Südwest-SPD Es war einmal die kesse Ute


Im Südwesten der Republik ist die Welt für die SPD nicht in Ordnung: Geschäftsstellen machen dicht, Mitglieder treten zur Linken über und ihre Landeschefin wird fleissig demontiert. Ute Vogt gelang die Wiederwahl - dennoch.
Von Jörg Isert

Manche Schwaben sagen, dass im Ländle auch ein Besenstiel gewählt werden würde, so lange er schwarz ist. Von daher ist alles so wie immer in Baden-Württemberg. Die SPD hat Parteitag. Doch der politische Gegner, die CDU, spielt die Hauptrolle. Der SPD-Parteitag findet in der Schwabenlandhalle im kleinen Fellbach statt und bietet politische Landesgrößen auf, von denen die Bürger nicht wissen, dass es sie gibt. Freitag Abend findet gleichzeitig die Regionalkonferenz der Landes-CDU statt, die Kanzlerin ist in Stuttgarts Neuer Messe zu Gast. Das ist der Unterschied.

Es gab auch bessere Zeiten

Es ist nicht so, dass die SPD in Baden-Württemberg nie an der Macht war. Es fällt einem dann wieder ein, wenn beim Landesparteitag der Name Spöri fällt. Stimmt, da war ja mal was: Auch Dieter Spöri war einmal ein sozialdemokratischer Hoffnungsträger. Von 1992 bis 1996 durften er und andere Genossen ein bissle mitregieren, in der großen Koalition unter Erwin Teufel. Spöri verschwand irgendwann in der Versenkung, seitdem herrscht wieder Tristesse bei der Landes-SPD. Da hilft es auch nichts, dass auf dem Parteitag das Gütesiegel "made by SPD Baden-Württemberg" ausgerufen wird.

Im Sommer gelang den baden-württembergischen Sozialdemokraten immerhin, was sonst selten vorkommt. Sie beherrschten die Schlagzeilen, wochenlang. Die Landesvorsitzende, es ist bereits Legende, war auf Motorrad-Tour in Schottland, als Parteifreunde zu Hause zur "Tour Demontage" von Ute Vogt ausholten: Sie ziehe die Partei nicht mit. Sie agiere glücklos. Und überhaupt, dieser Umfragewert von 19 Prozent. Und so weiter.

Vogt ist wenigstens authentisch

"Man kann Zweifel an dem politischen Talent von Ute Vogt haben", so der Politologe Hans-Georg Wehling damals etwas harsch. Tatsächlich hat Vogt ja politisches Talent. Mehr, als gut für sie ist. Ihre Rede auf dem Landesparteitag startet sie mal wieder völlig überzogen. Sie spricht mit Pathos und mit so viel Schneid in der Stimme, dass sich die Konsonanten nur so kräuseln. Der Begriff "Overacting" trifft es ganz gut. Immerhin: Je länger sie in Fellbach spricht, desto authentischer, überzeugender, wirkt sie. Vor allem, als sie sich nach dem Pflichtprogramm - die große Tradition der Volkspartei herausgestellt, die sozialdemokratischen Werte gelobt - ihre Kritiker vorknöpft. Sie habe genug von der Heimlichtuerei und den Hinterrücksaktionen der vergangenen Wochen: "Ich habe das Recht zu erfahren, welcher Art die Vorbehalte gegen meine Person sind" ruft sie den 300 Delegierten voller Inbrunst zu.

Dass sich die baden-württembergische Sozialdemokraten im parteiinternen Hickhack verlieren, hat nur partiell mit Ute Vogt zu tun. Es ist eher tiefgehende Verzweiflung, die die SPD umtreibt. Über Geschäftsstellen, die dicht machen. Mitglieder, die austreten. Oder zur Linken wechseln. In Teilen des Landes stehe die Partei inzwischen "unter Artenschutz", meinten jüngst die "Stuttgarter Nachrichten".

Das Prinzip "enttäuschte Hoffnung"

Vogt ist vorzuwerfen, dass sie die in sie gesetzen Erwartungen bisher nie erfüllte. Und so wird sie inzwischen nicht nur in der eigenen Partei, sondern auch von Journalisten äußerst kritisch beäugt. Das hat viel mit enttäuschten Hoffnungen zu tun. 2001, Vogt trat zum ersten Mal als Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf an, schien sie dem damaligen Amtsinhaber Erwin Teufel ernsthaft auf den Versen zu sein. Es herrschte Aufbruchstimmung. Der Ministerpräsident musste sich von der recht zivilen Landespressekonferenz plötzlich unangenehme Fragen gefallen lassen: Was, wenn Frau Vogt zu viele Prozente holt?

Es war großes Kino: Die kesse Ute gegen die Spaßbremse Erwin. Endlich einmal herrschte so etwas wie Unruhe im Land, es passierte plötzlich. Doch nachdem sie bei der Wahl nur 33,3 Prozent aller Stimmen einfuhr, kam es zur Entzauberung Vogts. Parteifreunde merkten, dass Vogt manchmal lieber ihre Ausstrahlung für sich arbeiten lässt, als die politischen Hausaufgaben zu machen. Aus dem schönen Schwan wurde ein hässliches Entlein.

Oettinger bietet genug Angriffsfläche

In Zeiten, in denen der aktuelle Ministerpräsident steifer daher kommt als ein schwarzer Besenstiel würde die CDU freilich wieder genügend Angriffsfläche bieten. Zudem ist es ja nicht so, dass Günther Oettingers Pleiten-, Pech- und Pannen-Serie zu einem Ende gekommen wäre. In Stuttgart erzählen sie sich seit neuestem Geschichten, wie Oettinger auf einer Auslandsreise die guten Manieren zu Hause ließ. Der Mann, der selbst keine glückliche Figur macht, ließ sich über die Figuren von mitreisenden Journalisten aus: Ihre Leibesfülle. Er sprüchelte gewöhnungsbedürftig über Afrikaner. Und machte ansonsten keine Mördergrube aus seinem Herzen. Er habe genug von der Häme, die von der Journaille über ihn ausgegossen werde. Das müsse er sich auf Dauer nicht antun.

Die Häme der SPD dagegen, sie interessiert den Ministerpräsidenten nicht. Die gegnerische Partei ist sein geringstes Problem. Sie ist halt auch irgendwie da. Und ist, wie so häufig, vor allem mit sich selbst beschäftigt. Beim SPD-Parteitag gibt eine Aussprache. Eine Wortmeldung nach der anderen wird abgearbeitet, so lange, bis die Zeit ausgeht. Die SPD dreht sich um sich selbst, so wie immer. Ist Ute Vogt die Richtige? Die meisten der Kritiker, die das "friendly fire" gegen sie gestartet haben, bleiben aber lieber in den Büschen. Nur wenige sind so offen wie die Abgeordnete Birgit Kipfer, die ihre Parteichefin scharf kritisiert. Stattdessen gibt es Genossen wie Wolfgang Drexler. Der gibt, seitdem er von Vogt aus dem Fraktionsvorsitz gedrängt wurde, ab und an den kleinen Müntefering. Gepflegt aus dem Hintergrund sticheln und danach fragen: Hoppla, was war denn?

Aufbruchstimmung, die zweite

"Ich sehe keine Alternative zu Vogt. Wer soll es denn sonst machen?", meint der Politologe Wehling. Da passt es, dass hinter der Rednerin Vogt ein riesiger blauer Aufsteller steht. Zu sehen sind die - genauso blauen - Buchstaben S P D. Doch statt klar herauszutreten, verschwimmen sie: Geballte Unschärfe als Profil. Selbst wenn manche Genossen es leise hoffen, es gibt keinen Ländle-Lafontaine, der die Partei zurück ins Leben putschen würde. Weshalb es am Ende von Vogts einstündiger Rede donnernden Applaus für die SPD-Chefin gibt. Kurz danach ist sie mit 77,.4 Prozent der Stimmen erneut zur Parteivorsitzenden gewählt. Vogtgesagte leben länger: Nach all den Querelen ist das ein passables Ergebnis. Und ja, Ute Vogt hat Aufbruchstimmung erzeugt. Aber das hat sie schon öfter.


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