E-Zigarette

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Mann mit E-Zigarette

Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten

Das Bedienen einer E-Zigarette mit Touchdisplay ist einer Gerichtsentscheidung zufolge am Steuer verboten. Ein Autofahrer aus Köln muss deshalb ein Bußgeld von 150 Euro zahlen, wie das Oberlandesgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. E-Zigaretten mit Touchdisplay fallen demnach wie Handys unter das Verbot der Nutzung elektronischer Geräte im Straßenverkehr. Das Urteil ist rechtskräftig.
Belgien: Einweg-E-Zigaretten sollen den Rauchkonsum mindern

Belgien Erstes EU-Land verbietet Einweg-E-Zigaretten

Sie gelten als gesundheits- und umweltschädlich: Belgien verbannt Einweg-E-Zigaretten, um Jugendliche zu schützen. Von der EU-Kommission fordert die Regierung Unterstützung.
Raucher einer E-Zigarette

Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

Eine Beschwerde gegen die Tabaksteuer auf sogenannte Liquids für E-Zigaretten ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Konsumenten von E-Zigaretten sowie Unternehmen, die sie herstellen, hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 1 BvR 1177/22)