies geschehen soll und ob es eine schrittweise Abschaffung geben wird, ist jedoch noch unklar, wie SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Freitag in Düsseldorf sagte. Auch wie eine Gegenfinanzierung aussehen könnte, ließen die beiden Parteien offen.

Kraft verwies auf einen Kassensturz, den das rot-grüne Bündnis nach der Regierungsübernahme machen werde. Dabei solle die Haushaltslage und damit auch finanzielle Spielräume geprüft werden. Klar sei, dass den Hochschulen kein Geld weggenommen werden solle, betonte Kraft. Das Gesetz solle noch in diesem Jahr vom Parlament verabschiedet werden.

Die Linke begrüßte die Ankündigung, erklärte aber, diese sei nur "heiße Luft", solange SPD und Grüne nicht mit der Linken über ihre Pläne sprächen. Ohne die Linke gebe es keine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren, betonte der Linke-Bundesvorsitzende Klaus Ernst. "Wir wollen eine sofortige Abschaffung der Studiengebühren. Das haben auch SPD und Grüne noch vor kurzem angekündigt. Jetzt werden zwischen den Zeilen schon halbe Rückzieher gemacht."

Wenn SPD und Grüne dächten, dass die Linke ihre Vorschläge im Parlament einfach abnicken werde, irrten sie sich, betonte Ernst. "Die Studiengebühren müssen zum Herbstsemester 2010 Geschichte sein. Wer das will, kann mit unseren Stimmen rechnen."

Bei ihren Koalitionsverhandlungen sehen sich SPD und Grüne im Zeitplan. Grünen-Verhandlungsführerin Sylvia Löhrmann sagte, die Arbeitsgruppen seien "mit Feuereifer" dabei, die verschiedenen Themenkomplexe aufzuarbeiten.

Auf parallelen Parteientagen am 10. Juli wollen SPD und Grüne bereits über ihren Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Bei der nächsten Landtagssitzung am 13. und 14. Juli soll Kraft zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt werden.

APN APN

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker