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Kinderporno-Verdacht: SPD-Politiker Tauss legt Ämter nieder

Konsequenz aus den Kinderporno-Ermittlungen: Jörg Tauss tritt als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und als Generalsekretär in Baden-Württemberg zurück. Damit will er Schaden von seiner Partei abwenden - sein Bundestagsmandat will der 55-Jährige jedoch behalten. Laut Staatsanwaltschaft wurden Kinderporno-Bilder in Tauss' Wohnung sichergestellt.

Als Konsequenz aus den gegen ihn erhobenen Kinderpornografie-Vorwürfen tritt der SPD-Politiker Jörg Tauss von mehreren seiner Ämter zurück. Der 55-Jährige gibt seinen Posten als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD auf und legt seine Ämter als forschungs-, bildungs- und medienpolitischer der Bundestagsfraktion nieder, wie er am Freitag in Berlin mitteilte. Sein Bundestagsmandat will Tauss behalten. Er wolle ausschließen, dass Partei und Fraktion durch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie belastet würden.

Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Daraufhin durchsuchte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Räume des Abgeordneten. Die Ermittler haben keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornografisches Material untergeschoben worden ist. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte: "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte." Bei der Durchsuchung der Berliner Privatwohnung des Politikers seien belastende "Gegenstände" gefunden worden. Man müsse nun sehen, ob es dafür eine plausible Erklärung gebe. Die Staatsanwaltschaft werte nun die beschlagnahmten Gegenstände aus. Die Ermittlungsarbeiten würden sicher einige Zeit in Anspruch nehmen, fügte Rehring hinzu.

Der Behördensprecher wollte keine weiteren Angaben zu den beschlagnahmten Gegenständen machen. Nach Medienberichten soll eine CD-Rom bei Tauss sichergestellt worden sein. Laut Staatsanwaltschaft löste ein Hinweis der Bremerhavener Kollegen die Ermittlungen gegen Tauss aus. Ein 29 Jahre alter Mann, der im Verdacht stehe, kinderpornografisches Material verbreitet zu haben, habe die Fahnder auf die Spur des Karlsruher Politikers gebracht. Bei einer Wohnungsdurchsuchung stellte die Polizei drei Handys und einen Computer sicher. Die Auswertung der Verbindungsdaten ergab, dass er mehrmals in Kontakt mit Tauss getreten war.

Tauss, der seit Ende 2005 SPD-Generalsekretär im Südwesten war, wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen erneut vehement zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt begrüßte den Rückzug Tauss' als Landesgeneralsekretär. "Dieser Schritt verdient abseits der gegen ihn erhobenen Vorwürfe unseren Respekt", sagte Vogt. Im Interesse aller Beteiligten müssten die Vorwürfe nun so schnell wie möglich aufgeklärt werden. "Ich danke ihm für seine Arbeit im Landesverband." Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg werde sich am kommenden Sonntag mit allen damit zusammenhängenden Fragen beschäftigen, sagte Vogt weiter. Tauss sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land für die Sozialdemokraten im Bundestag. Auf der Landesliste für die Wahl im September ist er auf dem aussichtsreichen siebten Listenplatz nominiert.

Als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hatte Tauss in der Funktion auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun. Der 55-Jährige erklärte, er habe sich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt. "Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken." Tauss hatte sich gegen Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgesprochen, Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten durch Sperrlisten verbieten zu lassen. Tauss sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land für die Sozialdemokraten im Bundestag. Auf der Landesliste für die Wahl im September ist er auf dem aussichtsreichen siebten Listenplatz nominiert.

AP/DPA / AP / DPA