Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben von der großen Zahl an Flüchtlingen aus der Ukraine überrascht worden. Bis Montag kamen mindestens 147.000 Menschen. An vielen Stellen wird derzeit daran gearbeitet, die Unterbringung und Hilfe für die Geflohenen zu organisieren. Fragen und Antworten:
Wie viele Flüchtlinge kamen an?
Das Bundesinnenministerium gab die Zahl der registrierten Flüchtlinge am Montag mit 146.998 an. Tatsächlich dürfte die Zahl wesentlich höher liegen. Ukrainische Staatsbürger können ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich im Schengen-Raum frei bewegen. Berlin ist in Deutschland das Hauptziel der Flüchtenden. Nach Angaben von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) registriert Berlin jeden Tag so viele Flüchtlinge wie alle anderen Bundesländer zusammen.
Wie können die Menschen untergebracht werden?
Die Strukturen für die Unterbringung werden deutschlandweit gerade massiv hochgefahren – in Berlin etwa am ehemaligen Flughafen Tegel und im alten Terminal des Flughafens Schönefeld oder in den Messehallen. Auch andere Städte greifen auf Messehallen, Turnhallen oder Schulen zurück.
Wo finden Geflüchtete Unterkunft?
Neben den staatlichen Unterbringungen gibt es derzeit eine große Solidarität privater Wohnraumanbieter. Auf den Seiten www.unterkunft-ukraine.de und bei airbnb.org können Wohnungen angeboten und gesucht werden. Allein bei www.unterkunft-ukraine.de waren am Montag von über 143.000 Anbietern mehr als 327.000 Schlafplätze für kostenlose Übernachtungen registriert.
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Was unterscheidet registrierte von unregistrierten Flüchtlingen?
Ukrainerinnen und Ukrainer können sich 90 Tage lang legal in Deutschland aufhalten, ohne sich registrieren zu lassen. Die Registrierung als Kriegsflüchtling bringt aber den Vorteil, dass ein Anspruch auf soziale Leistungen entsteht – etwa finanzielle Unterstützung, medizinische Hilfe oder Unterbringung.
Im Gegenzug müssen sich die Betroffenen dann aber auch nach der vom Staat organisierten Verteilung richten. Es wird nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel von den deutschen Behörden festgelegt, in welchem Bundesland jemand untergebracht wird. Berlin etwa wäre damit nur für fünf Prozent der Flüchtlinge zuständig und würde so absehbar entlastet.
Welche Rechte haben ukrainische Flüchtlinge in Deutschland?
Registrierte Flüchtlinge haben durch die von der EU aktivierte Massenzustromrichtlinie auch handfeste konkrete Rechte. Sie können angestellt oder selbständig arbeiten, Schulen und Universitäten besuchen und haben Anspruch auf Unterbringung und staatliche Unterstützung.
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Wie können sich Geflüchtete informieren?
Neben Medien und Internet arbeitet die Bundesregierung an einer App, welche die Orientierung in Deutschland erleichtern soll. Die geplante Plattform "Germany for Ukraine" soll einen Überblick über Hilfsmaßnahmen geben und in den kommenden Tagen fertiggestellt werden.
Wer trägt die Kosten für die Flüchtlingshilfe?
Die Kostenfrage ist derzeit noch ungelöst. Aus den Bundesländern gibt es wachsenden Druck, eine Lösung für die derzeit an den Kommunen und Ländern hängenbleibenden Kosten zu finden. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag soll darüber beraten werden.
Zwei Modelle stehen sich gegenüber – entweder Hilfen nach Hartz IV oder aber aus dem Asylbewerberleistungsgesetz. Während bei Hartz IV der Bund zum großen Teil die Kosten übernimmt, sind die Länder selbst für Hilfen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz zuständig.
Können Geflüchtete in Deutschland Arbeit finden?
Die Bundesagentur für Arbeit hält den Arbeitsmarkt aktuell für aufnahmefähig für Flüchtlinge aus der Ukraine. Zuletzt hatte der Arbeitsmarkt die Folgen der Corona-Pandemie weitgehend verarbeitet, gut 2,4 Millionen Menschen waren im Februar arbeitslos.
Nach Einschätzung von Arbeitsmarktexperten ist ein großer Teil der Geflüchteten gut qualifiziert. Da es in vielen Branchen einen Mangel an Fachkräften gibt, liegen hier Chancen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte bereits an, den Arbeitsmarkt für Ukrainer zu öffnen und ihnen Möglichkeiten zu bieten, schnell Deutsch zu lernen.
