SPD vs. Linkspartei Und täglich grüßt der Suppen-Kasper


Erst die Backen rot, doch am fünften Tag, da war er tot - so endet die Geschichte vom Suppen-Kasper. Sie erinnert an das kindische und naive Gezeter der SPD in Richtung Linkspartei. Wenn die Sozialdemokraten nicht aufpassen, bleibt ihnen bald nur noch Lafontaine als letzter Strohhalm.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Nein, meine Suppe ess' ich nicht, schrie der Suppen-Kasper. Tagelang, wie wir wissen. Nein, mit der Linken red' ich nicht, tönt die SPD fast tagtäglich. Mal nennt sie Linksparteichef Lafontaine "einen Durchgedrehten" (SPD-Chef Kurt Beck), mal einen "Scheinriesen der deutschen Politik" (Umweltminister Sigmar Gabriel). Gar "Helfershelfer der Taliban", weil er das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan ablehnt. Alles hysterische Sanktionen kindischen Gemüts - wie beim Suppen-Kasper.

Man kann darauf wetten, dass Oskar Lafontaine die Abgrenzungsrituale der Sozialdemokraten gefallen. Vermutlich lächelt er insgeheim auch über alle jene Ex-Genossen, die ihm als Hauptmotiv Rachegelüste unterstellen. Unmittelbar vor dem Vereinigungsparteitag von PDS und WASG zur Linke, der Mitte Juni stattfindet, muss er aus taktischen Gründen um Distanz zur SPD bemüht sein. Je lauter die SPD in Richtung Lafontaine pöbelt, desto mehr besorgt er dem neuen Bündnis, was es am dringendsten benötigt - Geschlossenheit.

Ein Politikverständnis, das nur für den Sandkasten taugt

Das SPD-Gezeter ist auch aus anderen Gründen naiv. Sie grenzt sich ab von einer Partei, deren Erfolge sie durch ihr Regierungshandeln erst möglich gemacht hat. Die Enttäuschung über SPD-Projekte wie Rente 67, über die außenpolitische Linie des weltweiten militärischen Engagements, über Steuererleichterungen für Unternehmer und über Hartz IV ist auch bei bisherigen SPD-Wählern ein weithin verbreitetes Gefühl. Indem die Genossen anklagend mit dem Finger auf die Linkspartei weisen, wird ihnen die Ablenkung von ihrer Mitverantwortung für diesen Kurs nicht gelingen. Da ist der höhnische Hinweis von Oskar Lafontaine auf "intellektuelle Defizite" der SPD-Führung nicht ungerechtfertigt.

Die SPD könnte, statt zu pöbeln, ja stattdessen endlich anfangen, sich mit der neuen politischen Realität in der Parteienlandschaft zu befassen. Zu Recht hat jetzt der SPD-Politiker Karl Lauterbach seiner Partei geraten, die Kontaktsperre aufzuheben. Absurd ist es doch, wenn Kurt Beck fortwährend die FDP als potentiellen Partner umschmeichelt, die Linkspartei jedoch zum Erzfeind deklariert. Rachegefühle gegenüber Lafontaine verraten ein Politikverständnis, das für den Sandkasten taugt, nicht für die Erwachsenenwelt.

Die Wahlergebnisse der Linkspartei sowie Umfragergebnisse lassen nur einen Schluss zu: Sie ist dabei sich als neue Kraft im linken Parteienspektrum fest zu etablieren. Sie ist dabei, siehe Bremen, sich auch im Westteil der Republik sicher zu verankern. Und sie ist dabei, das in Berlin bereits durchbrochene Tabu einer SPD/Linkspartei-Koalition weiter auszuhebeln. Glaube doch keiner, dass etwa in Hamburg ein grün-rot-rotes Bündnis völlig ausgeschlossen ist, wenn es die Chance bekommt, dort die CDU-Alleinherrschaft zu beenden. Und im Saarland, wo Lafontaine antreten wird, schon gleich gar nicht. Sogar in Hessen zittern CDU und Liberale vor der denkbaren Möglichkeit einer Linksallianz unter Einschluss der Grünen. Wie will die SPD jemals wieder die CDU in Niedersachsen als Regierungspartei verdrängen, wenn nicht mit der Linkspartei, falls diese 2008 den Sprung in den Landtag von Hannover schafft?

Gewerkschaften entfernen sich von der SPD

Die Spaltung der politischen Linken ist keine vorübergehende Erscheinung, sondern ein strategisches Dauerproblem für die SPD. Vielleicht erinnern sich die Genossen noch einmal daran, wie sie sich mit lächelnder Selbstgewissheit Anfang der 80er Jahre über die Grünen erhoben, um ihnen dann alsbald in die Arme zu sinken, erst in den Kommunen, dann in den Ländern und am Ende auch im Bund.

Wie etwa soll sich die personell ausgeblutete SPD wieder erholen, wenn nicht durch neues regierendes Führungspotential in den Ländern? Die wachsende Entfremdung der Gewerkschaften von der SPD wird der Linkspartei neue Wähler zutreiben. Und von einer Wahlempfehlung der Gewerkschaften bei der Bundestagswahl 2009 kann die SPD nur träumen.

Die SPD darf sich keine persönlichen Gefühle leisten

So gesehen ist es unpolitisch von der SPD-Führung, den abtrünnigen Lafontaine als leibhaftigen Gottseibeiuns abzumalen. Persönliche Gefühle kann sich die SPD nicht länger leisten. Wie will sie jemals wieder auf breiter Front regierungsfähig werden, so lange sie im 30-Prozent-Turm hockt? Spätestens nach der Bundestagswahl 2009 wird sich die Partei auf der überlebenswichtigen Suche nach neuen Mehrheiten sowieso der Linkspartei öffnen müssen, Lafontaine hin, Lafontaine her.

Die Gerade-Noch-Volkspartei SPD muss mit der Linken in bälde an einen Tisch setzen. In ihrer Situation kann sie weder persönliche noch programmatische Nie-und-nimmer-Beschlüsse verkraften. Nur jene SPD-Führer, die 2009 ihre politische Zukunft endgültig hinter sich haben, leisten sich diesen Luxus auf Kosten der Zukunftschancen ihrer Partei.

Erinnern wir uns noch einmal an Suppen-Kasper. Der war erst kerngesund, hatte Backen rot und dick wie Kurt Beck. Am Ende wog er noch ein halbes Lot - und war am fünften Tage tot.


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