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Überraschung im Bundesrat Länder stoppen Steuervereinfachungen


Der Bundesrat hat das Steuervereinfachungsgesetz, mit dem der Arbeitnehmerpauschbetrag für Werbungskosten erhöht werden soll, vorerst gestoppt. Das entsprechende Gesetz fand in der Länderkammer überraschend keine Mehrheit.

Die Bundesländer haben die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Steuervereinfachungen vorerst gestoppt. Das entsprechende Gesetz fand in der Länderkammer entgegen ersten Ankündigungen aus den Ländern und dem Bundestag überraschend keine Mehrheit.

Die in der Vorlage vorgesehene Möglichkeit der Abgabe von Steuererklärungen für zwei Jahre würde nicht nur den Verwaltungsablauf erschweren, sondern auch zu Verunsicherung bei den Bürgern führen, hieß es zur Begründung. Die Maßnahmen sollten die Steuerzahler insgesamt um etwa 590 Millionen Euro entlasten - teilweise bereits ab 2011, teilweise ab 2012.

Die Maßnahmen sollten die Steuerzahler insgesamt um etwa 590 Millionen Euro entlasten - teilweise bereits ab 2011, teilweise ab 2012. Unter anderem sollte der Arbeitnehmerpauschbetrag für die Werbungskosten um 80 Euro auf 1000 Euro steigen. Steuerformulare sollten zudem kürzer, verständlicher und computertauglicher werden.

Nun muss sich der Vermittlungsausschuss mit dem Steuervereinfachungsgesetz beschäftigen.

DPA/AFP DPA

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