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Neue EU-Kommission: Von der Leyens langer Weg an die Spitze Europas

Noch ist nicht ausgemacht, dass Ursula von der Leyen tatsächlich an die Spitze der EU-Kommission rückt. Die erste Hürde: die Abstimmung im EU-Parlament am 16 Juli. Wie es für von der Leyen jetzt weitergeht - ein Fahrplan.

Ursula von der Leyen vor Mikrofonen nimmt Stellung zu Nominierung EU-Kommissionspräsidentschaft

Ursula von der Leyen im Zentrum des Medieninteresses: Ihr Weg an die Spitze der EU-Kommission ist noch lang

DPA

Vorgeschlagen ist noch nicht im Amt: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach einem Marathongipfel auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige Kommissionspräsidentin festgelegt. Nun muss das EU-Parlament zustimmen. Dort gibt es aber große Verärgerung darüber, dass keiner der Spitzenkandidaten der Parteien bei der Europawahl zum Nachfolger von Jean-Claude Juncker bestimmt wurde. Wie es für von der Leyen weitergeht:

Ursula von der Leyen und der noch amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker

15.-18. Juli - Straßburg: Plenarsitzung des Europaparlaments. Von der Leyen will kurz vorher ein Programm für ihre fünfjährige Amtszeit als Kommissionspräsidentin vorlegen.

16. Juli - Straßburg: Das Europaparlament stimmt über die Ernennung von der Leyens ab. Sie benötigt eine Mehrheit von mindestens 376 der 751 Abgeordneten im Parlament. Fällt sie durch, müssen die Staats- und Regierungschefs nach Artikel 17 EU-Vertrag "innerhalb eines Monats (...) einen neuen Kandidaten" vorschlagen. Dazu wäre ein weiterer Sondergipfel nötig.

August/September:  Wird von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt, muss sie ihr Kommissarsteam zusammenstellen. Außer Deutschland schlägt jeder der anderen Mitgliedstaaten einen Vertreter vor. Als Kommissionschefin kann von der Leyen Kandidaten ablehnen. Laut EU-Ratspräsident Donald Tusk hat sie bereits erklärt, sie wolle den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans und die dänische Liberale Margrethe Vestager "als höchstrangige Vize-Präsidenten der Kommission" aufstellen.

Oktober: Das Europaparlament befragt die künftigen Kommissare der EU-Kommission. Der Personal-Gipfel Anfang Juli hatte als EU-Außenbeauftragten den spanischen Chefdiplomaten Josep Borrell nominiert.

17./18. Oktober - Brüssel: Herbstgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

21.-24. Oktober - Straßburg: Das EU-Parlament muss die EU-Kommission als Ganzes billigen. Die designierte Kommissionspräsidentin hält ihre erste Rede vor den Abgeordneten.

31. Oktober: Jetzt würden die Briten nach bisherigem Stand aus der EU austreten. Angesichts der chaotischen Lage in Großbritannien ist aber eine weitere Verlängerung der EU-Mitgliedschaft nicht ausgeschlossen.

1. November: Die neue EU-Kommission tritt ihr Amt an. Auch die Amtszeit der neuen französischen EZB-Präsidentin Christine Lagarde beginnt, deren Ernennung gleichfalls Teil des Personalpakets des EU-Gipfels Anfang Juli war.

1. Dezember: Der gleichfalls beim Personalgipfel bestimmte neue EU-Ratspräsident Charles Michel aus Belgien nimmt seine Arbeit auf.

kng / AFP