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Spekulationen über Kabinettsumbildung: Darf der Maschinist an Deck?

Die Betroffenen dementieren. Dennoch ist es vorstellbar, dass Olaf Scholz, der Maschinist der SPD im Parlament, demnächst Justizministerin Brigitte Zypries beerbt. Auch dieser Wechsel könnte die eklatante Personalnot jedoch kaum überdecken.

Von Florian Güßgen

Sicher ist es keineswegs. Die Betroffenen dementieren. Brigitte Zypries vehement und schriftlich. Und auch Hubertus Heil, immerhin SPD-Generalsekretär, hat den "Bild"-Bericht zurückgewiesen. "Stimmt nicht!", heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus offiziell zu den Spekulationen. Und dennoch könnte an der Meldung etwas dran sein, dass Olaf Scholz, bislang parlamentarischer Geschäftsführer der Genossen im Bundestag, Anfang 2008 Justizministerin Brigitte Zypries beerben wird. Dann nämlich, wenn, wie die "Bild"-Zeitung berichtet, Zypries das Amt des Vorsitzenden des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe übernehmen sollte. Dessen derzeitiger Chef, Winfried Hassemer, geht in den Ruhestand. Scholz würde dann in Berlin für Zypries nachrücken.

Union winkt Zypries wohl durch

An der Nachricht könnt etwas dran sein, weil sie mehr als plausibel ist. Zypries wird schon lange nachgesagt, mit dem Richteramt in Karlsruhe zu liebäugeln. De facto gibt es wenig gegen einen entsprechenden Wechsel einzuwenden. Anders als Herta Däubler-Gmelin, deren Nominierung für Karlsruhe anno 1993 von der Union blockiert wurde, weil die damlige Partei-Vizechefin und spätere Justizministerin als "zu politisch" galt, hat sich Zypries politisch nie besonders profiliert.

Im Gegenteil: Sie kokettiert bisweilen sogar gerne damit, dass sie eigentlich keine Politikerin sei. Nach ihrem Studium arbeitete die Juristin, die seit Oktober 2002 das Justizministerium leitet, zudem bereits zeitweilig als Assistentin am höchsten deutschen Gericht. Die Union dürfte also, zumal in Zeiten der großen Koalition, keine Probleme damit haben, Zypries einfach durchzuwinken.

Maschinist der großen Koalition

Auch Olaf Scholz wäre als Zypries-Nachfolger eine plausible, sogar gute Lösung. Spätestens seit dem Jahr 2005, in dem er als möglicher Nachfolger Otto Schilys im Amt des Innenministers gehandelt wurde, gilt Scholz als "ministrabel". Zwar hatte der 48-jährige Abgeordnete aus Hamburg-Altona unter Kanzler Schröder, dem er als SPD-Generalsekretär diente, brutta figura gemacht, hatte heftig Prügel bezogen, war als vermeintlich steif-arroganter "Scholzomat" tituliert worden. Aber diese Scharte hat er nach einem kurzen Intermezzo als vermeintlich beinharter Hamburger Innensenator fleißig-unermüdlich ausgewetzt.

Im Visa-Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislaturperiode spielte er den Ausputzer der SPD, den rot-grünen Vorstopper, mithin den Anwalt des damaligen Außenministers Joschka Fischer. Seine Sache machte er, abgesehen von wenigen Ausrutschern, exzellent. In der großen Koalition entwickelte er sich weiter, zu einem der wichtigsten Strippenzieher auf Seiten der SPD. Im Bundestag ist Scholz, im Tandem mit seinem CDU-Pendant Norbert Röttgen, der SPD-Maschinist der Regierungsfraktionen: Er sieht zu, dass alles läuft. Das kann er. Darin ist er gut. Es läuft. Scholz ist mittlerweile so mächtig, dass es wohl nicht zuletzt seinem Zutun zu verdanken ist, dass die Hamburger SPD ihre peinliche Kandidatensuche mit dem Spitzenkandidaten Michael Naumann schnell beenden konnte. Scholz soll vermittelt haben.

Kippen ihn die Frauen?

Es spräche also viel dafür, den Maschinisten Scholz an Deck zu holen, ihm einem Platz im Kabinett zu geben. Gegen ihn kann vor allem sein Geschlecht angeführt werden: Olaf Scholz wäre der sechste Mann in der Riege der acht SPD-Kabinettsmitglieder. Einzig Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Heidemarie Wieczoreck-Zeul, die Entwicklungshilfe-Ministerin, würden die Genossinnen auf höchster Ebene dann noch vertreten. Zwar gilt die Frauenquote der SPD nicht fürs Kabinett, aber mit Widerstand dürfte wegen dieses Geschlechter-Verhältnisses dennoch zu rechnen sein.

Was zudem gegen Scholzens Nominierung sprechen könnte, ist die Tatsache, dass sein Abgang ein großes Loch in die SPD-Organisation im Bundestag reißen würde. Manchmal ist ein guter Maschinist wichtiger als ein weiterer Mann auf Deck. Auf den ersten Blick drängt sich kein Nachfolger zwingend auf - eine Tatsache, die im Kleinen illustriert, an was für einem eklatanten Problem die SPD im Großen leidet: Die Personaldecke der Genossen ist extrem dünn, das könnte auch Scholzens Nominierung nicht kaschieren.

Anders als bei der Union, der es kaum an Nachwuchs fehlt, gibt es bei den Sozialdemokraten kaum charismatische, hoffnungsvolle Jungtalente. Heiko Maas, der Saarländer, ist blass geblieben, ebenso Christoph Matschie, der Thüringer. Andrea Nahles, die Linke, hat sich bislang vom Ruch der Münte-Mörderin nie ganz befreien können, und wer kennt schon Parteivize Jens Bullerjahn?

Wer soll Scholz nachfolgen?

Es wird also spannend sein zu beobachten, wie die SPD im Kleinen demnächst Nachwuchsförderung betreibt, wenn es möglicherweise darum geht, den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers neu zu besetzen. Vielleicht halten die Genossen sich dann ja auch an die Scholzsche Tradition und küren Thomas Oppermann, den derzeitigen Obmann im BND-Untersuchungsausschuss, zum Geschäftsführer. Der Göttinger, der, leicht gebräunt, pysiognomisch immer ein wenig an den Schauspieler Christian Tramitz ("Der Schuh des Manitu", "(T)Raumschiff Surprise") erinnert, ist zwar erst seit 2005 im Parlament, hat aber, wie einst Scholz, bislang einen effektiven Ausputzer für den jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier gespielt.

Auch diese Leistung darf man nicht unterschätzen. Hätte nämlich Steinmeier abtreten müssen, hätte es gut sein können, dass plötzlich die großen Personalprobleme der SPD in der dann folgenden Personaldebatte deutlich sichtbar geworden wären. Allein dafür, dass dies nicht wohl nicht geschieht, dürfte Oppermann aus Sicht vieler Genossen, eine Beförderung verdient haben. Vielleich sogar in den Maschinenraum.